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Die Hinzurechnung von Miet- und Pachtzinsen nach § 8 Nr. 1 lit. e GewStG – Systematische Einordnung und verfassungsrechtliche Würdigung im Lichte des Art. 3 Abs. 1 GG
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Leo-Emilio Bodden
Veröffentlicht/Copyright:
12. Oktober 2024
Zusammenfassung
Der Verf. untersucht die Verfassungsmäßigkeit der Hinzurechnung von Miet- und Pachtzinsen gem. § 8 Nr. 1 lit. e GewStG im Hinblick auf den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG. Er arbeitet heraus, dass § 8 Nr. 1 lit. e GewStG weder das Prinzip der Finanzierungsneutralität noch das Objektsteuerprinzip verwirklicht. Im Rahmen der verfassungsrechtlichen Würdigung legt er dar, dass § 8 Nr. 1 lit. e GewStG Mieter und Eigentümer auf verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigte Weise ungleich behandelt. In der Folge gelangt der Verf. zu dem Ergebnis, dass § 8 Nr. 1 lit. e GewStG den allgemeinen Gleichheitssatz verletzt.
Online erschienen: 2024-10-12
Erschienen im Druck: 2024-10-01
© 2024 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- Aufsätze
- § 4g EStG und die umwandlungssteuerliche Entstrickung – Normative Würdigung am Beispiel der Verschmelzung von Kapitalgesellschaften unter Einbezug des Entwurfs zum JStG 2024 – Teil I
- Die Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung der Energiepreispauschalen I und II und Überlegungen zu Gestaltungsmöglichkeiten zukünftiger (steuerlicher) Transferzahlungen – Teil 2
- Die Hinzurechnung von Miet- und Pachtzinsen nach § 8 Nr. 1 lit. e GewStG – Systematische Einordnung und verfassungsrechtliche Würdigung im Lichte des Art. 3 Abs. 1 GG
- Ceterum censeo
- Lächeln – aber wie?
- Kurzbeiträge
- Wie offenkundige Europarechtswidrigkeit, Untätigkeit des Gesetzgebers und überlanger Zinslauf erneut den Bundesrechnungshof sowie uns alle zum Weinen bringen — Zugleich Anmerkung zu BFH-Urteilen v. 13.3.2024 – I R 1/20, FR 2024, 954 und I R 2/20
- Rechtsprechung
- Kapitalerträge
- Unionsrechtswidrigkeit der Besteuerung ausländischer Fonds nach dem InvStG 2004 – Verzinsung von unter Verstoß gegen Unionsrecht nicht erstatteter Kapitalertragsteuer
- Verfahren
- Beitrittsaufforderung: BMF-Richtsätze als geeignete Schätzungsgrundlage
- Korrektur bestandskräftiger Bescheide nach Außenprüfung
- Verwaltungsentscheidungen
- Verdeckte Gewinnausschüttung
- Gleichzeitige Zahlung von Geschäftsführergehalt und Pension; BFH, Urt. v. 15.3.2023 – I R 41/19, BStBl. II 2024, 654; Änderung des BMF-Schreibens vom 18.9.2017 (BStBl. I 2017, 1293)
- Körperschaften/Stiftungen
- Keine gesonderte Feststellung des Bestands des steuerlichen Einlagekontos bei rechtsfähigen privaten Stiftungen; Folgen aus dem BFH, Urt. v. 17.5.2023 – I R 42/19, BStBl. II 2024, 381
- Beschränkte Steuerpflicht/Europäisches Recht
- Antrag auf Veranlagung zur Einkommensteuer bei beschränkt Steuerpflichtigen gem. § 50 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 Buchstabe b in Verbindung mit Satz 7 EStG
- Kapitalerträge
- EStG – Meldeverfahren nach §§ 45b und 45c EStG in Umsetzung des Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetzes (AbzStEntModG); Verschiebung Anwendungszeitpunkt
- Impressum
Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- Aufsätze
- § 4g EStG und die umwandlungssteuerliche Entstrickung – Normative Würdigung am Beispiel der Verschmelzung von Kapitalgesellschaften unter Einbezug des Entwurfs zum JStG 2024 – Teil I
- Die Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung der Energiepreispauschalen I und II und Überlegungen zu Gestaltungsmöglichkeiten zukünftiger (steuerlicher) Transferzahlungen – Teil 2
- Die Hinzurechnung von Miet- und Pachtzinsen nach § 8 Nr. 1 lit. e GewStG – Systematische Einordnung und verfassungsrechtliche Würdigung im Lichte des Art. 3 Abs. 1 GG
- Ceterum censeo
- Lächeln – aber wie?
- Kurzbeiträge
- Wie offenkundige Europarechtswidrigkeit, Untätigkeit des Gesetzgebers und überlanger Zinslauf erneut den Bundesrechnungshof sowie uns alle zum Weinen bringen — Zugleich Anmerkung zu BFH-Urteilen v. 13.3.2024 – I R 1/20, FR 2024, 954 und I R 2/20
- Rechtsprechung
- Kapitalerträge
- Unionsrechtswidrigkeit der Besteuerung ausländischer Fonds nach dem InvStG 2004 – Verzinsung von unter Verstoß gegen Unionsrecht nicht erstatteter Kapitalertragsteuer
- Verfahren
- Beitrittsaufforderung: BMF-Richtsätze als geeignete Schätzungsgrundlage
- Korrektur bestandskräftiger Bescheide nach Außenprüfung
- Verwaltungsentscheidungen
- Verdeckte Gewinnausschüttung
- Gleichzeitige Zahlung von Geschäftsführergehalt und Pension; BFH, Urt. v. 15.3.2023 – I R 41/19, BStBl. II 2024, 654; Änderung des BMF-Schreibens vom 18.9.2017 (BStBl. I 2017, 1293)
- Körperschaften/Stiftungen
- Keine gesonderte Feststellung des Bestands des steuerlichen Einlagekontos bei rechtsfähigen privaten Stiftungen; Folgen aus dem BFH, Urt. v. 17.5.2023 – I R 42/19, BStBl. II 2024, 381
- Beschränkte Steuerpflicht/Europäisches Recht
- Antrag auf Veranlagung zur Einkommensteuer bei beschränkt Steuerpflichtigen gem. § 50 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 Buchstabe b in Verbindung mit Satz 7 EStG
- Kapitalerträge
- EStG – Meldeverfahren nach §§ 45b und 45c EStG in Umsetzung des Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetzes (AbzStEntModG); Verschiebung Anwendungszeitpunkt
- Impressum
