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Rechtsprechungsübersicht zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
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Norbert Vossler
Veröffentlicht/Copyright:
19. April 2024
Zusammenfassung
Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§§ 233 ff. ZPO) aus den Jahren 2022 und 2023. Er bildet damit eine Ergänzung zu der Rechtsprechungsübersicht zum Berufungsrecht (zuletzt Vossler, MDR 2023, 601).
Online erschienen: 2024-04-19
Erschienen im Druck: 2024-04-01
© 2024 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- MDR Report
- Im Blickpunkt
- Wohnungseigentümerversammlungen in der Corona-Zeit (zu BGH MDR 2024, 488
- Aufsätze
- Berufsrecht
- Steuerberater und Wirtschaftsprüfer: Möglichkeiten der Haftungsbegrenzung in AGB – Enthaftung bis zum Vorsatz?
- Verfahrensrecht
- Rechtsprechungsübersicht zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
- Architekten- und Ingenieurrecht
- Aktuelle Entwicklungen im Architekten- und Ingenieurrecht
- Prozessrecht aktiv
- Unvorhergesehene Terminsverhinderung: Obliegenheit zur Kontaktaufnahme
- Elektronisches Empfangsbekenntnis: Umfang des Beweises
- Berufungsbegründung: Erstmaliger Antrag auf Verlängerung der Frist
- Rechtsprechung
- Vertragsrecht
- Transparenzanforderung in Abtretungsklausel an den Sachverständigen
- Maklervertrag: Rückforderung der Courtage bei Verstoß gegen Halbteilungsgrundsatz
- Miet- und WEG-Recht
- WEG-Vertreterversammlung: Beschlussfassung während der Pandemie
- Eigenbedarfskündigung: Fehlender Ersatzwohnraum wegen Mangellage am Wohnungsmarkt
- Immobilienrecht
- Verjährung von Ansprüchen gegen den Erbbauberechtigten aus Instandhaltungsverpflichtung
- Wert einer Dienstbarkeit betreffend ein Leitungsrecht für ein Stromversorgungsunternehmen
- Baurecht
- Unwirksame Vertragsstrafenklausel im Einheitspreisvertrag
- Höhe der Bauhandwerkersicherung nach Kündigung des Unternehmers
- Haftungsrecht
- Umfang der Pflicht zur Löschung von Falschzitaten auf einer Social-Media Plattform
- Arzthaftungssache: Auswahl eines Facharztes als Sachverständigen
- Persönlichkeitsrechtsverletzung durch das klimaschädliche Inverkehrbringen von Pkw
- Versicherungsrecht
- Fehlerhafte Widerspruchsbelehrung
- Fehlende Angaben zum Sicherungsfonds in der Verbraucherinformation; Alternativbelehrung beim Policenmodell
- Private Krankenversicherung: Auskunftsanspruch über zurückliegende Prämienanpassungen
- Familienrecht
- Unterbringung für länger als ein Jahr
- Berechnung des schuldrechtlichen Ausgleichsrente nach Quasi-Splitting im Erstverfahren
- Härtefall i.S.v. § 27 VersAusglG bei vermögenden Ehegatten
- Zur Behandlung geringfügiger Anrechte aus Grundrenten-Entgeltpunkten
- Härtefallscheidung bei Schwangerschaft durch außereheliche Beziehung
- Stiefkindadoption trotz Leihmutterschaft
- Unterhaltsabänderungsverfahren: Vertretung des Kindes bei Wechselmodell
- Zuweisung eines Familienhundes nach der Trennung der Eheleute analog § 1361a BGB
- Erbrecht
- Testamentsauslegung: Patenkinder als Schlusserben
- Testament zugunsten eines behandelnden Arztes
- Handelsrecht
- Buchhandel: Handelsbrauch zur Bestimmung des Ladenpreises
- Gesellschaftsrecht
- Aktiengesellschaft: Dauerhaft boykottierendes Aufsichtsratsmitglied
- Bank- und Kreditsicherungsrecht
- Allgemein-Verbraucherdarlehensvertrag: AGB-Kontrolle, u.a. zu Verzugszinssatz und außergerichtliche Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahren
- Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz
- Streitwert eines Patentnichtigkeitsverfahrens
- Patentanspruch zur Reihenfolge von Verfahrensschritten und Abänderung im Nichtigkeitsverfahren
- Dynamische Verweisung in Anlage zu § 12 HWG, Abschn. A Nr. 1, auf das geltende IfSG
- Bestreiten mit Nichtwissen in Sortenschutz- und Patentsachen
- Verfahrensrecht
- Schuldhafte Terminsversäumung bei kurzfristiger und unvorhersehbarer Verhinderung
- Anwendbares Recht nach Gesetzesänderung im Betreuungsrecht
- Zustellungszeitpunkt bei erst späterer Rücksendung des elektronischen Empfangsbekenntnisses
- Nachträgliche Zulassung der Rechtsbeschwerde auf eine Gegenvorstellung
- Berufungsbeschwer nach Grundurteil über Schmerzensgeldanspruch
- beA: Maßgeblicher Zugangszeitpunkt für ein Schreiben an einen anderen RA
- Akteneinsicht in Unterlagen der Verfahrenskostenhilfe
- Zwangsvollstreckungsrecht
- Klauselerteilung: Offenkundigkeit der Rechtsnachfolge
- Identifizierung des Titelgläubigers nach Abtretung
- Örtliche Zuständigkeit für den Erlass eines PfÜB
- Insolvenzrecht
- InsO-Anfechtung: Sachhaftung als kongruente Sicherung; Gläubigerkenntnis bei medialer Berichterstattung
- Gebührenrecht
- Gemeinnützige GmbH: Geschäftswert bei Übertragung eines Geschäftsanteils
- Anforderungen an Gespräche für die Entstehung einer Terminsgebühr
- Terminsgebühr bei Entscheidung ohne mündliche Verhandlung
- Gebühr für nicht beim BGH zugelassenen RA i.R.d. Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens
- Berufsrecht
- Anspruch auf Einsicht in notarielle Nebenakten
- Pflicht des RA zur zeitnahen Information über die aktuelle BGH-Rechtsprechung
- Anwaltsnotar: Bestellung eines festangestellten RA mit Counsel-Vertrag
- Nutzung von Gläubigerdaten aus Insolvenzakte für Anwaltswerbung
- MDR Report
- Rechtsprechung kompakt
- Aktuelle Meldungen
- Gesetzgebung
- Gesetz zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien
- Europa
- EU-Lieferkettengesetz, Einsatz und digitaler Werkzeuge und Verfahren im Gesellschaftsrecht
- Recht bildlich
- Wer war das?
- Impressum
Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- MDR Report
- Im Blickpunkt
- Wohnungseigentümerversammlungen in der Corona-Zeit (zu BGH MDR 2024, 488
- Aufsätze
- Berufsrecht
- Steuerberater und Wirtschaftsprüfer: Möglichkeiten der Haftungsbegrenzung in AGB – Enthaftung bis zum Vorsatz?
- Verfahrensrecht
- Rechtsprechungsübersicht zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
- Architekten- und Ingenieurrecht
- Aktuelle Entwicklungen im Architekten- und Ingenieurrecht
- Prozessrecht aktiv
- Unvorhergesehene Terminsverhinderung: Obliegenheit zur Kontaktaufnahme
- Elektronisches Empfangsbekenntnis: Umfang des Beweises
- Berufungsbegründung: Erstmaliger Antrag auf Verlängerung der Frist
- Rechtsprechung
- Vertragsrecht
- Transparenzanforderung in Abtretungsklausel an den Sachverständigen
- Maklervertrag: Rückforderung der Courtage bei Verstoß gegen Halbteilungsgrundsatz
- Miet- und WEG-Recht
- WEG-Vertreterversammlung: Beschlussfassung während der Pandemie
- Eigenbedarfskündigung: Fehlender Ersatzwohnraum wegen Mangellage am Wohnungsmarkt
- Immobilienrecht
- Verjährung von Ansprüchen gegen den Erbbauberechtigten aus Instandhaltungsverpflichtung
- Wert einer Dienstbarkeit betreffend ein Leitungsrecht für ein Stromversorgungsunternehmen
- Baurecht
- Unwirksame Vertragsstrafenklausel im Einheitspreisvertrag
- Höhe der Bauhandwerkersicherung nach Kündigung des Unternehmers
- Haftungsrecht
- Umfang der Pflicht zur Löschung von Falschzitaten auf einer Social-Media Plattform
- Arzthaftungssache: Auswahl eines Facharztes als Sachverständigen
- Persönlichkeitsrechtsverletzung durch das klimaschädliche Inverkehrbringen von Pkw
- Versicherungsrecht
- Fehlerhafte Widerspruchsbelehrung
- Fehlende Angaben zum Sicherungsfonds in der Verbraucherinformation; Alternativbelehrung beim Policenmodell
- Private Krankenversicherung: Auskunftsanspruch über zurückliegende Prämienanpassungen
- Familienrecht
- Unterbringung für länger als ein Jahr
- Berechnung des schuldrechtlichen Ausgleichsrente nach Quasi-Splitting im Erstverfahren
- Härtefall i.S.v. § 27 VersAusglG bei vermögenden Ehegatten
- Zur Behandlung geringfügiger Anrechte aus Grundrenten-Entgeltpunkten
- Härtefallscheidung bei Schwangerschaft durch außereheliche Beziehung
- Stiefkindadoption trotz Leihmutterschaft
- Unterhaltsabänderungsverfahren: Vertretung des Kindes bei Wechselmodell
- Zuweisung eines Familienhundes nach der Trennung der Eheleute analog § 1361a BGB
- Erbrecht
- Testamentsauslegung: Patenkinder als Schlusserben
- Testament zugunsten eines behandelnden Arztes
- Handelsrecht
- Buchhandel: Handelsbrauch zur Bestimmung des Ladenpreises
- Gesellschaftsrecht
- Aktiengesellschaft: Dauerhaft boykottierendes Aufsichtsratsmitglied
- Bank- und Kreditsicherungsrecht
- Allgemein-Verbraucherdarlehensvertrag: AGB-Kontrolle, u.a. zu Verzugszinssatz und außergerichtliche Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahren
- Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz
- Streitwert eines Patentnichtigkeitsverfahrens
- Patentanspruch zur Reihenfolge von Verfahrensschritten und Abänderung im Nichtigkeitsverfahren
- Dynamische Verweisung in Anlage zu § 12 HWG, Abschn. A Nr. 1, auf das geltende IfSG
- Bestreiten mit Nichtwissen in Sortenschutz- und Patentsachen
- Verfahrensrecht
- Schuldhafte Terminsversäumung bei kurzfristiger und unvorhersehbarer Verhinderung
- Anwendbares Recht nach Gesetzesänderung im Betreuungsrecht
- Zustellungszeitpunkt bei erst späterer Rücksendung des elektronischen Empfangsbekenntnisses
- Nachträgliche Zulassung der Rechtsbeschwerde auf eine Gegenvorstellung
- Berufungsbeschwer nach Grundurteil über Schmerzensgeldanspruch
- beA: Maßgeblicher Zugangszeitpunkt für ein Schreiben an einen anderen RA
- Akteneinsicht in Unterlagen der Verfahrenskostenhilfe
- Zwangsvollstreckungsrecht
- Klauselerteilung: Offenkundigkeit der Rechtsnachfolge
- Identifizierung des Titelgläubigers nach Abtretung
- Örtliche Zuständigkeit für den Erlass eines PfÜB
- Insolvenzrecht
- InsO-Anfechtung: Sachhaftung als kongruente Sicherung; Gläubigerkenntnis bei medialer Berichterstattung
- Gebührenrecht
- Gemeinnützige GmbH: Geschäftswert bei Übertragung eines Geschäftsanteils
- Anforderungen an Gespräche für die Entstehung einer Terminsgebühr
- Terminsgebühr bei Entscheidung ohne mündliche Verhandlung
- Gebühr für nicht beim BGH zugelassenen RA i.R.d. Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens
- Berufsrecht
- Anspruch auf Einsicht in notarielle Nebenakten
- Pflicht des RA zur zeitnahen Information über die aktuelle BGH-Rechtsprechung
- Anwaltsnotar: Bestellung eines festangestellten RA mit Counsel-Vertrag
- Nutzung von Gläubigerdaten aus Insolvenzakte für Anwaltswerbung
- MDR Report
- Rechtsprechung kompakt
- Aktuelle Meldungen
- Gesetzgebung
- Gesetz zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien
- Europa
- EU-Lieferkettengesetz, Einsatz und digitaler Werkzeuge und Verfahren im Gesellschaftsrecht
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- Wer war das?
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