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Entscheidungen in Leitsätzen

Published/Copyright: December 14, 2015
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Zusammenfassung

I. Bundesgerichtshof

Zur Aufklärung des Anlegers über eingeschränkte Fungibilität der Anteile an einem geschlossenen Immobilienfonds

II. Oberlandesgerichte

Keine Streitgenossenschaft mehrerer Anlagegesellschaften in Klageverfahren eines Anlegers wegen Vermittlung verschiedener Anlagen durch denselben Anlageberater

Wirksamkeit einer Entgeltklausel für die Nutzung von smsTan zur Authentifizierung im Online-Banking

Zur Kündigung einer Anleihe in Insolvenznähe

Zur Inhaltskontrolle der Vergütungsklausel einer Kapitalanlagegesellschaft

Kein Widerruf der Konditionenanpassung eines Verbraucherdarlehensvertrags mit unechter Abschnittsfinanzierung

Zum Streitwert einer Klage auf Feststellung der Wirksamkeit eines vom Darlehensnehmer erklärten Widerrufs des Darlehensvertrags

Keine Vertretung der Investment-KG durch externe Kapitalverwaltungsgesellschaft

Zum Nutzungsersatz für Tilgungs- und Zinsleistungen bei Abwicklung eines nicht verbundenen Verbraucherdarlehens nach Widerruf

Hinweis auf Variabilität des Zinssatzes in Werbung einer Bank für ein Tagesgeldkonto mit besonders günstigem Zinssatz

III. Landgerichte

Wirksamkeit von Bearbeitungsentgelten in Darlehensverträgen mit Unternehmern

Wirksamkeit formularmäßiger Bearbeitungsgebühren und Zinsbegrenzungsprämien in Darlehensvertrag mit Unternehmer

Wirksamkeit einer Darlehensgebühr in Bausparkassen-AGB – Zur Verjährung bei unsicherer Rechtslage

IV. Amtsgerichte

Zur Verschiebung des Verjährungsbeginns wegen anspruchsfeindlicher Rechtsprechung (hier: Klage auf Rückzahlung einer Darlehensbearbeitungsgebühr) – gegen BGH

Online erschienen: 2015-12-14
Erschienen im Druck: 2015-12-15

© 2015 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Aachener Str. 222, 50931 Köln.

Downloaded on 28.2.2026 from https://www.degruyterbrill.com/document/doi/10.15375/zbb-2015-0606/html
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