Neue Güter in der Zwangsvollstreckung
-
Jannik Heine
Zusammenfassung
Der Beitrag analysiert die Herausforderungen der Zwangsvollstreckung bei neuen Vermögensgütern wie Software, Domains oder Kryptowährungen, die häufig keiner privatrechtlichen Zuweisung unterliegen. Er kritisiert das herrschende Verständnis der zwangsvollstreckungsrechtlichen Ermächtigungsgrundlagen, die den Zugriff auf solche Güter an das Bestehen subjektiver Rechte im materiellen Recht knüpft und dadurch dort bestehende Lücken in die Zwangsvollstreckung hineinträgt. Als Alternative schlägt der Beitrag eine funktional-akzessorische Rekonstruktion der §§ 808 ff. ZPO vor, die einen Zugriff auf faktisch beherrschbare Güter unabhängig von deren privatrechtlicher Zuweisung ermöglicht und damit den verfassungsrechtlichen Vorgaben einer effektiven Zwangsvollstreckung gerecht wird.. Dabei geht der Beitrag insbesondere auf das Verhältnis von materiellem Recht und Zwangsvollstreckungsrecht ein und zeigt, dass sich vollstreckungsrechtliche Normen entgegen der herrschenden Meinung von den Einschränkungen des materiellen Rechts lösen können.
© 2025 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
Artikel in diesem Heft
- Editorial: Verfahrensrecht und Rechtsstaat
- Aufsätze
- Überlange Kindesunterhaltsverfahren im Lichte der Verfahrensgarantien der Europäischen Menschenrechtskonvention
- Die Strukturierung des Prozessstoffs in der digitalen Prozesswelt
- Zur Bedeutung der Gewährung rechtlichen Gehörs – „audiatur et altera pars“ als Grundpfeiler des Rechtsstaats im Zivilprozess
- Der Amtsermittlungsgrundsatz als Ausfluss des Rechtsstaatsgebots (?)
- Neue Güter in der Zwangsvollstreckung
- Rechtsstaatliche Vorteile computergestützter Textauswertungen von Gerichtsdaten
- Dokumentation
Artikel in diesem Heft
- Editorial: Verfahrensrecht und Rechtsstaat
- Aufsätze
- Überlange Kindesunterhaltsverfahren im Lichte der Verfahrensgarantien der Europäischen Menschenrechtskonvention
- Die Strukturierung des Prozessstoffs in der digitalen Prozesswelt
- Zur Bedeutung der Gewährung rechtlichen Gehörs – „audiatur et altera pars“ als Grundpfeiler des Rechtsstaats im Zivilprozess
- Der Amtsermittlungsgrundsatz als Ausfluss des Rechtsstaatsgebots (?)
- Neue Güter in der Zwangsvollstreckung
- Rechtsstaatliche Vorteile computergestützter Textauswertungen von Gerichtsdaten
- Dokumentation
