§ 26. Rechte des Wegeunterhaltungspflichtigen bei Erlöschen und Zurücknahme der Genehmigung

Kapitel in diesem Buch

1. Frontmatter I
2. Vorwort zur ersten Auflage III
3. Vorwort zur zweiten Auflage IV
4. Inhaltsverzeichnis VI
5. Abkürzungen und Zitate der Literatur IX
6. Verzeichnis XI
7. Gesetz über Kleinbahnen und Privatanschlußbahnen XXIV
8. Eingangsworte 1
9. Abschnitt I. Kleinbahnen
10. § 1. Begriff der Kleinbahnen 7
11. § 2. Genehmigung zur Herstellung, zum Betriebe und zu wesentlichen Änderungen 31
12. § 3. Die zur Genehmigung zuständigen Behörden 53
13. § 4. Polizeiliche Prüfung 71
14. § 5. Anlagen des Antrags auf Genehmigung 92
15. § 6. Zustimmung zur Benutzung öffentlicher Wege 102
16. § 7. Ergänzung der Zustimmung zur Benutzung öffentlicher Wege 135
17. § 8. Mitwirkung der Wegepolizei-, Festungs-, Telegraphen- und Eisenbahnbehörden 146
18. § 9. Bestimmung der Verpflichtungen des Unternehmers aus polizeilichen Rücksichten und im Interesse der Landesverteidigung und Reichspostverwaltung in der Genehmigung 158
19. § 10. Einführung von Anschlußgleisen für den Privatverkehr 168
20. § 11. Sicherheitsstellungen und Geldstrafen 175
21. § 12. Befreiung des Reichs, Staats und der Kommunalverbände von Sicherheitsstellungen 189
22. § 13. Dauer der Genehmigung. Vorbehalt der Rechte Dritter, der Ergänzung und Abänderung durch Feststellung des Bauplanes 191
23. § 14. Feststellung des Fahrplans und der Beförderungspreise 198
24. § 15. Sicherstellung vor Aushändigung der Genehmigungsurkunde 209
25. § 16. Beginn der Wirksamkeit der Genehmigung bei Aktiengesellschasten, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung 210
26. § 17. Feststellung des Bauplanes von Bahnen, welche für den Betrieb mit Maschinenkraft bestimmt sind 216
27. § 18. Pflicht des Unternehmers zur Herstellung und Unterhaltung von Sicherungsanlagen 235
28. § 19. Erlaubnis zur Betriebseröffnung 244
29. § 20. Prüfung der Betriebsmaschine 249
30. § 21. Bekanntmachung des Fahrplanes und der Beförderungspreise. Gleichmäßige Anwendung und Ermäßigung der letzteren 256
31. § 22. Aufsicht der Behörden. Eisenbahntechnische 265
32. § 23. Erlöschen der Genehmigung 282
33. § 24. Zurücknahme der Genehmigung 288
34. § 25. Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts über die Zurücknahme der Genehmigung 293
35. § 26. Rechte des Wegeunterhaltungspflichtigen bei Erlöschen und Zurücknahme der Genehmigung 296
36. § 27. Verfall und Verwendung der Geldstrafen bei Erlöschen und Zurücknahme der Genehmigung 305
37. § 28. Anschlußpflicht der Kleinbahn-Unternehmer 309
38. § 29. Anschlußrecht der Kleinbahn-Unternehmer 319
39. § 30. Recht des Staats zum Erwerbe von Kleinbahnen 328
40. § 31. Erwerb nach dem Ertragswert der Bahn 337
41. § 32. Pflicht des Unternehmers zu gesonderter Rechnungsführung betreffs der einzelnen Bahnen 344
42. § 33. Entschädigung nach dem Sachwert 350
43. § 34. Gegenstand des Erwerbs bei der Entschädigung nach dem Sachwert 356
44. § 35. Abschätzung und Festsetzung der Entschädigung nach dem Sachwert auf Grund eines Inventars 362
45. § 36. Festsetzung der Entschädigung unter sinngemäßer Anwendung der §§ 24—29 des Enteignungsgesetzes und Vorbehalt des Rechtswegs 365
46. § 37. Ermittelung der Entschädigung, Vollziehung des Eigentumüberganges und Rechtswirkungen unter sinngemäßer Anwendung des Enteignungsgesetzes 371
47. § 38. Vorzug des Erwerbsrechts des Staats vor dem des Wegeunterhaltungspflichtigen. Erstattung des vollen Werts seitens des Staats 377
48. § 39. Königliche Genehmigung für Bahnen in Berlin u. Potsdam 381
49. § 40. Besteuerung der Kleinbahnen 385
50. § 41. Provinzial- und Kommunalbeihilfen für Kleinbahnen aus Dotationsfonds 389
51. § 42. Verpflichtungen der Kleinbahnen gegenüber der Postverwaltung 397
52. Abschnitt II. Privatanschlutzbahnen
53. Vorbemerkung über die allgemeinen Grundzüge und die Entstehung des Abschnitts II 408
54. § 43. Begriff und Genehmigung der Privatanschlußbahnen 412
55. § 44. Die zur Genehmigung zuständigen Behörden 423
56. § 45. Polizeiliche Prüfung 426
57. § 46. Zustimmung zur Benutzung öffentlicher Wege 433
58. § 47. Anwendung der §§ 8, 17 bis 20 und 22 Satz 1 auf Privatanschlußbahnen 435
59. § 48. Polizeiliche Bestimmungen über den Betrieb von Privatanschlußbahnen 441
60. § 49. Zurücknahme der Genehmigung 443
61. § 50. Eisenbahntechnische Aufsichtsbehörde 446
62. § 51. Bergwerksbahnen 449
63. Gemeinsame und Übergangsbestimmungen
64. § 52. Rechtsmittel gegen Beschlüsse und Verfügungen der Behörden 462
65. § 53. Regelung der Verhältnisse der vor Inkrafttreten des Gesetzes genehmigten Kleinbahnen und Privatanschlußbahnen 473
66. § 54. Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes 486
67. § 55. Ausführung des Gesetzes 486
68. Anhang 489
69. Sachregister 515