Manuel Lafont Rapnouil: Alone in the desert? Paris: ECFR, 2018

Manuel Lafont Rapnouil beschäftigt sich in seinem Papier mit Frankreichs politisch-strategischem Ansatz gegenüber der MENA-Region. Dem Autor geht es dabei nicht nur darum, die Hintergründe des französischen Vorgehens zu analysieren, sondern darüber hinaus zu verstehen, warum Frankreich von seinen europäischen Partnern – so das titelgebende Urteil des Autors – „allein in der Wüste“ zurückgelassen wurde. Als französischer Diplomat war Rapnouil Referatsleiter für Politik in der Abteilung für UN-Angelegenheiten und Mitarbeiter im Planungsstab des französischen Außenministeriums – was den Schluss zulässt, dass die in seinem Papier gemachten Aussagen durch Innenansichten des französischen Politikprozesses gestützt sind.

Rapnouil erinnert zu Beginn seiner Analyse an die besondere Stellung der MENA-Region für Frankreich. Die Region habe seit mehr als 200 Jahren Frankreichs internationale Ambition beeinflusst und unterstützt. Frankreichs Interesse an Stabilität in der Region gehe jenseits ihrer aktuellen außenpolitischen Relevanz somit auf enge wirtschaftliche, historische und gesellschaftliche Verbindungen zurück.

Umso bedeutender ist daher die erste zentrale Schlussfolgerung des Autors, nach der Frankreich mit seinem traditionell realistischen Politikansatz in Folge der Umwälzungen des arabischen Frühlings gescheitert sei. Im Sinne einer Politik der Rückversicherung habe Frankreich darauf abgezielt, verunsicherte Partner angesichts innerer Krisen, Veränderungen der regionalen Machtverteilung und allgemeiner internationaler Unwägbarkeiten vor allem durch Sicherheitskooperationen zu stützen. Dabei sei Paris nicht gleichförmig vorgegangen. Vielmehr habe es auf drei Strategien als Antwort auf die Diversität der MENA-Region gesetzt. Dazu gehörten (1) die Priorisierung der Sicherheitskooperation zuungunsten von Forderungen nach politischen Reformen im Maghreb; (2) ein Balanceakt zwischen der Unterstützung von Konfliktlösung durch Vermittlung unter lokalen, regionalen und internationalen Akteuren und dem Erhalt von politischem Einfluss zu bestehenden Regierungen in der Levante; sowie (3) ein verstärktes politisches, militärisches, wirtschaftliches und kulturelles Engagement gegenüber den Staaten des Golfkooperationsrats.

Frankreichs Interessen in der Region seien dabei vielfältiger geworden. Jenseits des dominanten Themas der Sicherheit – worunter bewaffnete Konflikte, Proliferation und Terrorismus fallen – und wirtschaftlichen Überlegungen hätten innergesellschaftliche Debatten um Migration und den Islam dem Autor zufolge an Bedeutung gewonnen. Über die Sicherung dieser unmittelbaren Interessen hinaus helfe Frankreich sein Einfluss in der Region, um seinen gehobenen diplomatischen Status auf der internationalen Bühne zu untermauern.

Dem Urteil des Autors zufolge habe sein bisheriger Ansatz Frankreich allerdings weder den erwarteten Einfluss verschafft noch die erhoffte Stabilität in der Region hervorgebracht. Auch sei es Paris nicht gelungen, in seinem Anspruch als europäische Führungsmacht in der Region seine europäischen Partner hinter sich zu vereinen. Europa weigere sich Frankreich zu folgen. Somit bleibe das Land trotz Flüchtlingsströmen und Terrorgefahr – wenn auch nur in seiner Selbstwahrnehmung – allein in der Region. Damit ist es allerdings mindestens ein Stück weit selbst schuld an seiner Situation. Für Paris gilt nach Rapnouil, „dass wenn andere Europäer ihm nicht folgen wollen, dies zumindest in Teilen das Ergebnis französischen Unwillens ist, seine Nahost-Politik zu europäisieren.“(S. 4) Europa müsse demnach für seine Interessen, Prinzipien und Sicherheit in der Region selbst Verantwortung übernehmen. Wenn es hierbei führen möchte, ist es an Frankreich, hierzu einen gemeinsamen Weg jenseits einer schlichten Reaktion auf den Druck der Ereignisse aufzuzeigen und die Entwicklung einer mutigeren, strategischeren Position Europas gegenüber der MENA-Region anzutreiben.

Dies werde Frankreich nach Rapnouil allerdings nur dann gelingen, wenn es Europas Rolle in der Region überdenkt und über das hinausgeht, was bisher von Präsident Macron zu diesem Thema angeregt wurde. Hierbei unterscheidet der Autor zwischen Aufgaben für die eigene, französische Politik und der Unterstützung eines europäischen Ansatzes.

Für Frankreich bedürfe es demnach einer besseren Abwägung zwischen dem Ziel der Regimestabilität einzelner Staaten und der Stabilität in der gesamten Region. Dazu gehöre die Priorisierung politischer Ansätze gegenüber militärischen Mitteln, die Reduzierung der politischen Polarisierung am Golf durch die Anregung bzw. Schaffung regionaler Mechanismen einschließlich des Irans und eine konsequente Anwendung völkerrechtlicher Normen und humanitärer Prinzipien anstelle einer reflexiven Betonung von Pragmatismus. Mehr als bisher solle auch die Bekämpfung der sozialen, wirtschaftlichen und politischen Ursachen der gegenwärtigen Krisen in der Region unter Anwendung entwicklungspolitischer Ansätze oder die Öffnung der eigenen Politik gegenüber zivilgesellschaftlichen Akteuren stattfinden.

Auf europäischer Ebene fordert Rapnouil von Frankreich ein stärkeres politisches Investment mit dem ultimativen Ziel, eine gemeinsame europäische MENA-Strategie zu formulieren. Aus dem französischen Führungsanspruch gegenüber der Region sieht er die Verantwortung erwachsen, für eine einheitliche europäische Position zu sorgen und eine stärkere Verwendung des Europäischen Auswärtigen Diensts zusätzlich zu bisherigen Formaten wie den E3, 5+5 und der „Big Six“ zu fordern. Dazu zählt für ihn auch eine Revision der EU-Nachbarschaftspolitik gegenüber den Ländern des südlichen Mittelmeerraums. Deutschland kommt aus seiner Sicht dabei eine besondere Relevanz zu. Rapnouil sieht in Deutschlands außenpolitischem Anspruch, mehr Verantwortung zu übernehmen, die Gelegenheit, die bisher unterschiedlichen Schwerpunkte der Terrorismusbekämpfung (Frankreich) und Flucht und Migration (Deutschland) zusammenzuführen. Die Gemeinsamkeiten in den Standpunkten zu den Themen Iran, Syrien, Türkei und Tunesien eigneten sich als Ausgangspunkte für Initiativen, die auf europäischer Ebene fortgeführt werden könnten.

Rapnouils Analyse liest sich in großen Teilen wie eine Empfehlung an Frankreich, sich von seiner traditionellen Politik gegenüber der Region zu verabschieden. Es muss demnach die unausweichliche Tatsache akzeptieren, dass es die EU und seine europäischen Partner braucht, um seinen Einfluss in der Region zu erhalten und seinen Geltungsanspruch auf globaler Ebene weiter rechtfertigen zu können. Dabei bleibt die Frage: Kann Frankreich im Zweifel sein globales Statusbedürfnis einer genuin europäischen Lösung unterordnen? Und inwieweit kann Präsident Macron seine Politik von der seiner Vorgänger abgrenzen und Europa nicht immer nur dann bemühen, wenn es für Frankreich gerade günstig scheint?

Aus deutscher Sicht ist die Studie mindestens aus zweierlei Gründen interessant: Zum einen sind die Erkenntnisse wichtig, die man in Frankreich aus dem Scheitern der französischen Realpolitik gegenüber der Region zieht. Zum anderen ist es wichtig zu wissen, woran man ist, wenn man mit Frankreich europäische Außenpolitik im Nahen Osten macht, d. h. was die dortigen Ziele und Erwartungen sind. Die von Rapnouil aufgezeigten Schwächen lassen die französische Politik komplementär zur deutscher Außenpolitik mit ihren selbsterklärten Stärken erscheinen. Die strukturellen Hindernisse für einen gemeinsamen europäischen Ansatz sind damit allerdings nicht ausgeräumt.

http://www.ecfr.eu/publications/summary/alone_in_the_desert_how_france_can_lead_europe_in_the_middle_east