Die Verjährung des Anspruchs auf Rückerstattung des Bearbeitungsentgelts
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David Bartlitz
Zusammenfassung
Der BGH hat in seinen beiden Entscheidungen vom 13. 5. 2014 einen vorläufigen Schlussstrich unter die seit einiger Zeit andauernde Diskussion über die Zulässigkeit von in Verbraucherkreditverträgen vorgesehenen Bearbeitungsentgelten gezogen. Entsprechende Klauseln in AGB des Darlehensgebers sind danach nicht nur kontrollfähig, sondern stellen insbesondere eine unangemessene Benachteiligung des Darlehensnehmers dar. Noch nicht geklärt ist bislang jedoch die Frage, nach welchen Kriterien die aus der Unwirksamkeit der Entgeltklauseln resultierenden Rückzahlungsansprüche des Darlehensnehmers verjähren. Vor diesem Hintergrund erörtert der vorliegende Beitrag eingehend die einzelnen Aspekte der Verjährungsfrage und entwickelt einen differenzierten Vorschlag zur Lösung der Problematik.
© 2014 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Aachener Str. 222, 50931 Köln.
Artikel in diesem Heft
- Cover
- Aufsätze
- Das Verbot von Eigengeschäften für Banken – eine rechtsvergleichende Analyse
- Das Nebeneinander aufsichts- und zivilrechtlicher Beratungsvorgaben im Anlegerschutz – Handlungsbedarf für den Gesetzgeber?
- Anlageberatung nach der MiFID II
- Die Verjährung des Anspruchs auf Rückerstattung des Bearbeitungsentgelts
- Rechtsprechung
- Entscheidungen in Leitsätzen
- Entscheidung im Wortlaut
- Keine Schadensersatzansprüche des Anlegers bei Verstoß der Bank gegen die aufsichtsrechtlich zu qualifizierenden Wohlverhaltensregeln („Lehman Brothers“)
- ZBB-Report
- Neuordnung der Finanzmärkte in Europa durch MiFID II/MiFIR
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- Aufsätze
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