Mehr Rechtsschutz ohne Zivilprozeßrecht? Eine Prognose zum vereinfachten Verfahren in geringwertigen Streitigkeiten
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Christian Wollschläger
Zusammenfassung
Das formfreie Verfahren gemäß § 495 a ZPO n.F. soll Richterarbeitszeit zugunsten höherwertiger Streitigkeiten um verteilen. Das Konzept, das wohlfahrtsökonomisch schlüssig erscheint, wird anhand justizstatistischer Daten empirisch überprüft. Dazu wird der Einfluß des Streitwerts auf die Komplexität von Zivilprozessen und den Verbrauch an Richterzeit in einer Modellrechnung untersucht. Es ergibt sich ein spezifischer Bagatelleffekt Streitigkeiten bis zum Wert von ca. 1000 DM werden schon nach dem Regelprozeßrecht schnell und einfach erledigt. Deshalb kann ein Verfahren nach Ermessen nicht in ausreichendem Maße zur Entlastung der Amtsgerichte und zur Qualitätsverbesserung der Justiz beitragen.
Summary
More legal protection without rules of civil procedure? A forecast for a simplified procedure in petty cases. In theory, the concept of informal procedure may be useful by allocating judges’ time more efficiently to cases of higher value. But empirical research, based on statistical data from lower Courts, shows that the effect will not be sufficient. The influence of the amount in controversy upon the complexity of cases and on the consumption of judges’ time is examined. The findings suggest that a special petty case effect provides for expedient disposition of small claims under the existing rules of civil procedure. For this reason, informal procedure will not improve the quality of civil justice.
© 1991 by Lucius & Lucius, Stuttgart
Artikel in diesem Heft
- Redaktionelle Vorbemerkung
- Abhandlungen
- Neue Methoden in Rechtsforschung und Rechtspolitik – Die Strukturanalyse der Rechtspflege (SAR)
- Strukturanalyse der Rechtspflege: Organisation der Amtsgerichte
- Organisation der Verwaltungsgerichte und Finanzgerichte Konzeption und Ergebnisse aus einem Forschungsprojekt im Rahmen der Strukturanalyse der Rechtspflege (SAR) des Bundesministeriums der Justiz
- Court-Management in den USA
- Einzelrichter und Kammer – Eine rechtstatsächliche Untersuchung zum Einsatz des Einzelrichters (§ 348 ZPO)
- Mehr Rechtsschutz ohne Zivilprozeßrecht? Eine Prognose zum vereinfachten Verfahren in geringwertigen Streitigkeiten
- Einstweiliger Rechtsschutz als Konfliktlösung: Kleine Aufweichungen der Zivilprozeß-Dogmatik mit möglichst großen Folgen
- Rechtsmittelreform in der Zivilgerichtsbarkeit – Zugleich zu Fragen einer Großen Ziviljustizreform –
- Auswirkung der Rechtsschutzversicherung auf die Rechtspflege
- Mögliche Entwicklungen im Zusammenspiel von außer- und innergerichtlichen Konfliktregelungen
- Rezensionen
- Berichte und Ankündigungen
Artikel in diesem Heft
- Redaktionelle Vorbemerkung
- Abhandlungen
- Neue Methoden in Rechtsforschung und Rechtspolitik – Die Strukturanalyse der Rechtspflege (SAR)
- Strukturanalyse der Rechtspflege: Organisation der Amtsgerichte
- Organisation der Verwaltungsgerichte und Finanzgerichte Konzeption und Ergebnisse aus einem Forschungsprojekt im Rahmen der Strukturanalyse der Rechtspflege (SAR) des Bundesministeriums der Justiz
- Court-Management in den USA
- Einzelrichter und Kammer – Eine rechtstatsächliche Untersuchung zum Einsatz des Einzelrichters (§ 348 ZPO)
- Mehr Rechtsschutz ohne Zivilprozeßrecht? Eine Prognose zum vereinfachten Verfahren in geringwertigen Streitigkeiten
- Einstweiliger Rechtsschutz als Konfliktlösung: Kleine Aufweichungen der Zivilprozeß-Dogmatik mit möglichst großen Folgen
- Rechtsmittelreform in der Zivilgerichtsbarkeit – Zugleich zu Fragen einer Großen Ziviljustizreform –
- Auswirkung der Rechtsschutzversicherung auf die Rechtspflege
- Mögliche Entwicklungen im Zusammenspiel von außer- und innergerichtlichen Konfliktregelungen
- Rezensionen
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