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ÖR Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Erhebung von Sonderabgaben
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Friedrich Schoch
Veröffentlicht/Copyright:
19. März 2010
Finanzierung der Staatsaufgaben und Deckung der Staatsausgaben sind – nicht nur in Zeiten von Finanzkrisen – Dauerthemen des modernen Verfassungsstaates. Dem Erfindungsreichtum des Abgabengesetzgebers scheinen kaum Grenzen gesetzt zu sein. Eine besondere Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang den »Sonderabgaben « zu. Dieser Abgabentyp wird nachfolgend insbesondere unter den Aspekten des Bundesstaates, des Parlamentsrechts und des Grundrechtsschutzes analysiert.
Online erschienen: 2010-03-19
Erschienen im Druck: 2010-March
© 2010 by De Gruyter Rechtswissenschaften Verlags-GmbH, Berlin
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Artikel in diesem Heft
- ZR Begriff der Fristsetzung nach § 281 I BGB
- Der Vertrag von Lissabon – Ein Überblick
- Grundlagen des Schadensersatzrechts
- Zulässigkeit und Auswirkungen der Übertragung von Darlehensforderung und Grundschuld – Die Rechtslage nach den Änderungen im Schuld-, Sachen- und Zwangsvollstreckungsrecht
- Nötigungsnotstand bei Gefahr für nichthöchstpersönliche Rechtsgüter
- ZR Das Offenkundigkeitsprinzip bei der Stellvertretung
- StR Das deutsche Strafanwendungsrecht (§§ 3 ff. StGB) – Teil 2
- ÖR Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Erhebung von Sonderabgaben
- Arbeit und Soziales Einführung in das Recht der Rentenversicherung
- Die aktuelle Entscheidung Die Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz bei Lieferung einer mangelhaften Kaufsache zwischen Verschuldensprinzip und Garantiehaftung – zugleich eine Anmerkung zu der „Parkettstäbe-Entscheidung“ des BGH
- Examensklausur ZR Silberhandel
- Examensklausur ÖR Bewährungsprobe für das parlamentarische Informationsrecht
- Examensklausur StR Der Bankräuber und sein Umfeld
- Übungsklausur Schwerpunktbereich Steuerrecht Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit: Ein tüchtiger Geschäftsführer
Artikel in diesem Heft
- ZR Begriff der Fristsetzung nach § 281 I BGB
- Der Vertrag von Lissabon – Ein Überblick
- Grundlagen des Schadensersatzrechts
- Zulässigkeit und Auswirkungen der Übertragung von Darlehensforderung und Grundschuld – Die Rechtslage nach den Änderungen im Schuld-, Sachen- und Zwangsvollstreckungsrecht
- Nötigungsnotstand bei Gefahr für nichthöchstpersönliche Rechtsgüter
- ZR Das Offenkundigkeitsprinzip bei der Stellvertretung
- StR Das deutsche Strafanwendungsrecht (§§ 3 ff. StGB) – Teil 2
- ÖR Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Erhebung von Sonderabgaben
- Arbeit und Soziales Einführung in das Recht der Rentenversicherung
- Die aktuelle Entscheidung Die Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz bei Lieferung einer mangelhaften Kaufsache zwischen Verschuldensprinzip und Garantiehaftung – zugleich eine Anmerkung zu der „Parkettstäbe-Entscheidung“ des BGH
- Examensklausur ZR Silberhandel
- Examensklausur ÖR Bewährungsprobe für das parlamentarische Informationsrecht
- Examensklausur StR Der Bankräuber und sein Umfeld
- Übungsklausur Schwerpunktbereich Steuerrecht Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit: Ein tüchtiger Geschäftsführer
