Das Markenformat

Kapitel in diesem Buch

1. Frontmatter I
2. Vorwort V
3. Grußwort des Präsidenten der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht VII
4. Inhalt IX
5. Verzeichnis der Autoren XIII
6. Internationale Beweishilfe bei Beweisermittlungen im Ausland nach Art. 7 der Enforcementrichtlinie 1
7. „Fliegende Gerichtsstände“ 15
8. Der lauterkeitsrechtliche Schutz vor Verwechslungen: Ein Kuckucksei im Nest des UWG? 31
9. Das WITTEM-Projekt eines „European Copyright Code“ 47
10. Die Relativität des Werkbegriffs 61
11. Das Markenformat 75
12. Amtliche Datenbanken? 87
13. Der Schutz des geistigen Eigentums und des Wettbewerbs heute 99
14. Wettbewerbsrechtlicher Verbraucherschutz in der Welt der „look-alikes“ 111
15. Das unselige Obiter dictum – Darf ein Eigentümer ein Kunstwerk vernichten? 131
16. Von der Marktbeobachtung bis zur Nichtvollziehung – wann ist es dem Anspruchsteller „nicht so eilig“? 139
17. Preisinformationspflichten 151
18. Aus der Werkstatt eines Ombudsmanns der privaten Banken 161
19. Praxisprobleme mit der Nebenintervention 179
20. Der urheberrechtliche Schutz der Sendefolge – ein Plädoyer für methodische Ehrlichkeit 189
21. Vernichtung markenverletzender Produkte bei Besitz oder Eigentum von Privatpersonen 203
22. Schadenskompensation bei der Verletzung gewerblicher Schutzrechte im Lichte der Durchsetzungsrichtlinie 221
23. Über eine Gerechtigkeitslücke im deutschen Patentverfahrensrecht 233
24. Herabsetzende Äußerungen in der Beschreibung eines Patents 251
25. Die Markenverletzung bei Doppelidentität nach L’Oréal: eine Kritik 265
26. Die Entwicklung der Rechtswahrnehmung in der Informationsgesellschaft 279
27. Zur Bindungswirkung von im Haftpflichtprozess ergangenen Versäumnisurteilen für das haftpflichtversicherungsrechtliche Deckungsverhältnis 305
28. Das Wortzitat als „Zeuge gegen sich selbst“ im öffentlichen Meinungskampf 313
29. Feinjustierung der Anreizregulierung durch den sektoralen Produktivitätsfaktor 335
30. Alternative Begründung des Unterlassungsanspruches mit unterschiedlichen Streitgegenständen 345
31. Anmerkungen zur so genannten Schubladenverfügung und zur Zurückweisung anwaltlicher Abmahnungen ohne Originalvollmacht 355
32. Mein Haus bei Google Street View 367
33. Veröffentlichte Euro-PCT-Anmeldung als fiktiver Stand der Technik nach Art. 54 (3) EPÜ und die Vernichtung von Amtsakten im Europäischen Patentamt 379
34. Zur Verwirkung des Verfügungsgrunds in Verfahren der einstweiligen Verfügung nach dem UWG und im Markenrecht 391
35. After the Oral Hearing on the Council’s Request of an Opinion 01/09 403
36. Übertragung urheberrechtlich geschützter Werke durch Internetanbieter und Online-Verbreitungsrecht 415
37. Stimmverbote des Mehrheitsaktionärs bei Doppelmandaten im Konzern 425
38. Schriftenverzeichnis Dr. Michael Loschelder 445