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Die Einfuhrumsatzsteuerschuld für vorübergehend ins Steuergebiet verbrachte Gegenstände – Entstehung trotz Nichtverwendung und Erlöschen trotz Verwendung? — Zugleich eine Anmerkung zum Vorlagebeschluss des BFH v. 18.2.2025 – VII R 17/22
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Tobias Bender
Published/Copyright:
August 7, 2025
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Verhältnis von Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) und Zoll am Beispiel der Entstehung und des Erlöschens der EUSt-Schuld. Ein Schweizer Hobbysegler gab dem BFH die Gelegenheit im Rahmen eines Vorlageersuchens klären zu lassen, ob auch die Entgegennahme einer Dienstleistung - gleichsam ein Nichtstun - zum Eingang in den Wirtschaftskreislauf der EU - der black box des Mehrwertsteuerrechts - führen kann und dadurch die EUSt-Schuld entsteht. Gleichzeitig geht das Vorlageersuchen der Frage nach, ob mit dem „Erdulden“ einer Wartungsdienstleistung nicht schon zu viel Aktivität entfaltet wird und dies eine das Erlöschen der Abgabenschuld ausschließende Verwendung darstellen könnte. Abschließend behandelt der Beitrag zwei praxisrelevante Folgefragen, die sich nur implizit aus dem Vorlagebeschluss ergeben.
Online erschienen: 2025-08-07
Erschienen im Druck: 2025-07-01
© 2025 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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- Waren in Kleinsendungen nicht kommerzieller Art mit Herkunft aus Drittländern – Empfänger, der in einem anderen Mitgliedstaat als dem Einfuhrmitgliedstaat ansässig ist
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- Bemessungsgrundlage
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- Bestätigungsverfahren
- Bestätigung einer ausländischen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (Abschn. 18e.1. UStAE)
- Impressum
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