Band 67, Heft 1

This article examines the role of the media in the EU freedom of movement debate through the lens of high-circulation German and UK newspapers during the first half of 2014. It explores how the media problematised migration from Eastern European member states and its influence on national host country labour markets and welfare systems. It also analyses how different media outlets positioned themselves in relation to relevant policies or policy proposals. The findings show that most articles in our sample present low-skill, low-wage working European Union (EU) migrant class referred to as “poverty migrants” as a problem to be addressed at the policy level in contrast with the economically self-sufficient migrant with marketable skills. The article contributes to discussions on work, welfare, and mobility in the EU by cross-fertilising the literature on migration policy, freedom of movement, social rights, and the media.

In diesem Papier simulieren wir die Auswirkungen einer deutlichen Ausweitung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Bezieher/-innen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) auf das Arbeitsangebot, die öffentlichen Haushalte und die Zahl der Leistungsbeziehenden. Die Analyse beruht auf einem statischen Mikrosimulationsmodell (IAB-MSM), das ein ökonometrisches Arbeitsangebotsmodell beinhaltet und Daten des Sozioökonomischen Panel (SOEP) verwendet. Bei der Ermittlung der Effekte werden Wechselwirkungen mit den vorgelagerten Leistungen Wohngeld und Kinderzuschlag berücksichtigt. Die Ergebnisse zeigen, dass die Arbeitsangebotseffekte moderat ausfallen, während die Effekte auf die Empfängerzahlen beim SGB II und bei Kinderzuschlag ebenso wie auf die Kosten dieser Leistungen deutlich sind. Die Ergebnisse legen nahe, dass eine Verbesserung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Erwerbstätige aus einkommensschwachen Haushalten, ohne gleichzeitig die Zahl der Grundsicherungsbeziehenden deutlich auszuweiten, nur durch umfassende Reformen gelingen kann, die das gesamte Steuer- und Transfersystem betrachten.

Die Versorgung von Geflüchteten ist auch eine Herausforderung für das Gesundheitssystem in Deutschland. Diverse rechtliche und praktische Zugangshindernisse erschweren hier die Versorgung. Gesundheitsförderung und Prävention sind daher umso wichtiger. Doch die Lebensbedingungen und die Möglichkeiten zur Gesundheitsförderung neu ankommender Menschen werden durch Entscheidungen in der Flüchtlingspolitik bestimmt. Der Beitrag untersucht, welche Regelungen des Bundes die Lebenswelten von Geflüchteten (u. a. Unterkunft, Bildung, Arbeit) seit 2015 geprägt haben. Eine qualitative Inhaltsanalyse von Dokumenten aus elf Gesetzgebungsverfahren ergab, dass Belange der Gesundheitsförderung in der Flüchtlingspolitik kaum Berücksichtigung finden. Der Beitrag argumentiert, dass dies zur Verankerung von Strukturen beiträgt, die sowohl die Gesundheit als auch die soziale Integration von Geflüchteten beeinträchtigen können.