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31. Aussperrung eines Arbeiters aus allen Betrieben eines Arbeitgeberverbandes. Verstoß gegen die guten Sitten?

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Band 21
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© 2021 Walter de Gruyter GmbH, Berlin/Munich/Boston

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  1. Frontmatter I
  2. Inhalt IX
  3. I. Bürgerliches Recht
  4. a. Reichsrecht
  5. 1. Betriebsunfall im Sinne des § 2 des Haftpflichtgesetzes 1
  6. 2. GewllnfVersGes. Schadensersatzansprüche gegen eine juristische Person 3
  7. 3. Mitschuld des Beschädigten als Tierhalter 7
  8. 4. Auslegung der Streikklausel in einem Seefrachtverträge 8
  9. 5. Klage auf Herabsetzung einer Hypothekeneintragung für einen Restkaufpreis nach Verjährung des Minderungsansprüches 12
  10. 6. Einrede des Schiedsvertrages gegen einen Wechselanspruch 14
  11. III. Gerichtliches Verfahren
  12. 7. Teilweise Zurücknahme der Revision nach Zustellung der Terminsbestimmung 16
  13. I. Bürgerliches Recht
  14. b. Landesrecht
  15. 8. Gemeines Recht. Anspruch auf Gestattung der Ausgrabung einer Leiche gegen den Eigentümer des Friedhofs 20
  16. a. Reichsrecht
  17. 9. Annahme einer Leistung als Erfüllung 23
  18. III. Gerichtliches Verfahren
  19. 10. Einstweilige Verfügung durch Urteil der Beschwerdeinstanz. Zulässigkeit der Berufung? 24
  20. I. Bürgerliches Recht
  21. a. Reichsrecht
  22. 11. Ist der Korrespondentreeder befugt, gegen die Mitreeder auf Zahlung der schuldigen Beiträge zu klagen? 26
  23. 12. Abtretung verbriefter Forderungen. Einwendungen des Schuldners. Orderpapier 30
  24. II. Öffentliches Recht
  25. 13. Ruhegehalt der Reichsbeamten, die an Kriegen teilgenommen haben 33
  26. III. Gerichtliches Verfahren
  27. 14. Sperrung des Grundbuchs durch Eintragung des Konkursvermerks 38
  28. I. Bürgerliches Recht
  29. a. Reichsrecht
  30. 15. Warenzeichen. Versehen einer Ware mit einer Firma 41
  31. III. Gerichtliches Verfahren
  32. 16. Ist gegenüber den Maßnahmen einer preußischen Landwirtschaftskammer der Rechtsweg zulässig? 44
  33. 17. Rechtsstreitigkeiten einer evangelischen Kirchengemeinde. Ist zur Prozeßführung die Genehmigung des Patrons erforderlich? 49
  34. 18. Kaufmannsgewichte. Zuständigkeit für die Klage aus der Bürgschaft für einen Handlungsgehilfen? 56
  35. I. Bürgerliches Recht
  36. a. Reichsrecht
  37. 19. Verletzung der Amtspflicht durch Beglaubigung einer Urkunde von feiten eines unzuständigen Beamten 60
  38. b. Landesrecht
  39. 20. Preußisches Recht. Eigentumsrecht an Teilen öffentlicher Flüsse, die zugeschüttet werden 63
  40. III. Gerichtliches Verfahren
  41. 21. Negative Feststellungsklage; Rechtsfolgen, wenn der Beklagte die Leistungsklage erhebt 68
  42. I. Bürgerliches Recht
  43. a. Reichsrecht
  44. 22. Verkaufskommission. Konkurs des Kommittenten. Absonderungsrecht am Kommissionsgilte 76
  45. III. Gerichtliches Verfahren
  46. 23. Besetzung des erkennenden Gerichts. Anordnung des Präsidenten nach § 64 GBG 79
  47. II. Öffentliches Recht
  48. 24. Preuß. Stempelsteuer. Beginn der Verjährung der Stempelansprüche des Fiskus 81
  49. I. Bürgerliches Recht
  50. a. Reichsrecht
  51. 25. Klage des Ehegatten auf Unterlassung ehebrecherischer Handlungen gegen den ailderen Ehegatten oder dessen Mitschuldigen 85
  52. 26. Anfechtung im Konkurse. Befriedigung, die der Gläubiger in der Art zwar nicht fordern kann, .die er aber annehmen must 89
  53. 27. Urheberrecht des deutschen Übersetzers des Textes einer französischen Oper 92
  54. 28. Prospekthastnng der Aktienges. gegenüber dem Käufer ihrer eigenen Aktien 97
  55. 29. Schuldanerkenntnis auf Grund einer Abrechnung 102
  56. III. Gerichtliches Verfahren
  57. 30. Geschmacksmuster eines Ausländers, der im Inlands nur eine Zweigniederlassung hat; wo hat die Anmeldung zu geschehen? 104
  58. I. Bürgerliches Recht
  59. a. Reichsrecht
  60. 31. Aussperrung eines Arbeiters aus allen Betrieben eines Arbeitgeberverbandes. Verstoß gegen die guten Sitten? 108
  61. 32. Bürgschaft und kumulative Schuldübernahme. Notwendiger Inhalt der schriftlichen Bürgschaftserklärung 113
  62. II. Öffentliches Recht
  63. 33. Wechselstempel. Voraussetzungen für die Stempelfrecheit eines Schecks 119
  64. I. Bürgerliches Recht
  65. a. Reichsrecht
  66. 34. Konnossement mit Verweisung auf den Frachtvertrag. Liegegeld im Abladehafen 124
  67. 35. Kann der Tondichter die Wiedergabe seines Werkes mittels Grammophons verbieten? 127
  68. III. Gerichtliches Verfahren
  69. 36. Aufhebung des Berufungsurteils wegen Mängel des Tatbestandes 131
  70. I. Bürgerliches Recht
  71. a. Reichsrecht
  72. 37. Erbrecht. Ausgleichungspflicht der Abkömmlinge und Pflichtteilsrecht. Erbverzichtsvertrag 133
  73. II. Öffentliches Recht
  74. 38. Preuß. Stempelsteuer. Befreiungsvorschrift für Schulangelegenheiten der Gemeinden 137
  75. 39. Reichserbschaftssteuer. Zuwendung an eine juristische Person, die kirchliche Zwecke verfolgt 140
  76. I. Bürgerliches Recht
  77. a. Reichsrecht
  78. 40. Welchen Schutz geniesten Erzeugnisse des französischen Kunstgewerbes im Deutschen Reiche? 145
  79. b. Landesrecht
  80. 41. Preußisches Recht. Ist nur der Eigentümer des Bergwerks für Bergschäden verantwortlich? oder auch der Nutzungsberechtigte? 152
  81. III. Gerichtliches Verfahren
  82. 42. Unterbrechung des Verfahrens, wenn der Revisionsbeklagle, ehe er einen Anwalt bestellt hat, stirbt 155
  83. 43. Vertretung mehrerer Mündel durch denselben Vormund bei Erbteilungen 162
  84. I. Bürgerliches Recht
  85. a. Reichsrecht
  86. 44. Aufforderung an die Lieferanten eines Kaufmanns, diesem nicht mehr zu liefern. Verstoß gegen die guten Sitten? 170
  87. 45. Werkvertrag. Verjährung der Schadensersatzansprüche des Bestellers 173
  88. III. Gerichtliches Verfahren
  89. 46. Gläubigeranfechtung. Kann die Anfechtungsklage mit gegen den Schuldner gerichtet werden? 176
  90. 47. Voraussetzungen für die Pfändungsankündigung, insbesondere bei einer Eigentümergrundschuld 179
  91. I. Bürgerliches Recht
  92. a. Reichsrecht
  93. 48. Aufrechnung gegen eine Forderung, die der Schuldner, um ihre Verpfändung zu erleichtern, schriftlich anerkannt hatte 184
  94. 49. Unmöglichkeit der Leistung des Verkäufers wegen Pfändung und Versteigerung des Kaufgegenstandes. Beiderseitiges Verschulden 187
  95. 50. Werkvertrag über die Erbauung eines Hauses, das als Bordell benutzt werden soll. Verstoß gegen die guten Sitten? 192
  96. 51. Gebrauchsmuster. Wirkung des Urteils, das auf Löschung erkennt. Neue Gestaltung eines Gebrauchsgegenstandes 195
  97. 52. Zur Lehre von der subjektiven Begrenzung der Rechtskraft 199
  98. II. Öffentliches Recht
  99. 53. Enteignung. Wesen der Entschädigungsseststellung im gewöhnlichen Verfahren und im Dringlichkeitsverfahren 203
  100. I. Bürgerliches Recht
  101. a. Reichsrecht
  102. 54. Haftpflicht der Eisenbahnunlernehmer in den deutschen Schutzgebieten 208
  103. 55. Schifsszusammenstos;. Umfang des Schadensersatzes, wenn die Kosten der Hebung und Wiederherstellung des Schiffes dessen Wert übersteigen 212
  104. 56. Unerlaubte Handlung. Kann sich der Geschäftsherr, der nach § 831 BGB. in Anspruch genommen wird, durch den Nachweis einer Mitschuld des Geschädigten entlasten? 217
  105. 57. Generalvollmacht. Übernahme der Bürgschaft für eine eigene Schuld des Bevollmächtigten 219
  106. 58. Gewerbe-Unfallversicherung. Beginn der Verjährung des Ersatzanspruches der Berufsgenossenschaft gegen den Betriebsunternehmer 224
  107. III. Gerichtliches Verfahren
  108. 59. Provinzialschulkollegien in Hannover. Vertretung des Fiskus 229
  109. II. Öffentliches Recht
  110. 60. Wirkung des Disziplinarurteils auf die Gehattsansprüche des Richters 233
  111. 61. Sind die Beamten der Berufsgenossenschaften Staatsbeamte? 236
  112. I. Bürgerliches Recht
  113. a. Reichsrecht
  114. 62. Selbsthilfe zur Abwendung einer Gefahr, die durch eine fremde Sache droht 240
  115. 63. Ansprüche eines Lehrers aus der gesundheitgefährdenden Beschaffenheit seiner Dienstwohnung 243
  116. 64. Besitzdiener und mittelbarer Besitz. Abhandenkommen einer Sache 248
  117. III. Gerichtliches Verfahren
  118. 65. Auflösung der Handelsgesellschaft wegen eines wichtigen Grundes; kann die Entscheidung durch Schiedsrichter erfolgen? 254
  119. II. Öffentliches Recht
  120. 66. Rechtliche Natur und Bedeutung der Dienstordnung für die Beamten einer Berufsgenossenschaft 257
  121. I. Bürgerliches Recht
  122. a. Reichsrecht
  123. 67. Kennzeichnung einer Ware durch ein Stadtwappen. Verbietungsrecht der Stadt? 262
  124. II. Öffentliches Recht
  125. 68. Rayongesetz. Erwerb eines rayonpflichtigen Grundstücks durch einen Bundesstaat 267
  126. III. Gerichtliches Verfahren
  127. 69. Sicherheitsleistung eines Angeschuldigten zur Beseitigung des Fluchtverdachts. Zivilklage auf Rückgabe 271
  128. I. Bürgerliches Recht
  129. a. Reichsrecht
  130. 70. Wechselakzept mit unrichtigem Vornamen 273
  131. 71. Rücktritt vom Vertrage. Schuldhafte Unmöglichkeit der Rückgabe des Empfangenen 276
  132. II. Öffentliches Recht
  133. 72. Berechnung der Offizierpension. Verstümmelungs- und Kriegszulage. Schutztruppe 278
  134. I. Bürgerliches Recht
  135. a. Reichsrecht
  136. 73. Schenkweise erteiltes Wechselakzept. Schenkungsversprechen oder vollzogene Schenkung? 289
  137. 74. Eigenhändiges Testament. Widerruf einzelner Verfügungen. Nachträgliche, undatierte Veränderungen 293
  138. III. Gerichtliches Verfahren
  139. 75. Rechtshilfe in Vormundschaftssachen. Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung in Elsaß-Lothringen 303
  140. I. Bürgerliches Recht
  141. a. Reichsrecht
  142. 76. Vertragsmäßige Abladezeit als Eigenschaft der Ware 307
  143. III. Gerichtliches Verfahren
  144. 77. Erlischt das Arrestpfandrecht an einer Forderung mit der rechtskräftigen Abweisung des zu sichernden Anspruchs 309
  145. 78. Verteilung der Zwangshypothek auf mehrere Grundstücke. Form für den Antrag 312
  146. I. Bürgerliches Recht
  147. a. Reichsrecht
  148. 79. Rückforderung einer Leistung, wenn der Leistende gewußt hat, daß er zu der Leistung nicht verpflichtet war 316
  149. III. Gerichtliches Verfahren
  150. 80. Anlage zum notariellen Protokoll. Beurkundung, daß die Anlage mit verlesen worden ist 318
  151. 81. Abänderung der Wertfestsetzung der unteren Instanzen durch die Revisionsinstanz 321
  152. 82. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Unabwendbarer Zufall? 322
  153. I. Bürgerliches Recht
  154. a. Reichsrecht
  155. 83. Lebensversicherung zu Gunsten der Ehefrau. Verpfändung des Anspruchs. Rechtsstellung der Witwe im Konkurse über den Nachlaß des Mannes 324
  156. 84. Haftung des Befrachters für eine Beschädigung, die das Schiff bei der Entlöschung erlitten hat 330
  157. II. Öffentliches Recht
  158. 85. Preuß. Stempelsteuer. Ermäßigungsvorschrift für Vollmachten aus einem Dienstverhältnis 334
  159. I. Bürgerliches Recht
  160. a. Reichsrecht
  161. 86. Erwerb des Pfandrechts an Wertpapieren. Guter Glaube. Bankdepotgesetz 337
  162. 87. Eisenbahn-Frachtvertrag. Haftung des Empfängers für eine nairägliche Zollauslage der Bahn? 342
  163. II. Öffentliches Recht
  164. 88. Reichsstempel. Ausländische Wertpapiere, deren Annahme der Inländer ablehnt 348
  165. I. Bürgerliches Recht
  166. a. Reichsrecht
  167. 89. Anfechtung außerhalb des Konkurses. Liegt dem Rechtsnachfolger eines nahen Angehörigen der Beweis ob, daß diesem eine Absicht des Schuldners, die Gläubiger zu benachteiligen, nicht bekannt war? 353
  168. 90. Urheberrecht an Werken der bildenden Künste. Ist Originalität zu fordern? Nachbildung 355
  169. III. Gerichtliches Verfahren
  170. 91. Unerlaubte Handlung. Klage auf Schadensersatz, dann auf Herausgabe der Bereicherung. Klagänderung? 358
  171. I. Bürgerliches Recht
  172. a. Reichsrecht
  173. 92. Haftpflicht-Versicherung. Konkurs des Versicherungsnehmers. Kann der Verwalter die ganze Versicherungssumme fordern? 363
  174. 93. Schuldenhastung der Miterben. Gesamtschuldklage und Gesamthandklage 366
  175. II. Öffentliches Recht
  176. 94. Preuß. Stempelsteuer. Begriff des Korrespondenzvertrages und des Gewerbebetriebes 372
  177. I. Bürgerliches Recht
  178. a. Reichsrecht
  179. 95. Übernahme des ganzen Vermögens einer Aktiengesellschaft. Hastet der Übernehmer auch für nicht mit übernommene Schulden? 377
  180. III. Gerichtliches Verfahren
  181. 96. Ausschlagung der Erbschaft bei einem örtlich unzuständigen Gerichte 380
  182. I. Bürgerliches Recht
  183. a. Reichsrecht
  184. 97. Was ist unter Ausstattung einer Ware im Sinne des Warenzeichengesetzes zu verstehen? 384
  185. 98. Eingetragene Genossenschaft. Vertrag der Genossenschaft mit den Genossen, wodurch sich diese zu Leistungen über die gesetzliche 2 jährige Kündigungsfrist hinaus verpflichten 388
  186. 99. Deckt die Frachtversicherung auch die Fracht der beabsichtigten Transportreise, wenn sich der Unfall aus der Ballastzureise ereignet hat? 393
  187. 100. Gesellschaft m. b. H. Formloser Veräußerungsvertrag über einen Geschäftsanteil Vollziehung der Abtretung unter Überspringung des ersten Erwerbers 399
  188. III. Gerichtliches Verfahren
  189. 101. Zwangsversteigerung von Grundstücken. Surrogationsprinzip. Übertragung der Forderung gegen den Ersteher. Einwendungen 404
  190. I. Bürgerliches Recht
  191. a. Reichsrecht
  192. 102. Gültigkeit mündlich vereinbarter Bedingungen neben der schriftlichen Bürgschaft 415
  193. III. Gerichtliches Verfahren
  194. 103. Anfechtung der Entscheidung über den Kostenpunkt, wenn die Hauptsache teils durch Anerkemrtnisurteil, teils ohne Urtell erledigt ist? 416
  195. I. Bürgerliches Recht
  196. a. Reichsrecht
  197. 104. Pfandrecht des Vermieters. Entfernung der Pfandsachen im Wege der Zwangsvollstreckung 418
  198. III. Gerichtliches Verfahren
  199. Zuläsiigkeit des Rechtsweges über die Verpflichtung zur Unterhaltung öffentlicher Wege. Gememheitsteilungs-Rezeß 421
  200. 106. Zwangsversteigerung von Grundstücken. Ist der Besitzer Beteiligter, wenn ihm Ansprüche aus Verwendungen zustehen 424
  201. I. Bürgerliches Recht
  202. a. Reichsrecht
  203. 107. Bordell kaust Gewährleiftungsanspruch wegen Hausschwamms. Einrede der Arglist 432
  204. 108. Unfallversicherung. Gilt der Unfall erst als eingetreren, wenn die schädlichen Folgen erkennbar werden? 437
  205. III. Gerichtliches Verfahren
  206. 109. Anfechtung der Kostenentscheidung im Patentnichtigkeits-Verfahren 440
  207. Sachregister 443
  208. Gesetzesregister 453
  209. Zusammenstellung nach der Zeitfolge 465
  210. Zusammenstellung nach Oberlandesgerichtsbezirken 471
  211. Berichtigung 472
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