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Presserechtliche Ansprüche gegenüber den Nachrichtendiensten des Bundes

  • Luca Manns
Published/Copyright: December 10, 2025
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AfP
From the journal AfP Volume 56 Issue 6

Zusammenfassung

Die Schlagkraft der Nachrichtendienste des Bundes hängt von der wirksamen Abschirmung ihrer Erkenntnisse und Methoden vor fremden Mächten und extremistischen Akteuren ab. Zugleich besteht ein gesteigertes öffentliches Interesse an rechtsstaatlicher Einhegung und Kontrolle der Behörden, die auch durch die Presse als „vierte Gewalt“ erfolgt. Der vorliegende Beitrag stellt den Umfang presserechtlicher Ansprüche gegenüber den Diensten vor und nimmt dabei das Instrument der Hintergrundgespräche gesondert in den Blick.

Online erschienen: 2025-12-10
Erschienen im Druck: 2025-12-01

© 2025 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.

Articles in the same Issue

  1. Titelei
  2. Inhalt
  3. Impressum
  4. Aufsätze
  5. Presserechtliche Ansprüche gegenüber den Nachrichtendiensten des Bundes
  6. Das Recht an der eigenen Stimme – Teil 2: Schutz vor ungewollter Kommerzialisierung und KI‑Imitation
  7. Kein Grundrechtsschutz für bekannte Personen bei satirischen Werbeanzeigen? — Der BGH als „versixter“ Geisterfahrer – eine kritische Bestandsaufnahme 20 Jahre nach dem Lafontaine-Urteil
  8. Phishing und Social Engineering im Mediensektor: Prävention und rechtliche Herausforderungen
  9. Bericht
  10. Datenrecht im Ausnahmefall — Tagung zum Datenzugriff der öffentlichen Hand im Notstand und Ausnahmefall am 28.11.2024 an der Universität Passau
  11. EGMR-Rechtsprechung
  12. Aserbaidschan: Entzug der Anwaltszulassung wegen Äußerungen in der Presse — EGMR (Dritte Sektion), Urt. v. 7.10.2025 – 62/20 (Imanov gegen Aserbaidschan)
  13. Lettland: Verbot nationalistischer russischer Proteste — EGMR (Erste Sektion), Urt. v. 10.7.2025 – 2623/16 und 2299/16 (Rodina und Borisova gegen Lettland)
  14. Blick nach Brüssel
  15. Stand: 1.12.2025
  16. Medienkartellrecht
  17. Stand: 1.12.2025
  18. Nachrichten
  19. Eckpunkte der Länder zu Digitale Medien-Staatsvertrag
  20. Medienverbände gegen Googles AI Mode und AI Overviews
  21. Stärkung des Jugendmedienschutzes durch 6. MedÄndStV
  22. EU‑Verordnung zur Transparenz politischer Werbung
  23. Politische Werbung in der Presse: Kennzeichnungspflicht der Verlage für Offensichtliches?
  24. Entscheidungen
  25. Bezeichnung als „Nazi“ auf Social Media
  26. Akteneinsicht aufgrund wissenschaftlichen Interesses
  27. Keine Haftung für erwartungsgemäß verkürzten Google-Vorschautext
  28. Zulässiger Dienstleistungsvergleich auf Grundlage der Anbieter-AGB
  29. Keine Auskunftspflicht des E‑Mail-Hosting-Diensts nach § 21 TDDDG
  30. Zulässige Verdachtsberichterstattung aufgrund fortgeschrittenen Ermittlungsverfahrens
  31. Keine Indemnität und kein Laienprivileg für Äußerungen eines Abgeordneten
  32. Behördliche Versagung einer Presseauskunft als Verwaltungsakt
  33. Presserechtlicher Auskunftsanspruch bzgl. Sponsoring durch öffentlichen Verkehrsverbund
  34. Unzulässige Äußerung eines Bürgermeisters im Amtsblatt
  35. Zulässige Wiedergabe eines vagen Spionageverdachts
  36. Unzulässige Übernahme und Verbreitung eines Zeitungsartikels im Telegram-Kanal einer Landespartei
  37. Zulässige Bildberichterstattung über Kontakt eines Lokalpolitikers
  38. Unberechtigte Nutzung der KI‑generierten Stimme eines Synchronsprechers
  39. Urheberrechtswidrige Veröffentlichung eines Anwaltsschriftsatzes in Youtube-Video
  40. Zulässige Datenübertragung in die USA
  41. Einziehung von Taterträgen aus dem Vertrieb rechtsextremistischer Literatur
  42. Unsachlicher und beleidigender Vortrag in Anwaltsschriftsatz
  43. Der Datenspezialist
https://doi.org/10.9785/afp-2025-560602

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  1. Titelei
  2. Inhalt
  3. Impressum
  4. Aufsätze
  5. Presserechtliche Ansprüche gegenüber den Nachrichtendiensten des Bundes
  6. Das Recht an der eigenen Stimme – Teil 2: Schutz vor ungewollter Kommerzialisierung und KI‑Imitation
  7. Kein Grundrechtsschutz für bekannte Personen bei satirischen Werbeanzeigen? — Der BGH als „versixter“ Geisterfahrer – eine kritische Bestandsaufnahme 20 Jahre nach dem Lafontaine-Urteil
  8. Phishing und Social Engineering im Mediensektor: Prävention und rechtliche Herausforderungen
  9. Bericht
  10. Datenrecht im Ausnahmefall — Tagung zum Datenzugriff der öffentlichen Hand im Notstand und Ausnahmefall am 28.11.2024 an der Universität Passau
  11. EGMR-Rechtsprechung
  12. Aserbaidschan: Entzug der Anwaltszulassung wegen Äußerungen in der Presse — EGMR (Dritte Sektion), Urt. v. 7.10.2025 – 62/20 (Imanov gegen Aserbaidschan)
  13. Lettland: Verbot nationalistischer russischer Proteste — EGMR (Erste Sektion), Urt. v. 10.7.2025 – 2623/16 und 2299/16 (Rodina und Borisova gegen Lettland)
  14. Blick nach Brüssel
  15. Stand: 1.12.2025
  16. Medienkartellrecht
  17. Stand: 1.12.2025
  18. Nachrichten
  19. Eckpunkte der Länder zu Digitale Medien-Staatsvertrag
  20. Medienverbände gegen Googles AI Mode und AI Overviews
  21. Stärkung des Jugendmedienschutzes durch 6. MedÄndStV
  22. EU‑Verordnung zur Transparenz politischer Werbung
  23. Politische Werbung in der Presse: Kennzeichnungspflicht der Verlage für Offensichtliches?
  24. Entscheidungen
  25. Bezeichnung als „Nazi“ auf Social Media
  26. Akteneinsicht aufgrund wissenschaftlichen Interesses
  27. Keine Haftung für erwartungsgemäß verkürzten Google-Vorschautext
  28. Zulässiger Dienstleistungsvergleich auf Grundlage der Anbieter-AGB
  29. Keine Auskunftspflicht des E‑Mail-Hosting-Diensts nach § 21 TDDDG
  30. Zulässige Verdachtsberichterstattung aufgrund fortgeschrittenen Ermittlungsverfahrens
  31. Keine Indemnität und kein Laienprivileg für Äußerungen eines Abgeordneten
  32. Behördliche Versagung einer Presseauskunft als Verwaltungsakt
  33. Presserechtlicher Auskunftsanspruch bzgl. Sponsoring durch öffentlichen Verkehrsverbund
  34. Unzulässige Äußerung eines Bürgermeisters im Amtsblatt
  35. Zulässige Wiedergabe eines vagen Spionageverdachts
  36. Unzulässige Übernahme und Verbreitung eines Zeitungsartikels im Telegram-Kanal einer Landespartei
  37. Zulässige Bildberichterstattung über Kontakt eines Lokalpolitikers
  38. Unberechtigte Nutzung der KI‑generierten Stimme eines Synchronsprechers
  39. Urheberrechtswidrige Veröffentlichung eines Anwaltsschriftsatzes in Youtube-Video
  40. Zulässige Datenübertragung in die USA
  41. Einziehung von Taterträgen aus dem Vertrieb rechtsextremistischer Literatur
  42. Unsachlicher und beleidigender Vortrag in Anwaltsschriftsatz
  43. Der Datenspezialist
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Downloaded on 15.12.2025 from https://www.degruyterbrill.com/document/doi/10.9785/afp-2025-560602/html
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