Ermittlungsmaßnahmen im Internet
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Brian Valerius
Abstract
Computernetze wie das Internet stellen seit vielen Jahren eine Herausforderung für das Strafrecht dar. Während im materiellen Strafrecht neue sozialinadäquate Erscheinungsformen wie Spamming und Phishing zu bewerten sind, hat das Strafverfahrensrecht über die Zulässigkeit fortschrittlicher Fahndungsaktivitäten zu entscheiden. Anders als im materiellen Strafrecht hat der Gesetzgeber aber im Strafprozessrecht auf die Herausforderungen des digitalen Zeitalters kaum reagiert. Dass die Legitimation moderner Ermittlungsmaßnahmen daher zunehmend problematisch wird, zeigt das Beispiel der verdeckten Online-Durchsuchung, die der BGH durch Beschluss vom 31. 1. 2007 mangels Ermächtigungsgrundlage für unzulässig erklärt hat. Die Entscheidung gibt Anlass zu einem Rückblick auf frühere Entscheidungen sowie zu einem Ausblick auf kommende Fragestellungen.
© Walter de Gruyter
Articles in the same Issue
- Die gesetzlich angeordnete entsprechende Anwendung
- Strafzumessung bei Tätern mit hohem Lebensalter
- Ermittlungsmaßnahmen im Internet
- BGH v. 30. 3. 2006 – I ZR 24/03, Einschränkung der Werbung durch sog. Disclaimer
- BGH v. 31. 3. 2006 – V ZR 51/05, Bewertung von Grundstücksnutzungen im Rahmen der Rückabwicklung einer Kaufvertrages
- BGH v. 17. 5. 2006 – XII ZB 250/03, Nichtigkeit oder Teilnichtigkeit eines Ehevertrags
- BGH v. 1. 2. 2005 – 1 StR 327/04, Verdeckungsmord an Zeugen bei bereits bestehendem Tatverdacht
- BGH vom 27. 4. 2006 – 4 StR 572/05, Strafzumessung bei Beschuldigten mit hohem Lebensalter
- BGH v. 28. 2. 2007 – 2 StR 516/06 und v. 25. 4. 2007 – 1 StR 159/07, Bloße Kuriertätigkeit beim Rauschgifthandel ist lediglich Beihilfe
- BGH v. 29. 11. 2006 – 1 StR 493/06, Zum Recht auf konfrontative Befragung nach Art. 6 Abs. 3 Buchst. d MRK
- BGH v. 25.4.2007 – 1 StR 159/07
- Buchbesprechungen
- BAG aktuell
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- Die gesetzlich angeordnete entsprechende Anwendung
- Strafzumessung bei Tätern mit hohem Lebensalter
- Ermittlungsmaßnahmen im Internet
- BGH v. 30. 3. 2006 – I ZR 24/03, Einschränkung der Werbung durch sog. Disclaimer
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- BGH v. 25.4.2007 – 1 StR 159/07
- Buchbesprechungen
- BAG aktuell
