Prozesskostensicherheit als Mittel des Beklagtenschutzes
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Leon Marcel Kahl
Zusammenfassung
Der Beitrag plädiert für die Einführung einer allgemeinen Prozesskostensicherheit zum Schutz des Beklagten und des Rechtsmittelbeklagten. Er analysiert das geltende Recht in Deutschland, Österreich und der Schweiz sowie das Verfahrensrecht des Einheitlichen Patentgerichts und der Anti-SLAPP-Richtlinie. Im Zentrum steht das Spannungsverhältnis zwischen Beklagtenschutz und dem Recht auf Zugang zu den Gerichten, das aus verfassungs‑, europa- und menschenrechtlicher Perspektive beleuchtet wird. Auf Grundlage rechtstatsächlicher, ökonomischer und dogmatischer Erwägungen entwickelt der Autor einen Vorschlag zur gesetzlichen Ausgestaltung einer allgemeinen Prozesskostensicherheit.
© 2025 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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- Zur Positionierung der Verhältnismäßigkeitsprüfung im strafrechtlichen Einziehungsverfahren - Zugleich ein Beitrag zur Kartografie prozessualer Rechtsstaatlichkeit
- Prozesskostensicherheit als Mittel des Beklagtenschutzes
- Unionsrecht schlägt nationales Verfahrensrecht! - Zur Unionsrechtswidrigkeit des § 12a Abs. 1 Satz 1 ArbGG und ihre Folgen
- Stochastik und Beweiswürdigung - Zugleich Rezension zu Mark Schweizer, Beweiswürdigung und Beweismaß – Rationalität und Intuition, Mohr Siebeck, Tübingen 2015 (Habil., St. Gallen 2014)
- Dokumentation
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