Der Amtsermittlungsgrundsatz als Ausfluss des Rechtsstaatsgebots (?)
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Jennifer Grafe
Zusammenfassung
Der Amtsermittlungsgrundsatz ist allen öffentlich-rechtlichen und strafrechtlichen Verfahren (Verwaltungs- und Gerichtsverfahren) bekannt. Dennoch gibt es nicht nur eine, sondern eine Vielzahl von Ausprägungen, die ihre Wurzeln jedoch in den gleichen verfassungsrechtlichen Prinzipien - insbesondere dem Rechtsstaatsgebot - finden, so dass dennoch von dem einen verfassungsrechtlichen Amtsermittlungsgrundsatz gesprochen werden kann, der einfachgesetzlich unterschiedlich ausgestaltet ist. Die Amtsermittlung lässt sich zwar als einer der Gründe längerer Verfahrensdauer identifizieren, abstrakt prozessökonomischer gestalten kann man ihn in verfassungsrechtlich zulässiger Weise jedoch nicht.
© 2025 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
Artikel in diesem Heft
- Editorial: Verfahrensrecht und Rechtsstaat
- Aufsätze
- Überlange Kindesunterhaltsverfahren im Lichte der Verfahrensgarantien der Europäischen Menschenrechtskonvention
- Die Strukturierung des Prozessstoffs in der digitalen Prozesswelt
- Zur Bedeutung der Gewährung rechtlichen Gehörs – „audiatur et altera pars“ als Grundpfeiler des Rechtsstaats im Zivilprozess
- Der Amtsermittlungsgrundsatz als Ausfluss des Rechtsstaatsgebots (?)
- Neue Güter in der Zwangsvollstreckung
- Rechtsstaatliche Vorteile computergestützter Textauswertungen von Gerichtsdaten
- Dokumentation
Artikel in diesem Heft
- Editorial: Verfahrensrecht und Rechtsstaat
- Aufsätze
- Überlange Kindesunterhaltsverfahren im Lichte der Verfahrensgarantien der Europäischen Menschenrechtskonvention
- Die Strukturierung des Prozessstoffs in der digitalen Prozesswelt
- Zur Bedeutung der Gewährung rechtlichen Gehörs – „audiatur et altera pars“ als Grundpfeiler des Rechtsstaats im Zivilprozess
- Der Amtsermittlungsgrundsatz als Ausfluss des Rechtsstaatsgebots (?)
- Neue Güter in der Zwangsvollstreckung
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- Dokumentation
