Rechtliche Rahmenbedingungen für ein digitalisiertes Gesundheitssystem
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Christian Dierks
Zusammenfassung
Es liegt nahe, im Zusammenhang mit der Digitalisierung des Gesundheitssystems Schweigepflicht, Datenschutz und Privatheit zu thematisieren. Seltener angesprochen wird jedoch, welche Hürden das Recht gegenwärtig für eine Digitalisierung aufstellt und an welchen Stellen der gesetzliche Rahmen noch ergänzungsbedürftig ist, um notwendige Datenverarbeitung überhaupt erst zu ermöglichen. Dieser Beitrag zeigt, an welchen Stellen des digitalen Gesundheitssystems rechtlicher Gestaltungsbedarf besteht.
Abstract
Debate on non-disclosure, data protection and privacy in the surroundings of a digital healthcare system is evident. However, this contribution focuses on legal obstacles that the law built up against digitalization in the healthcare environment and takes a closer look at which parts of the legal framework need to be adapted to enable necessary data processing.
Literatur
1. Datenschutzbeauftragte 2015: Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 18. und 19. März 2015, abrufbar unter https://www.datenschutz.hessen.de/k89.htm#entry4322. Zitierdatum 15.04.2015Search in Google Scholar
2. BSG vom 10.12.2008 – B 6 KA 37/07 R und vom 26. März 2015, B 6 KA 9/14 R, Juris. abrufbar unter http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=ps&nr=13791. Zitierdatum 15.04.2015Search in Google Scholar
3. Bundesärztekammer, Pressemitteilung 13.2.2015, abrufbar unter http://www.bundesaerztekammer.de/page.asp?his=3.71.12545.12593.12607. Zitierdatum 15.04.2015Search in Google Scholar
©2015 by De Gruyter
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