Wahlrechte und „Ermessensspielräume“ im Bilanzrecht und die Business Judgement Rule
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Moritz Pöschke
Zusammenfassung
Die Erstellung von Jahres- und Konzernabschlüssen geht über die reine Anwendung bilanzrechtlicher Vorschriften hinaus. Zwar ist auch „Bilanzierung“ Rechtsanwendung und jeder Buchungssatz lässt sich als das Ergebnis der Subsumtion eines Geschäftsvorfalls unter bilanzrechtliche Vorschriften verstehen. Aber das Bilanzrecht gewährt dem Bilanzierenden in weitem Umfang Wahlrechte sowie – meist als „Ermessensspielräume“ bezeichnete – Schätzungs- und Prognosespielräume. Die Geschäftsleiter einer Kapitalgesellschaft können diese Spielräume im Rahmen der bilanzrechtlichen Vorgaben nutzen, um die bilanzpolitischen Ziele der Gesellschaft zu verfolgen. Der folgende Beitrag untersucht, inwieweit ihnen dabei ein unternehmerischer Ermessensspielraum zusteht, der haftungsrechtlich durch die sog. Business Judgement Rule (§ 93 Abs. 1 Satz 2 AktG) privilegiert ist.
Abstract
Preparing the annual and consolidated accounts of a company requires more than the mere application of legal rules. Though it is true that „accounting“ is genuinely a legal task and that any accounting record may be interpreted as the short-form result of applying a legal rule to a given business transaction, preparers of financial statements have a substantial degree of discretion in exercising accounting options and producing estimates as the basis for recognition or valuation. Managers may exercise this discretion in the best interest of the company. The following article explores to what extent the respective decisions are protected by the business judgement rule (§ 93 subsection 1 sentence 2 of the German Stock Corporation Act).
© 2018 Walter de Gruyter GmbH, Berlin/Boston
Artikel in diesem Heft
- Unternehmerische Entscheidungen des Aufsichtsrats
- Wahlrechte und „Ermessensspielräume“ im Bilanzrecht und die Business Judgement Rule
- Die derivative Haftungsklage der Aktionäre – Deutsches und US-amerikanisches Recht –
- Die vereinsrechtliche Rechtsformkontrolle unter besonderer Berücksichtigung des § 43 BGB
- Pflichtangaben in Hauptversammlungsniederschriften und deren Berichtigung – Anmerkung zu BGH, Urt. v. 10.10.2017, II ZR 375/15 –
Artikel in diesem Heft
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