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Öffentliches Engagement und Persönlichkeitsschutz in den Medien – ein Spannungsverhältnis: Aus der Perspektive der Medien
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Joachim Ebhardt
Veröffentlicht/Copyright:
20. August 2025
Zusammenfassung
Die Künast-Entscheidungen der Berliner Gerichte und die folgende Aufhebung durch das BVerfG haben eine rege Debatte über den Schutz der Persönlichkeitsrechte von Politikern ausgelöst. Aufgegriffen wurde insb. der Hinweis des BVerfG, dass Politiker sich zwar in besonderer Weise Kritik stellen müssen, das damit verbundene Zurücktreten des Persönlichkeitsrechts zugleich aber den Effekt haben kann, öffentliches Engagement für Staat und Gesellschaft zu beeinträchtigen. Der Beitrag zeigt, dass hierin (nur) eine behutsame Korrektur einer überzogenen Anwendung der Vermutungsregel zugunsten der Freiheit der Rede in die Öffentlichkeit berührenden Angelegenheiten liegt. Argumente für eine Neuausrichtung oder Ausdehnung auf andere Spannungsfelder lassen sich weder aus der Entscheidung ableiten, noch gibt es eine Notwendigkeit, die etablierten Abwägungsmechanismen etwa der Verdachtsberichterstattung oder des Schutzes der Privatsphäre zu modifizieren.
Online erschienen: 2025-08-20
Erschienen im Druck: 2025-08-01
© 2025 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- Impressum
- Aufsätze
- Das öffentliche Interesse an der Bereitschaft zur Mitwirkung in Staat und Gesellschaft als Abwägungskriterium im Persönlichkeits- und Presserecht
- Öffentliches Engagement und Persönlichkeitsschutz in den Medien – ein Spannungsverhältnis
- Öffentliches Engagement und Persönlichkeitsschutz in den Medien – ein Spannungsverhältnis: Aus der Perspektive der Medien
- Rundfunkbeitragspflicht und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
- Bericht
- Öffentliches Engagement und Persönlichkeitsschutz in den Medien – ein Spannungsverhältnis — 134. Tagung des Studienkreises für Presserecht und Pressefreiheit e.V. in Berlin
- EGMR-Rechtsprechung
- Frankreich: Unzulässige Veröffentlichung von Bildaufnahmen aus Gerichtsverhandlung — EGMR (Fünfte Sektion), Entsch. v. 27.5.2025 – 42635/20 (Leost gegen Frankreich)
- Vereinigtes Königreich: Inanspruchnahme der parlamentarischen Immunität zur Offenlegung vertraulicher Informationen — EGMR (Vierte Sektion), Urt. v. 8.4.2025 – 22077/19 (Green gegen Vereinigtes Königreich).
- Blick nach Brüssel
- Stand: 1.8.2025
- Medienkartellrecht
- Stand: 1.8.2025
- Nachrichten
- Renate Damm 1935-2025
- Neue EU‑Leitlinien zum Jugendschutz auf Online-Plattformen
- Digitalabgabe für große Internet-Plattformen
- Verhaltenskodex für GPAI-Anbieter
- Forderung nach Überarbeitung der Entwaldungsverordnung
- Entscheidungen
- Beeinträchtigung durch Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verbreitung angeblich unwahrer Informationen
- Auskunftsanspruch zur Vorbereitung einer weiteren angemessenen Beteiligung – Portraitfoto
- Kein Unterlassungsanspruch gegenüber Plagiatsvorwurf
- Unzulässige Berichterstattung über Geburtsdatum einer Minderjährigen
- Zulässiges KI‑Training durch Meta
- Zulässige Vermögensschätzung in „Reichenliste“
- Zulässige Nennung in „Reichenliste“
- Unzulässige Verdachtsberichterstattung durch Blogbetreiber
- Anhörungspflicht trotz pauschaler Ablehnung einer Stellungnahme
- Zulässige Verdachtsberichterstattung über Mitgliedschaft in rechtsterroristischer Gruppe
- Keine Kostentragung bei fehlender Veranlassung zur Klageerhebung
- Auskunftsanspruch bzgl. Verteidiger in Ermittlungsverfahren
- Unzulässige Bildberichterstattung über Auslandsimmobilie eines Prominenten
- Kein Anspruch auf Löschung eines Beitrags über namentlich genannte Straftäter aus Online-Archiv
- Kein Archiv-Privileg für unwahre Behauptung in Mediathek
- Kein Werktitelschutz bei fehlender Verwechslungsgefahr – Nie wieder keine Ahnung
- Keine Feststellung eines Sicherheitsrisikos nur aufgrund der Angabe von Kontakten in sozialen Netzwerken
- Unklare Urteilsgründe aufgrund geschlechtsneutraler Formulierungen
- Volle Konzentration
Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- Impressum
- Aufsätze
- Das öffentliche Interesse an der Bereitschaft zur Mitwirkung in Staat und Gesellschaft als Abwägungskriterium im Persönlichkeits- und Presserecht
- Öffentliches Engagement und Persönlichkeitsschutz in den Medien – ein Spannungsverhältnis
- Öffentliches Engagement und Persönlichkeitsschutz in den Medien – ein Spannungsverhältnis: Aus der Perspektive der Medien
- Rundfunkbeitragspflicht und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
- Bericht
- Öffentliches Engagement und Persönlichkeitsschutz in den Medien – ein Spannungsverhältnis — 134. Tagung des Studienkreises für Presserecht und Pressefreiheit e.V. in Berlin
- EGMR-Rechtsprechung
- Frankreich: Unzulässige Veröffentlichung von Bildaufnahmen aus Gerichtsverhandlung — EGMR (Fünfte Sektion), Entsch. v. 27.5.2025 – 42635/20 (Leost gegen Frankreich)
- Vereinigtes Königreich: Inanspruchnahme der parlamentarischen Immunität zur Offenlegung vertraulicher Informationen — EGMR (Vierte Sektion), Urt. v. 8.4.2025 – 22077/19 (Green gegen Vereinigtes Königreich).
- Blick nach Brüssel
- Stand: 1.8.2025
- Medienkartellrecht
- Stand: 1.8.2025
- Nachrichten
- Renate Damm 1935-2025
- Neue EU‑Leitlinien zum Jugendschutz auf Online-Plattformen
- Digitalabgabe für große Internet-Plattformen
- Verhaltenskodex für GPAI-Anbieter
- Forderung nach Überarbeitung der Entwaldungsverordnung
- Entscheidungen
- Beeinträchtigung durch Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verbreitung angeblich unwahrer Informationen
- Auskunftsanspruch zur Vorbereitung einer weiteren angemessenen Beteiligung – Portraitfoto
- Kein Unterlassungsanspruch gegenüber Plagiatsvorwurf
- Unzulässige Berichterstattung über Geburtsdatum einer Minderjährigen
- Zulässiges KI‑Training durch Meta
- Zulässige Vermögensschätzung in „Reichenliste“
- Zulässige Nennung in „Reichenliste“
- Unzulässige Verdachtsberichterstattung durch Blogbetreiber
- Anhörungspflicht trotz pauschaler Ablehnung einer Stellungnahme
- Zulässige Verdachtsberichterstattung über Mitgliedschaft in rechtsterroristischer Gruppe
- Keine Kostentragung bei fehlender Veranlassung zur Klageerhebung
- Auskunftsanspruch bzgl. Verteidiger in Ermittlungsverfahren
- Unzulässige Bildberichterstattung über Auslandsimmobilie eines Prominenten
- Kein Anspruch auf Löschung eines Beitrags über namentlich genannte Straftäter aus Online-Archiv
- Kein Archiv-Privileg für unwahre Behauptung in Mediathek
- Kein Werktitelschutz bei fehlender Verwechslungsgefahr – Nie wieder keine Ahnung
- Keine Feststellung eines Sicherheitsrisikos nur aufgrund der Angabe von Kontakten in sozialen Netzwerken
- Unklare Urteilsgründe aufgrund geschlechtsneutraler Formulierungen
- Volle Konzentration
