Überlange Kindesunterhaltsverfahren im Lichte der Verfahrensgarantien der Europäischen Menschenrechtskonvention
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Matthäus Uitz
Zusammenfassung
Das Kindesunterhaltsrecht will die Befriedigung der elementaren Lebensbedürfnisse jener natürlichen Personen gewährleisten, denen seine materiellen Vorschriften vermögenswerte Leistungsansprüche gegen bestimmte Unterhaltsschuldner verleihen, bei denen es sich in aller Regel um ihre Angehörigen handelt. Die Verwirklichung dieses materiellen Versorgungsziels erfordert die rasche Durchsetzung und Zwangsvollstreckung von berechtigterweise erhobenen Kindesunterhaltsansprüchen im Verfahrensweg, um ihre Alimentationsfunktion nicht zu entwerten. Die Frage, welche Anforderungen die Verfahrensgarantien der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) an die Effizienz und Effektivität der nationalen Verfahrensrechtsordnungen der 46 Mitgliedstaaten des Europarates stellen, insoweit Kindesunterhaltsansprüche den Verfahrensgegenstand bilden, versucht dieser Beitrag im Folgenden zu beantworten.
© 2025 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
Artikel in diesem Heft
- Editorial: Verfahrensrecht und Rechtsstaat
- Aufsätze
- Überlange Kindesunterhaltsverfahren im Lichte der Verfahrensgarantien der Europäischen Menschenrechtskonvention
- Die Strukturierung des Prozessstoffs in der digitalen Prozesswelt
- Zur Bedeutung der Gewährung rechtlichen Gehörs – „audiatur et altera pars“ als Grundpfeiler des Rechtsstaats im Zivilprozess
- Der Amtsermittlungsgrundsatz als Ausfluss des Rechtsstaatsgebots (?)
- Neue Güter in der Zwangsvollstreckung
- Rechtsstaatliche Vorteile computergestützter Textauswertungen von Gerichtsdaten
- Dokumentation
Artikel in diesem Heft
- Editorial: Verfahrensrecht und Rechtsstaat
- Aufsätze
- Überlange Kindesunterhaltsverfahren im Lichte der Verfahrensgarantien der Europäischen Menschenrechtskonvention
- Die Strukturierung des Prozessstoffs in der digitalen Prozesswelt
- Zur Bedeutung der Gewährung rechtlichen Gehörs – „audiatur et altera pars“ als Grundpfeiler des Rechtsstaats im Zivilprozess
- Der Amtsermittlungsgrundsatz als Ausfluss des Rechtsstaatsgebots (?)
- Neue Güter in der Zwangsvollstreckung
- Rechtsstaatliche Vorteile computergestützter Textauswertungen von Gerichtsdaten
- Dokumentation