Das Gesetz über Kleinbahnen und Privatanschlussbahnen vom 28. Juli 1892

Georg Eger

Buch

Das Gesetz über Kleinbahnen und Privatanschlussbahnen vom 28. Juli 1892

Sprache: Deutsch

Veröffentlicht/Copyright: 1904

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Frontmatter
I

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Vorwort zur ersten Auflage
III

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Vorwort zur zweiten Auflage
IV

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Inhaltsverzeichnis
VI

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Abkürzungen und Zitate der Literatur
IX

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Verzeichnis
XI

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Gesetz über Kleinbahnen und Privatanschlußbahnen
XXIV

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Eingangsworte
1

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Abschnitt I. Kleinbahnen
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§ 1. Begriff der Kleinbahnen
7

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§ 2. Genehmigung zur Herstellung, zum Betriebe und zu wesentlichen Änderungen
31

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§ 3. Die zur Genehmigung zuständigen Behörden
53

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§ 4. Polizeiliche Prüfung
71

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§ 5. Anlagen des Antrags auf Genehmigung
92

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§ 6. Zustimmung zur Benutzung öffentlicher Wege
102

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§ 7. Ergänzung der Zustimmung zur Benutzung öffentlicher Wege
135

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§ 8. Mitwirkung der Wegepolizei-, Festungs-, Telegraphen- und Eisenbahnbehörden
146

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§ 9. Bestimmung der Verpflichtungen des Unternehmers aus polizeilichen Rücksichten und im Interesse der Landesverteidigung und Reichspostverwaltung in der Genehmigung
158

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§ 10. Einführung von Anschlußgleisen für den Privatverkehr
168

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§ 11. Sicherheitsstellungen und Geldstrafen
175

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§ 12. Befreiung des Reichs, Staats und der Kommunalverbände von Sicherheitsstellungen
189

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§ 13. Dauer der Genehmigung. Vorbehalt der Rechte Dritter, der Ergänzung und Abänderung durch Feststellung des Bauplanes
191

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§ 14. Feststellung des Fahrplans und der Beförderungspreise
198

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§ 15. Sicherstellung vor Aushändigung der Genehmigungsurkunde
209

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§ 16. Beginn der Wirksamkeit der Genehmigung bei Aktiengesellschasten, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung
210

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§ 17. Feststellung des Bauplanes von Bahnen, welche für den Betrieb mit Maschinenkraft bestimmt sind
216

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§ 18. Pflicht des Unternehmers zur Herstellung und Unterhaltung von Sicherungsanlagen
235

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§ 19. Erlaubnis zur Betriebseröffnung
244

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§ 20. Prüfung der Betriebsmaschine
249

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§ 21. Bekanntmachung des Fahrplanes und der Beförderungspreise. Gleichmäßige Anwendung und Ermäßigung der letzteren
256

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§ 22. Aufsicht der Behörden. Eisenbahntechnische
265

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§ 23. Erlöschen der Genehmigung
282

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§ 24. Zurücknahme der Genehmigung
288

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§ 25. Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts über die Zurücknahme der Genehmigung
293

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§ 26. Rechte des Wegeunterhaltungspflichtigen bei Erlöschen und Zurücknahme der Genehmigung
296

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§ 27. Verfall und Verwendung der Geldstrafen bei Erlöschen und Zurücknahme der Genehmigung
305

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§ 28. Anschlußpflicht der Kleinbahn-Unternehmer
309

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§ 29. Anschlußrecht der Kleinbahn-Unternehmer
319

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§ 30. Recht des Staats zum Erwerbe von Kleinbahnen
328

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§ 31. Erwerb nach dem Ertragswert der Bahn
337

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§ 32. Pflicht des Unternehmers zu gesonderter Rechnungsführung betreffs der einzelnen Bahnen
344

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§ 33. Entschädigung nach dem Sachwert
350

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§ 34. Gegenstand des Erwerbs bei der Entschädigung nach dem Sachwert
356

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§ 35. Abschätzung und Festsetzung der Entschädigung nach dem Sachwert auf Grund eines Inventars
362

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§ 36. Festsetzung der Entschädigung unter sinngemäßer Anwendung der §§ 24—29 des Enteignungsgesetzes und Vorbehalt des Rechtswegs
365

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§ 37. Ermittelung der Entschädigung, Vollziehung des Eigentumüberganges und Rechtswirkungen unter sinngemäßer Anwendung des Enteignungsgesetzes
371

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§ 38. Vorzug des Erwerbsrechts des Staats vor dem des Wegeunterhaltungspflichtigen. Erstattung des vollen Werts seitens des Staats
377

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§ 39. Königliche Genehmigung für Bahnen in Berlin u. Potsdam
381

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§ 40. Besteuerung der Kleinbahnen
385

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§ 41. Provinzial- und Kommunalbeihilfen für Kleinbahnen aus Dotationsfonds
389

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§ 42. Verpflichtungen der Kleinbahnen gegenüber der Postverwaltung
397

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Abschnitt II. Privatanschlutzbahnen
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Vorbemerkung über die allgemeinen Grundzüge und die Entstehung des Abschnitts II
408

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§ 43. Begriff und Genehmigung der Privatanschlußbahnen
412

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§ 44. Die zur Genehmigung zuständigen Behörden
423

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§ 45. Polizeiliche Prüfung
426

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§ 46. Zustimmung zur Benutzung öffentlicher Wege
433

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§ 47. Anwendung der §§ 8, 17 bis 20 und 22 Satz 1 auf Privatanschlußbahnen
435

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§ 48. Polizeiliche Bestimmungen über den Betrieb von Privatanschlußbahnen
441

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§ 49. Zurücknahme der Genehmigung
443

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§ 50. Eisenbahntechnische Aufsichtsbehörde
446

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§ 51. Bergwerksbahnen
449

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Gemeinsame und Übergangsbestimmungen
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§ 52. Rechtsmittel gegen Beschlüsse und Verfügungen der Behörden
462

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§ 53. Regelung der Verhältnisse der vor Inkrafttreten des Gesetzes genehmigten Kleinbahnen und Privatanschlußbahnen
473

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§ 54. Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes
486

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§ 55. Ausführung des Gesetzes
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Anhang
489

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Sachregister
515

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Informationen zur Veröffentlichung

Seiten und Bilder/Illustrationen im Buch

eBook veröffentlicht am:

6. April 2020

eBook ISBN:

9783111674285

Gebunden veröffentlicht am:

1. April 1904

Gebunden ISBN:

9783111289496

Ursprünglicher Verlag:

Guttentag Verlagsbuchhandlung

Auflage:

2. Aufl. Reprint 2020

Seiten und Bilder/Illustrationen im Buch

Frontmatter:

40

Inhalt:

534

https://doi.org/10.1515/9783111674285

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Das Gesetz über Kleinbahnen und Privatanschlussbahnen vom 28. Juli 1892

Übersicht

Fachgebiete

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Vorwort zur ersten Auflage

Vorwort zur zweiten Auflage

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungen und Zitate der Literatur

Verzeichnis

Gesetz über Kleinbahnen und Privatanschlußbahnen

Eingangsworte

§ 1. Begriff der Kleinbahnen

§ 2. Genehmigung zur Herstellung, zum Betriebe und zu wesentlichen Änderungen

§ 3. Die zur Genehmigung zuständigen Behörden

§ 4. Polizeiliche Prüfung

§ 5. Anlagen des Antrags auf Genehmigung

§ 6. Zustimmung zur Benutzung öffentlicher Wege

§ 7. Ergänzung der Zustimmung zur Benutzung öffentlicher Wege

§ 8. Mitwirkung der Wegepolizei-, Festungs-, Telegraphen- und Eisenbahnbehörden

§ 9. Bestimmung der Verpflichtungen des Unternehmers aus polizeilichen Rücksichten und im Interesse der Landesverteidigung und Reichspostverwaltung in der Genehmigung

§ 10. Einführung von Anschlußgleisen für den Privatverkehr

§ 11. Sicherheitsstellungen und Geldstrafen

§ 12. Befreiung des Reichs, Staats und der Kommunalverbände von Sicherheitsstellungen

§ 13. Dauer der Genehmigung. Vorbehalt der Rechte Dritter, der Ergänzung und Abänderung durch Feststellung des Bauplanes

§ 14. Feststellung des Fahrplans und der Beförderungspreise

§ 15. Sicherstellung vor Aushändigung der Genehmigungsurkunde

§ 16. Beginn der Wirksamkeit der Genehmigung bei Aktiengesellschasten, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung

§ 17. Feststellung des Bauplanes von Bahnen, welche für den Betrieb mit Maschinenkraft bestimmt sind

§ 18. Pflicht des Unternehmers zur Herstellung und Unterhaltung von Sicherungsanlagen

§ 19. Erlaubnis zur Betriebseröffnung

§ 20. Prüfung der Betriebsmaschine

§ 21. Bekanntmachung des Fahrplanes und der Beförderungspreise. Gleichmäßige Anwendung und Ermäßigung der letzteren

§ 22. Aufsicht der Behörden. Eisenbahntechnische

§ 23. Erlöschen der Genehmigung

§ 24. Zurücknahme der Genehmigung

§ 25. Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts über die Zurücknahme der Genehmigung

§ 26. Rechte des Wegeunterhaltungspflichtigen bei Erlöschen und Zurücknahme der Genehmigung

§ 27. Verfall und Verwendung der Geldstrafen bei Erlöschen und Zurücknahme der Genehmigung

§ 28. Anschlußpflicht der Kleinbahn-Unternehmer

§ 29. Anschlußrecht der Kleinbahn-Unternehmer

§ 30. Recht des Staats zum Erwerbe von Kleinbahnen

§ 31. Erwerb nach dem Ertragswert der Bahn

§ 32. Pflicht des Unternehmers zu gesonderter Rechnungsführung betreffs der einzelnen Bahnen

§ 33. Entschädigung nach dem Sachwert

§ 34. Gegenstand des Erwerbs bei der Entschädigung nach dem Sachwert

§ 35. Abschätzung und Festsetzung der Entschädigung nach dem Sachwert auf Grund eines Inventars

§ 36. Festsetzung der Entschädigung unter sinngemäßer Anwendung der §§ 24—29 des Enteignungsgesetzes und Vorbehalt des Rechtswegs

§ 37. Ermittelung der Entschädigung, Vollziehung des Eigentumüberganges und Rechtswirkungen unter sinngemäßer Anwendung des Enteignungsgesetzes

§ 38. Vorzug des Erwerbsrechts des Staats vor dem des Wegeunterhaltungspflichtigen. Erstattung des vollen Werts seitens des Staats

§ 39. Königliche Genehmigung für Bahnen in Berlin u. Potsdam

§ 40. Besteuerung der Kleinbahnen

§ 41. Provinzial- und Kommunalbeihilfen für Kleinbahnen aus Dotationsfonds

§ 42. Verpflichtungen der Kleinbahnen gegenüber der Postverwaltung

Vorbemerkung über die allgemeinen Grundzüge und die Entstehung des Abschnitts II

§ 43. Begriff und Genehmigung der Privatanschlußbahnen

§ 44. Die zur Genehmigung zuständigen Behörden

§ 45. Polizeiliche Prüfung

§ 46. Zustimmung zur Benutzung öffentlicher Wege

§ 47. Anwendung der §§ 8, 17 bis 20 und 22 Satz 1 auf Privatanschlußbahnen

§ 48. Polizeiliche Bestimmungen über den Betrieb von Privatanschlußbahnen

§ 49. Zurücknahme der Genehmigung

§ 50. Eisenbahntechnische Aufsichtsbehörde

§ 51. Bergwerksbahnen

§ 52. Rechtsmittel gegen Beschlüsse und Verfügungen der Behörden

§ 53. Regelung der Verhältnisse der vor Inkrafttreten des Gesetzes genehmigten Kleinbahnen und Privatanschlußbahnen

§ 54. Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes

§ 55. Ausführung des Gesetzes

Anhang

Sachregister

Bibliographische Daten