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Nochmals: Notwehr gegen Schwangere
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22. März 2007
Abstract
Mitsch stellt am Anfang seines Beitrages zutreffend fest, dass die Ausübung von Notwehr gegen Schwangere in erster Linie strafrechtliche Fragen betrifft. Gerade diese Aussage ist Anlass, seine Argumentation und seine Verknüpfung zwischen der Thematik »Notwehr gegen Schwangere« und des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu § 14Abs. 3 LuftSiG zu hinterfragen. Zunächst wird dabei auf Mitschs Bewertung des 3. Leitsatzes dieses Urteils und im Anschluss auf die strafrechtliche Rechtfertigung der Tötung des nasciturus eingegangen.
Published Online: 2007-03-22
Published in Print: 2007-03-27
© Walter de Gruyter
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Artikel in diesem Heft
- Aufhebungsvertrag und Widerrufsrecht nach §§ 312, 355 BGB: nicht nur eine Frage des Arbeitsrechts!
- Schadensersatz für Verletzungen im Fußballsport – zwischen fairer Härte und rücksichtslosem Foul
- Der deutsche Strafprozess und das Völkerrecht
- Nochmals: Notwehr gegen Schwangere
- BGH v. 30. 11. 2005 – IV ZR 154/04, Rechtsfolge des Fehlens einer fristgerechten ärztlichen Feststellung zu unfallbedingter Invalidität
- BGH v. 23. 6. 2005 – IX ZR 139/04, Vergütungsanspruch eines Kanzleiabwicklers
- BGH v. 27. 10. 2005 – III ZR 59/05, Vergütungsanspruch des Heimträgers trotz kurzfristiger Abwesenheit eines Bewohners
- BGH v. 31. 1. 2006 – VI ZR 135/04, Kindesunterhalt wegen Arztfehler bei Schwangerschaftsabbruch
- BGH v. 24. 1. 2006 – VII ZB 74/05, Kosten eines Vergleichs im Vollstreckungsverfahren fallen unter § 788 Abs. 1 ZPO
- BVerfG v. 19. 9. 2006 – 2 BvR 2115/01; 2 BvR 2132/01; 2 BvR 348/03, Verstoß gegen Pflicht, ausländische Festgenommene über ihre Rechte nach Art. 36 WÜK zu belehren, ist revisibel (mit Abhandlung Walter)
- BGH v. 31. 1. 2007 – StB 18/06, Bundesgerichtshof: »Verdeckte Online-Durchsuchung« ist mangels einer Ermächtigungsgrundlage unzulässig
- BGH v. 8. 11. 2006 – 1 StR 454/06, Verwertungsverbot für Beschuldigtenvernehmung, wenn hinreichend verlässliche Anhaltspunkte für eine Belehrung nach § 136 StPO fehlen
- BGH v. 21. 9. 2005 – 2 StR 311/05, Zum Umfang der Beweiswürdigung (Einlassung des Angeklagten und aussagepsychologisches Gutachten)
- OLG Düsseldorf v. 14. 9. 2006 – 4 Ws 446/06, Gutachterkosten zur Prüfung der Frage der weiteren Unterbringung im Maßregelvollzug sind vom Verurteilten zu tragen (Wehnert)
- Buchbesprechungen
- BAG aktuell
Artikel in diesem Heft
- Aufhebungsvertrag und Widerrufsrecht nach §§ 312, 355 BGB: nicht nur eine Frage des Arbeitsrechts!
- Schadensersatz für Verletzungen im Fußballsport – zwischen fairer Härte und rücksichtslosem Foul
- Der deutsche Strafprozess und das Völkerrecht
- Nochmals: Notwehr gegen Schwangere
- BGH v. 30. 11. 2005 – IV ZR 154/04, Rechtsfolge des Fehlens einer fristgerechten ärztlichen Feststellung zu unfallbedingter Invalidität
- BGH v. 23. 6. 2005 – IX ZR 139/04, Vergütungsanspruch eines Kanzleiabwicklers
- BGH v. 27. 10. 2005 – III ZR 59/05, Vergütungsanspruch des Heimträgers trotz kurzfristiger Abwesenheit eines Bewohners
- BGH v. 31. 1. 2006 – VI ZR 135/04, Kindesunterhalt wegen Arztfehler bei Schwangerschaftsabbruch
- BGH v. 24. 1. 2006 – VII ZB 74/05, Kosten eines Vergleichs im Vollstreckungsverfahren fallen unter § 788 Abs. 1 ZPO
- BVerfG v. 19. 9. 2006 – 2 BvR 2115/01; 2 BvR 2132/01; 2 BvR 348/03, Verstoß gegen Pflicht, ausländische Festgenommene über ihre Rechte nach Art. 36 WÜK zu belehren, ist revisibel (mit Abhandlung Walter)
- BGH v. 31. 1. 2007 – StB 18/06, Bundesgerichtshof: »Verdeckte Online-Durchsuchung« ist mangels einer Ermächtigungsgrundlage unzulässig
- BGH v. 8. 11. 2006 – 1 StR 454/06, Verwertungsverbot für Beschuldigtenvernehmung, wenn hinreichend verlässliche Anhaltspunkte für eine Belehrung nach § 136 StPO fehlen
- BGH v. 21. 9. 2005 – 2 StR 311/05, Zum Umfang der Beweiswürdigung (Einlassung des Angeklagten und aussagepsychologisches Gutachten)
- OLG Düsseldorf v. 14. 9. 2006 – 4 Ws 446/06, Gutachterkosten zur Prüfung der Frage der weiteren Unterbringung im Maßregelvollzug sind vom Verurteilten zu tragen (Wehnert)
- Buchbesprechungen
- BAG aktuell