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Die Rechtsprechung zum Erbrecht im 1. Halbjahr 2023
-
Franz M. Große-Wilde
Published/Copyright:
May 28, 2024
Zusammenfassung
Der folgende Bericht schließt an den Bericht über die 2. Hälfte des Jahres 2022 (Große-Wilde, MDR 2023, 1355) an. Er umfasst die wichtigsten Entscheidungen vom 1.1.2023 bis zum 30.6.2023 nebst einigen Nachzüglern. Maßgeblich ist jeweils das Datum der Entscheidung. Die Entwicklung wird im Wesentlichen geprägt durch die Fortentwicklung auf bestehender rechtlicher Grundlage. Gesetzliche Neuregelungen im Kernbereich des Erbrechts sind im Berichtszeitraum nicht erfolgt.
Online erschienen: 2024-05-28
Erschienen im Druck: 2024-05-01
© 2024 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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Articles in the same Issue
- Titelei
- Inhalt
- MDR Report
- Im Blickpunkt
- Beherbergungsverbot während der COVID 19-Pandemie: Hotel muss Anzahlung zurückzahlen (zu MDR 2024, 558)
- Aufsätze
- Familienrecht
- Streit um gemeinsame Haustiere zwischen getrenntlebenden Ehegatten (zu AG Marburg MDR 2024, 507)
- Erbrecht
- Die Rechtsprechung zum Erbrecht im 1. Halbjahr 2023
- Verfahrensrecht
- Die Ersatzeinreichung gerichtlicher Schriftsätze nach § 130d Satz 2 ZPO
- Prozessrecht aktiv
- Rechtliches Gehör: Verfahrenswidriger Verzicht auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens
- Wiedereinsetzung: Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes als elektronisches Dokument
- Zwangsvollstreckung: Örtliche Zuständigkeit für den Erlass eines PfÜB
- Rechtsprechung
- Vertragsrecht
- Corona-Pandemie: Rücktritt von einem Bewirtungsvertrag
- Verjährung eines Anspruchs bei Bindung der Fälligkeit an die Rechnungslegung
- Miet- und WEG-Recht
- Sondereigentumsfähigkeit von Kfz-Stellplätzen
- Zweckwidrige Nutzung in verwalterloser Zweiergemeinschaft
- Wohnraumvermietung und Vorsteuerabzug aus Heizungsanlage
- Mieterhaftung für Brandschaden bei Lithium-Ionen-Akku-Ladung
- Immobilienrecht
- Grundbuchverfahren: Legitimationswirkung einer transmortalen Vollmacht
- Umwandlung eines subjektiv-dinglichen Vorkaufsrechts
- Nachbarrecht
- Schadenersatz wegen unrechtmäßigem Einkürzen von Bäumen auf Nachbargrundstück
- Schadensberechnung bei Errichtung eines Zauns auf dem Nachbargrundstück
- Sachverständigenbeweis zu Schallimmissionen durch eine Windenergieanlage
- Kfz- und Verkehrsrecht
- Abgas-Skandal: Haftung des Herstellers des verbauten Dieselmotors
- Unfallschadensregulierung: Ersatz der Sachverständigenkosten
- Haftungsrecht
- Herstellung eines Bildnisses ohne Einwilligung des Abgebildeten
- Pressebericht mit wörtlichen Zitaten aus einer staatsanwaltschaftlichen Vernehmung
- Verkehrssicherungspflichten eines Triathlonveranstalters
- Versicherungsrecht
- Private Krankenversicherung: Auskunftsanspruch des Versicherungsnehmers zu zurückliegenden Beitragsanpassungen
- Reiserücktrittskostenversicherung: Eintritt einer unerwartet schweren Erkrankung
- Beweisvereitelung durch Prozessbevollmächtigten im Streit über PKV-Betragsanpassung
- Familienrecht
- Nichtberücksichtigung der vom Betroffenen vorgeschlagenen Person bei der Betreuerauswahl
- Bestimmung des Geburtsnamens eines Kindes
- Vaterschaftsfeststellungsverfahren: Kostentragung der Kindesmutter bei grobem Verschulden
- Erbrecht
- Notarielle Ermittlungen für ein Nachlassverzeichnis
- Handelsrecht
- Eintragung persönlicher Daten des GmbH-Geschäftsführers in das Handelsregister
- Eintragung persönlicher Daten des Kommanditisten in das Handelsregister
- Gesellschaftsrecht
- Kapitalerhöhung einer GmbH mit mehreren Geschäftsanteilen
- Rechtsmissbräuchliche Berufung auf die Legitimationswirkung der Gesellschafterliste
- Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz
- Funktions- und Zweckangaben zum Patentgegenstand, Mindestwerte in Entgegenhaltung
- Abmahnung wegen abgebildeter Fototapete auf Internetwerbebildern eines Hotels
- Fernabsatzvertrag: Preisangabenrechtliche Beurteilung einer Bearbeitungspauschale
- Sonntäglicher Verkauf von Christbaumschmuck in einem Gartencenter
- Nachweis der Authentizität von Bewertungen auf Facebook-Seite einer Kanzlei
- Verfahrensrecht
- Einfluss einer EuGH-Vorabentscheidung auf Verjährungsbeginn des Schadensersatzanspruches aus § 945 Var. 1 ZPO
- Nachholung einer Entscheidung über die Berufungs-Zulassung
- Verfahrenserleichterungen bei der Neubestimmung des Aufgabenkreises des Betreuers nach der neuen Rechtslage
- Berufung: Zurückverweisung wegen eines Verfahrensfehlers
- Anforderung an Berufungsbegründung in Masseverfahren
- Notwendigkeit der Angabe einer ladungsfähigen Anschrift für Eilantrag
- Zwangsvollstreckungsrecht
- Pfändung von Guthaben aus eingefrorenem libyschen Staatsfond
- Teilungsversteigerung: Genehmigungserfordernis für Antrag des Nachlassverwalters
- Gerichtsvollzieherkosten: Elektronische Zustellung eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses
- Insolvenzrecht
- InsO-Tabelle: Forderungsanmeldung aus vorsätzlicher Unterhaltspflichtverletzung; Dauer der Verjährungshemmung
- InsO-Anfechtung: Nahestehende Person bei juristischen Personen und rechtsfähigen Personengesellschaften
- Gebührenrecht
- Rechtsanwaltsvergütung: Gegenstandswert für Verfahren zur Versagung der Anerkennung oder Vollstreckung einer ausländischen Entscheidung
- VKH: Aufwendige Ermittlungen bei Ehescheidung nach polnischem Recht
- Gerichtsgebührenbefreiung des evangelischen Kirchenapparats in Hessen
- MDR Report
- Im Blickpunkt
- Vaterschaftsanfechtung: Verfassungsrechtlicher Schutz leiblicher Väter (zu MDR 2024, 578)
- Rechtsprechung kompakt
- Aktuelle Meldungen
- Recht bildlich
- Die Harten im Garten
- Impressum
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