Für einen haushaltsverträglichen Einstieg in den Ausstieg aus der Mindestbesteuerung und gegen eine „Verfristung‘‘ von Verlustvorträgen

Christian Dorenkamp

doi:10.9785/ovs-fr-2011-733

Dieser Beitrag nimmt zunächst eine einfache Systematisierung der vielfältigen Verlustverrechnungsregelungen vor, und zwar gestützt auf eine Ampel-Logik mit den Farben grün, gelb und rot, die bei der steuerpolitischen Priorisierung behilflich sein soll. Sodann wird der eigentliche Hintergrund sämtlicher Einschränkungen der Verlustverrechnung adressiert, nämlich deren Aufkommenswirkungen. Nicht fehlen dürfen hier die (vermeintlichen) Risiken für den Fiskus aus den sog. „Verlustbergen‘‘, letztere betragen schließlich mehrere hundert Milliarden Euro. Anschließend werden die Resultate der Aufkommensuntersuchungen mit den Ergebnissen der steuersystematischen Analyse zusammengeführt, um hieraus steuerpolitische Handlungsempfehlungen abzuleiten. Mit einem Einstieg in den Ausstieg aus der Mindestbesteuerung, insbesondere ihrer Begrenzung auf die Verlustvorträge, die bis Ende 2011 festgestellt sein werden, wird ein Weg zu einer systemgerechten Verlustverrechnung aufgezeigt, der nicht nur steuersystematisch befriedigend, sondern zugleich haushaltsverträglich ist, d.h. den Deutschland sich auch leisten kann. Weder steuersystematisch noch fiskalisch - und wohl auch nicht verfassungsrechtlich - leisten kann sich Deutschland hingegen eine „Verlustkappung‘‘, d.h. einen finalen Untergang von Verlustvorträgen durch schlichten Zeitablauf von z.B. 5, 7 oder 10 Jahren, wie abschließend gezeigt wird.

Für einen haushaltsverträglichen Einstieg in den Ausstieg aus der Mindestbesteuerung und gegen eine „Verfristung‘‘ von Verlustvorträgen

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