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Die Entwicklungen im Erbrecht — Rechtsprechungsüberblick 1. Halbjahr 2024
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Franz M. Große-Wilde
Veröffentlicht/Copyright:
8. Mai 2025
Zusammenfassung
Der Bericht schließt an den Bericht über die 2. Hälfte des Jahres 2023 (Große-Wilde, MDR 2024, 609) an. Er umfasst die wichtigsten Entscheidungen vom 1.1.2024 bis zum 30.6.2024 nebst einigen Nachzüglern. Maßgeblich ist jeweils das Datum der Entscheidung. Die Entwicklung wird im Wesentlichen geprägt durch die Fortentwicklung auf bestehender rechtlicher Grundlage. Gesetzliche Neuregelungen im Kernbereich des Erbrechts sind im Berichtszeitraum nicht erfolgt.
Online erschienen: 2025-05-08
Erschienen im Druck: 2025-05-01
© 2025 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- MDR Report
- Im Blickpunkt
- Fiktive Abrechnung von Kfz-Sachschäden auf Gutachtenbasis auch bei tatsächlich erfolgter Reparatur — Zugleich eine Besprechung von BGH v. 28.1.2025 – VI ZR 300/24, MDR 2025, 587
- Aufsätze
- Verfahrensrecht
- Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft“ — Die zentralen Handlungsempfehlungen aus dem Abschlussbericht
- Maklerrecht
- Der Verstoß gegen den Halbteilungsgrundsatz bei Vereinbarungen über den Maklerlohn — Zugleich eine Besprechung zu BGH, Urt. v. 6.3.2025 – I ZR 138/24, MDR 2025, 575
- Erbrecht
- Die Entwicklungen im Erbrecht — Rechtsprechungsüberblick 1. Halbjahr 2024
- Prozessrecht aktiv
- Gehörsverstoß: Übergehen einer Einigung der Parteien über Verjährungsbeginn
- Rechtskraftwirkung eines Prozessurteils: Folgen einer unter Verstoß des Anwaltszwangs erfolgten Klageerhebung
- eEB: Beweis sowohl für Entgegennahme des Dokuments als auch für angegebenen Zeitpunkt der Entgegennahme
- Rechtsprechung
- Vertragsrecht
- Maklerprovision: Nichtigkeit einer Kostentragungsvereinbarung
- Maklerrecht: Kauf eines Einfamilienhauses mit Büroanbau und Maklerauftrag mit Ehefrau des Verkäufers
- Bedauern als Schuldanerkenntnis
- Facebook: Recht zur Löschung von Posts mit Fehlinformationen zur Corona-Impfung
- Miet- und WEG-Recht
- Durchführung baulicher Veränderungen ohne WEG-Gestattungsbeschluss
- Verknüpfung des Beginns eines befristeten Mietverhältnisses an den Eintritt eines bestimmten Ereignisses
- Erstellung des Vermögensberichts bei WEG-Verwalterwechsel
- Immobilienrecht
- Grundstückskaufvertrag: Auslegung einer Vereinbarung über den Rücktritt
- Auflassungsklage: Wertbestimmung bei Streit um geringe Kaufpreisrestforderung
- Baurecht
- Bauvertrag: Formularmäßiger Abzug einer Kostenpauschale
- Nebenintervention: Rechtliches Interesse des Bauunternehmers
- Kfz- und Verkehrsrecht
- Fiktive Schadensabrechnung nach Verkehrsunfall
- Haftungsrecht
- Berechnung des Vermögensschadens bei verspäteter Bereitstellung von Zugtrassen
- Arzthaftung: Therapiewahl und Behandlungsfehler
- Alleinhaftung des Geschädigten bei Unfall auf eigener Terrasse
- Herabwürdigende Kritik an einer Zeitung in satirisch geprägter Glosse
- Versicherungsrecht
- Krankentagegeldversicherung: Ersetzung für unwirksam erklärter AGB
- Hausratversicherung: Einordnung eines Brunnens als wesentlicher Bestandteil eines Gebäudes
- Familienrecht
- Änderung des Geburtsnamens bei Namensänderung durch „Deed Poll“
- Angemessener Selbstbehalt des Unterhaltspflichtigen beim Elternunterhalt
- Sorgerecht: Unterbliebener persönlicher Eindruck von Neugeborenem als Verfahrensmangel
- Erbrecht
- Pflichtteilsanspruch des nichtehelichen Kindes: Beginn des Laufs der Verjährungsfrist
- Auswirkung unwahrer Angaben im Erbscheinsantrag
- Handelsrecht
- Ausreichende Unterscheidungskraft der Handelsfirma
- Kommanditgesellschaft: Zeitliche Reichweite der Haftung des Kommanditisten im Insolvenzfall
- Gesellschaftsrecht
- Aktiengesellschaft: Nachweis der Berechtigung zur Teilnahme an der Hauptversammlung
- Vereinsregister: Eintragung einer Cannabis Anbauvereinigung
- Bank- und Kreditsicherungsrecht
- Verbraucherdarlehen: Pflichtangaben zur Fälligkeit der Ratenzahlungen
- Verfahrensrecht
- Klagebefugnis von Verbraucherschutzverbänden wegen Verstößen gegen den Datenschutz
- Wiedereinsetzung: Umfang der Kontrolle bei Schriftsatzversand per beA
- Sorgfaltspflichten des Anwalts bei Verwendung des beA
- Anforderungen an den Beweis des Zuganges durch Einwurf-Einschreiben
- Gewillkürte Prozessstandschaft bei Schadensersatzklage eines Leasingnehmers
- Tatbestandsberichtigungsantrag: Zuständigkeit des Einzelrichters nach Versetzung
- Tatbestandsberichtigung bei unanfechtbarer Entscheidung
- Zwangsvollstreckungsrecht
- Voraussetzungen einer Vorpfändung
- Verjährungsbeginn bei für unzulässig erklärter Zwangsvollstreckung
- Insolvenzrecht
- Wirksamkeit des rechtskräftigen Eröffnungsbeschlusses; Partikularinsolvenzverfahren über Gesellschaftsvermögen
- Internationale Zuständigkeit für InsO-Eröffnung über Vermögen einer natürlichen Person
- Gebührenrecht
- Erteilung eines Beratungsauftrages an einen Notar durch geschäftsunfähige Personen
- Prozesskostenhilfe für Mehrvergleich
- PKH: Bestehen einer Rechtsschutzversicherung mit Selbstbehalt und Beiordnung eines auswärtigen RA
- MDR Report
- Im Blickpunkt
- Fiktive Abrechnung von Kfz-Sachschäden auf Gutachtenbasis auch bei tatsächlich erfolgter Reparatur — Zugleich eine Besprechung von BGH v. 28.1.2025 – VI ZR 300/24, MDR 2025, 587
- Rechtsprechung kompakt
- Aktuelle Meldungen
- Gesetzgebung
- Neue Pfändungsfreigrenzen und erleichterte Grundbucheinsicht
- Recht bildlich
- Bedauern als Schuldanerkenntnis (zu MDR 2025, 578)
- Impressum
Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- MDR Report
- Im Blickpunkt
- Fiktive Abrechnung von Kfz-Sachschäden auf Gutachtenbasis auch bei tatsächlich erfolgter Reparatur — Zugleich eine Besprechung von BGH v. 28.1.2025 – VI ZR 300/24, MDR 2025, 587
- Aufsätze
- Verfahrensrecht
- Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft“ — Die zentralen Handlungsempfehlungen aus dem Abschlussbericht
- Maklerrecht
- Der Verstoß gegen den Halbteilungsgrundsatz bei Vereinbarungen über den Maklerlohn — Zugleich eine Besprechung zu BGH, Urt. v. 6.3.2025 – I ZR 138/24, MDR 2025, 575
- Erbrecht
- Die Entwicklungen im Erbrecht — Rechtsprechungsüberblick 1. Halbjahr 2024
- Prozessrecht aktiv
- Gehörsverstoß: Übergehen einer Einigung der Parteien über Verjährungsbeginn
- Rechtskraftwirkung eines Prozessurteils: Folgen einer unter Verstoß des Anwaltszwangs erfolgten Klageerhebung
- eEB: Beweis sowohl für Entgegennahme des Dokuments als auch für angegebenen Zeitpunkt der Entgegennahme
- Rechtsprechung
- Vertragsrecht
- Maklerprovision: Nichtigkeit einer Kostentragungsvereinbarung
- Maklerrecht: Kauf eines Einfamilienhauses mit Büroanbau und Maklerauftrag mit Ehefrau des Verkäufers
- Bedauern als Schuldanerkenntnis
- Facebook: Recht zur Löschung von Posts mit Fehlinformationen zur Corona-Impfung
- Miet- und WEG-Recht
- Durchführung baulicher Veränderungen ohne WEG-Gestattungsbeschluss
- Verknüpfung des Beginns eines befristeten Mietverhältnisses an den Eintritt eines bestimmten Ereignisses
- Erstellung des Vermögensberichts bei WEG-Verwalterwechsel
- Immobilienrecht
- Grundstückskaufvertrag: Auslegung einer Vereinbarung über den Rücktritt
- Auflassungsklage: Wertbestimmung bei Streit um geringe Kaufpreisrestforderung
- Baurecht
- Bauvertrag: Formularmäßiger Abzug einer Kostenpauschale
- Nebenintervention: Rechtliches Interesse des Bauunternehmers
- Kfz- und Verkehrsrecht
- Fiktive Schadensabrechnung nach Verkehrsunfall
- Haftungsrecht
- Berechnung des Vermögensschadens bei verspäteter Bereitstellung von Zugtrassen
- Arzthaftung: Therapiewahl und Behandlungsfehler
- Alleinhaftung des Geschädigten bei Unfall auf eigener Terrasse
- Herabwürdigende Kritik an einer Zeitung in satirisch geprägter Glosse
- Versicherungsrecht
- Krankentagegeldversicherung: Ersetzung für unwirksam erklärter AGB
- Hausratversicherung: Einordnung eines Brunnens als wesentlicher Bestandteil eines Gebäudes
- Familienrecht
- Änderung des Geburtsnamens bei Namensänderung durch „Deed Poll“
- Angemessener Selbstbehalt des Unterhaltspflichtigen beim Elternunterhalt
- Sorgerecht: Unterbliebener persönlicher Eindruck von Neugeborenem als Verfahrensmangel
- Erbrecht
- Pflichtteilsanspruch des nichtehelichen Kindes: Beginn des Laufs der Verjährungsfrist
- Auswirkung unwahrer Angaben im Erbscheinsantrag
- Handelsrecht
- Ausreichende Unterscheidungskraft der Handelsfirma
- Kommanditgesellschaft: Zeitliche Reichweite der Haftung des Kommanditisten im Insolvenzfall
- Gesellschaftsrecht
- Aktiengesellschaft: Nachweis der Berechtigung zur Teilnahme an der Hauptversammlung
- Vereinsregister: Eintragung einer Cannabis Anbauvereinigung
- Bank- und Kreditsicherungsrecht
- Verbraucherdarlehen: Pflichtangaben zur Fälligkeit der Ratenzahlungen
- Verfahrensrecht
- Klagebefugnis von Verbraucherschutzverbänden wegen Verstößen gegen den Datenschutz
- Wiedereinsetzung: Umfang der Kontrolle bei Schriftsatzversand per beA
- Sorgfaltspflichten des Anwalts bei Verwendung des beA
- Anforderungen an den Beweis des Zuganges durch Einwurf-Einschreiben
- Gewillkürte Prozessstandschaft bei Schadensersatzklage eines Leasingnehmers
- Tatbestandsberichtigungsantrag: Zuständigkeit des Einzelrichters nach Versetzung
- Tatbestandsberichtigung bei unanfechtbarer Entscheidung
- Zwangsvollstreckungsrecht
- Voraussetzungen einer Vorpfändung
- Verjährungsbeginn bei für unzulässig erklärter Zwangsvollstreckung
- Insolvenzrecht
- Wirksamkeit des rechtskräftigen Eröffnungsbeschlusses; Partikularinsolvenzverfahren über Gesellschaftsvermögen
- Internationale Zuständigkeit für InsO-Eröffnung über Vermögen einer natürlichen Person
- Gebührenrecht
- Erteilung eines Beratungsauftrages an einen Notar durch geschäftsunfähige Personen
- Prozesskostenhilfe für Mehrvergleich
- PKH: Bestehen einer Rechtsschutzversicherung mit Selbstbehalt und Beiordnung eines auswärtigen RA
- MDR Report
- Im Blickpunkt
- Fiktive Abrechnung von Kfz-Sachschäden auf Gutachtenbasis auch bei tatsächlich erfolgter Reparatur — Zugleich eine Besprechung von BGH v. 28.1.2025 – VI ZR 300/24, MDR 2025, 587
- Rechtsprechung kompakt
- Aktuelle Meldungen
- Gesetzgebung
- Neue Pfändungsfreigrenzen und erleichterte Grundbucheinsicht
- Recht bildlich
- Bedauern als Schuldanerkenntnis (zu MDR 2025, 578)
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