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Beschuldigtenstatus und qualifizierte Belehrung
-
Claus Roxin
Published/Copyright:
February 3, 2008
Abstract
I. Das hier zu besprechende Urteil des 1. Strafsenats vom 3. 7. 2007 beschäftigt sich mit grundlegenden Fragen der Beschuldigtenbelehrung. Es bewegt sich auf der Linie der bisherigen Rechtsprechung, setzt aber hinsichtlich des Beschuldigtenbegriffs präzisierende Akzente, während das Problem der qualifizierten Belehrung und der Folgen ihrer Unterlassung nur flüchtig und wenig überzeugend behandelt wird. Im Folgenden werden beide Fragen nacheinander erörtert.
Published Online: 2008-02-03
Published in Print: 2008-01-01
© Walter de Gruyter
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- Das Recht auf Besichtigung von Sachen
- Wo sind die Adressaten der Sicherungsverwahrung? Zur Rückfallgefahr schwerer Gewalttäter
- Beschuldigtenstatus und qualifizierte Belehrung
- VerfGH Berlin v. 20. 3. 2007 – 40/06, Allgemeiner Gleichheitssatz; Willkürverbot; unzulässiger Ausforschungsbeweis
- BGH v. 9. 10. 2006 – II ZR 46/05, Klagebefugnis eines Aktionärs zur Fortführung einer Anfechtungsklage analog § 266 Abs. 2 ZPO
- BGH v. 23. 11. 2006 – IX ZR 21/03, Pflichtverletzung eines Anwalts bei Beratung zur Rückgabe der Kassenzulassung
- BGH v. 10. 1. 2007 – XII ZR 72/04, Aufklärungspflicht des Autovermieters bzgl. Unfallersatztarifen
- BGH, Beschl. 23. 8. 2007 – 3 StR 50/07, Vorlagebeschluss des 3. Strafsenats zur Vollstreckungslösung bei der Strafzumessung in Fällen rechtsstaatswidriger Verfahrensverzögerung
- BGH, Urt v. 3. 7. 2007 – 1 StR 3/07, Beschuldigtenstatus und qualifizierte Belehrung (mit Abhandlung Roxin)
- Buchbesprechungen
- BAG aktuell
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