(Grüne) Bewegung im Parlament. Der Einzug der Grünen in den Deutschen Bundestag und die Veränderungen in Partei und Parlament

Zusammenfassung

Der Einzug der Grünen in den Deutschen Bundestag am 29. März 1983 veränderte nicht nur die Zusammensetzung des Parlaments nachhaltig, in dem nach 25 Jahren wieder eine vierte Fraktion vertreten war, sondern auch die Grundstruktur des politischen Systems der alten Bundesrepublik insgesamt. Der Beitrag untersucht, ob das Auftreten der Grünen im Parlament deutliche Veränderungen in zweierlei Hinsicht verursachte, nämlich bei der Schwerpunktsetzung innerhalb der politischen Agenda des Hohen Hauses sowie beim Stil, den der Bundestag bei seiner Arbeit pflegte. Dabei geht er auf der einen Seite besonders auf die Deutschland-, die Frauen- und die Umweltpolitik der Grünen ein. Auf der anderen nimmt er die Kontrollelemente des Bundestages in den Blick. Die Untersuchung stellt inhaltliche und arbeitsmethodische Veränderungen fest, die das Auftreten der Grünen verursachte. Dennoch ist die wesentliche Erkenntnis, daß vor allem die Grünen selbst im Bundestag einen Anpassungsprozeß von der Fundamentalopposition zur konstruktiven Kraft durchliefen. Dieser für die Grünen so langwierige wie schmerzhafte Prozeß war bereits durch die Entscheidung, sich dem politischen Wettbewerb bei Wahlen auszusetzen, in Gang gesetzt worden. Im folgenden bewies der Bundestag seine integrative Wirkung auf die nonkonformen ,Pulloverträger'. Aus gesamtgesellschaftlicher Perspektive hat sich, so die abschließende These, die Anstrengung der Grünen gelohnt. Sie haben die große Gruppe derjenigen, die um 1980 das politische System der Bundesrepublik ablehnten, mit ihm und seinen Institutionen versöhnt und somit zur Stabilität des politischen Gemeinwesens beigetragen.

Abstract

March 29, 1983 was an important day in West-German history because a fourth group, the “Green Party” entered parliament, the “Bundestag” in Bonn, an event which changed the basic structure of the political system. This article explores how the coming up of the Greens influenced the political agenda and changed the style of parliamentary discussion in the “Bundestag”. The author focuses on the national politics of the Greens and their gender and ecological policy. He also points out changes in the parliamentary system of control, of its topics and methods after the Greens entered the Bundestag.

His main result is, that the newcomers adapted the traditional political style and changed from fundamental opposition to a constructive movement – a long, sometimes painful process starting in the moment they decided to take part in general elections. Since 1983 the Bundestag proved its integrative influence even on these non-conformist pullover-wearing deputies.

From a general point of view the efforts of the Greens were successful. They helped to integrate the increasing group of those who in the 1980s were very critical of the existing political system in Germany, an important result for the political and social stability of the country.