Bedingungsloses vs. haushaltstyp- und wohnortabhängiges Grundeinkommen: Simulation verschiedener Reformszenarien für Deutschland
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Benjamin Bätz
, Susanne Becker , Frank Calisse , Frank Englmann, Niklas Isaak
, Robin Jessenund Jonathan Thiele
Zusammenfassung
Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) zählt zu den bekanntesten Vorschlägen für eine Reform der Grundsicherung. Befürworter*innen erhoffen sich eine Vereinfachung des Sozialstaats. Frank Englmann, Robin Jessen, Benjamin Bätz, Susanne Becker, Frank Calisse, Niklas Isaak und Jonathan Thiele zeigen in diesem Beitrag, dass bei Einführung eines Grundeinkommens indes nur eine Auswahl an bestehenden Sozialleistungen wegfallen könnte. Die Autor*innen untersuchen via Mikrosimulation die Verteilungswirkung dreier Reformszenarien bei Einführung eines Grundeinkommens und gleichzeitiger Streichung ausgewählter Sozialleistungen. Die Gegenfinanzierung erfolgt jeweils durch Varianten einer Einkommensteuererhöhung. Wenn man zu erwartende Arbeitsangebotsreaktionen ins Kalkül einbezieht, sind die untersuchten BGE-Reformen nicht finanzierbar – zielgenauere Alternativszenarien, die den jeweiligen Haushaltskontext und die Mietkosten berücksichtigen, hingegen schon. Im Vergleich zum Status quo erfolgt in allen Szenarien eine starke Umverteilung nach unten.
Danksagung
Der Beitrag basiert auf einem Gutachten (Englmann et al. 2023) im Auftrag der innovaphone AG. In dieses Gutachten fanden verschiedene Anregungen von Vertreter*innen des Unternehmens Eingang. Marc Zeccola (Universität Stuttgart) stand freundlicherweise für die Diskussion von verfassungsrechtlichen Fragen des Sozialstaatsprinzips zur Verfügung. Die Autor*innen danken Philipp Jäger für die Mitarbeit an der früheren Fassung des Papiers.
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