Artikel
Lizenziert
Nicht lizenziert
Erfordert eine Authentifizierung
Unionsrecht schlägt nationales Verfahrensrecht! - Zur Unionsrechtswidrigkeit des § 12a Abs. 1 Satz 1 ArbGG und ihre Folgen
-
Alexander Pionteck
Veröffentlicht/Copyright:
13. Juni 2025
Zusammenfassung
Eine Entscheidung des EuGH v. 14.9.2023 - C-113/22 aus dem vergangenen Jahr gibt Anlass, an der Unionrechtskonformität der in § 12a Abs. 1 Satz 1 ArbGG verankerten arbeitsgerichtlichen Regelung zur Kostentragung in Urteilsverfahren des ersten Rechtzuges zu zweifeln. Der Grundsatz der Verfahrensautonomie scheint außer Kraft gesetzt. Die Entscheidung bezieht sich zwar explizit auf einen Diskriminierungsfall. Gleichwohl stellt sich die Frage, inwieweit diese Grundsätze auf andere materiellrechtliche Konstellationen mit Unionrechtsbezug (etwa bei anspruchsbegründenden Verstößen gegen die DSGVO, das ArbZG, oder das AGG) übertragbar sind.
Online erschienen: 2025-06-13
Erschienen im Druck: 2025-06-01
© 2025 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
Sie haben derzeit keinen Zugang zu diesem Inhalt.
Sie haben derzeit keinen Zugang zu diesem Inhalt.
Artikel in diesem Heft
- Editorial: Verfahrensrecht und Rechtsstaat
- Aufsätze
- Mediale Anteil- und Einflussnahme im Strafprozess -Bedeutung, Chancen und Risiken medialer Berichterstattung für Wahrheit, Gerechtigkeit und Rechtsfrieden
- Strafprozessuale Offenbarungsverbote am Beispiel des § 95a Abs. 6 StPO - Zu Grundlagen und Grenzen individuell-konkreter Verschwiegenheitsanordnungen
- Zur Positionierung der Verhältnismäßigkeitsprüfung im strafrechtlichen Einziehungsverfahren - Zugleich ein Beitrag zur Kartografie prozessualer Rechtsstaatlichkeit
- Prozesskostensicherheit als Mittel des Beklagtenschutzes
- Unionsrecht schlägt nationales Verfahrensrecht! - Zur Unionsrechtswidrigkeit des § 12a Abs. 1 Satz 1 ArbGG und ihre Folgen
- Stochastik und Beweiswürdigung - Zugleich Rezension zu Mark Schweizer, Beweiswürdigung und Beweismaß – Rationalität und Intuition, Mohr Siebeck, Tübingen 2015 (Habil., St. Gallen 2014)
- Dokumentation
Artikel in diesem Heft
- Editorial: Verfahrensrecht und Rechtsstaat
- Aufsätze
- Mediale Anteil- und Einflussnahme im Strafprozess -Bedeutung, Chancen und Risiken medialer Berichterstattung für Wahrheit, Gerechtigkeit und Rechtsfrieden
- Strafprozessuale Offenbarungsverbote am Beispiel des § 95a Abs. 6 StPO - Zu Grundlagen und Grenzen individuell-konkreter Verschwiegenheitsanordnungen
- Zur Positionierung der Verhältnismäßigkeitsprüfung im strafrechtlichen Einziehungsverfahren - Zugleich ein Beitrag zur Kartografie prozessualer Rechtsstaatlichkeit
- Prozesskostensicherheit als Mittel des Beklagtenschutzes
- Unionsrecht schlägt nationales Verfahrensrecht! - Zur Unionsrechtswidrigkeit des § 12a Abs. 1 Satz 1 ArbGG und ihre Folgen
- Stochastik und Beweiswürdigung - Zugleich Rezension zu Mark Schweizer, Beweiswürdigung und Beweismaß – Rationalität und Intuition, Mohr Siebeck, Tübingen 2015 (Habil., St. Gallen 2014)
- Dokumentation
