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Verkehrssicherungspflicht als Nebenpflicht im Werkvertrag über Reinigung eines Kraftstofftanks
Published/Copyright:
May 28, 2024
Online erschienen: 2024-05-28
Erschienen im Druck: 2024-05-01
© 2024 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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Articles in the same Issue
- Titelei
- Inhalt
- MDR Report
- Im Blickpunkt
- Erleichterte Namensgebung bei Partnerschaften (zu BGH MDR 2024, 584)
- Rechtsprechung kompakt
- Aktuelle Meldungen
- Aufsätze
- Bankrecht
- EU-Verbraucherkreditrichtlinie 2023: Die wichtigsten Neuerungen im Überblick
- Reiserecht
- Die neuen Eisenbahn-Kundenrechte: Übersicht, erste Erfahrungen und Einordnungen
- Haftungsrecht
- Arzthaftungsrecht: Aktuelle Rechtsprechung zu Diagnoseirrtum, Unterlassener Befunderhebung, groben Behandlungsfehlern, voll beherrschbaren Risiken und Dokumentationsversäumnissen
- Prozessrecht aktiv
- Wiedereinsetzung: Ausgangskontrolle bei der beA-Versendung fristgebundener Schriftsätze
- Zwangsvollstreckung: Pfändung durch den ursprünglichen Gläubiger nach Rückabtretung
- beA: Zugang einer Willenserklärung
- Rechtsprechung
- Vertragsrecht
- Corona-Pandemie: Hotelkosten bei Beherbergungsverbot
- Verkehrssicherungspflicht als Nebenpflicht im Werkvertrag über Reinigung eines Kraftstofftanks
- Miet- und WEG-Recht
- WEG: Beschlusskompetenz über Änderung der Kostentragung für Erhaltungsmaßnahmen
- WEG: Beschluss über Änderung der Kostentragung für Erhaltungsmaßnahmen
- Formularmäßige Quotenabgeltungsklausel in einemWohnraummietvertrag
- Schönheitsreparaturen: Beweislast des Mieters für den Renovierungszustand
- Wohnraumkündigung: Anforderungen an die Berechtigung zur Vertretung des Vermieters
- Immobilienrecht
- Grundbuchverfahren: Nachträglich veränderte Urkunde
- Grundbuch: Einsichtsrecht für mit der Errichtung von Photovoltaik-Anlagen befassten Unternehmen
- Baurecht
- Werklieferungsvertrag: Einbeziehung der VOB/B in Vertrag zwischen Unternehmern
- VOB/B-Vertrag: Schriftformanforderung für die Hemmung der Verjährung
- Kfz- und Verkehrsrecht
- Abgas-Skandal: Nutzungsvorteile bei Leasingfahrzeugen
- Betriebsgefahr einer Erntemaschine
- Abgas-Skandal: Zusätzlicher Einbau einer getriebebezogenen Abschaltsoftware
- Abgas-Skandal: Haftung des Motorherstellers
- Einstandspflicht des Entschädigungsfonds für die Opfer einer Amokfahrt
- Abgas-Skandal: Notwendigkeit einer Anschlussberufung
- Haftungsrecht
- Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch auf Herausgabe von Kopien
- Immaterieller Schadenersatzanspruch wegen unberechtigter Schufa-Meldungen
- Versicherungsrecht
- Haftpflichtversicherung: Beleg von Behandlungskosten durch Grouper-Ausdruck
- PKV: Anspruch auf Erstattung der Kosten für Medizinal-Cannabis
- Familienrecht
- Vaterschaftsanfechtung: Rechte des leiblichen Vaters
- Voraussetzungen einer Ehegatteninnengesellschaft
- Arbeitsrecht
- Pflicht schwerbehinderten Bewerbern einen Ersatztermin für Vorstellungsgespräch anzubieten
- Auslegung einer Ruhegeldbetriebsvereinbarung
- Handelsrecht
- Handelsregister: Eintragung der Verlegung des Satzungssitzes einer GmbH ins Ausland
- Handelsvertreter: Unwirksamkeit einer Rückzahlungsabrede für Provisionen
- Gesellschaftsrecht
- Partnerschaft: Erforderliche Bestandteile des Namens der Partnerschaft
- Befreiung des Geschäftsführers vom Verbot des Insichgeschäfts
- Bank- und Kreditsicherungsrecht
- Beweislast für die Verzinslichkeit von Darlehen unter nahen Verwandten
- Wiedergutschrift einer Kontobelastung nach Phishing-Angriff
- Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz
- Urheberpersönlichkeitsrechte bei Werksentstellung eines Tischgestells
- Irreführende Werbung für Globuli
- Verfahrensrecht
- Gehörsverletzung: Verzicht auf Einholung eines Gutachtens zur Erwerbsfähigkeit
- Signatur des in einer Anwaltssozietät gefertigten Schriftsatzes
- Amtswegige Prüfung von Zustellung eines Versäumnisurteils und Fristwahrung des Einspruchs
- Fristverlängerungsantrag unter Angabe eines falschen Aktenzeichens
- Inhaltliche Anforderungen an die der Rechtsbeschwerde unterliegenden Beschlüsse
- Anforderungen an die Darlegung einer unverschuldeten Säumnis des Prozessbevollmächtigten
- Gehörsverletzung durch Übergehen des Parteivortrags in Arzthaftungssache
- Einreichung eines Kostenfestsetzungsantrags per Fax
- Zuständigkeit bei Kostenwiderspruch gegen einstweilige Verfügung
- Zwangsvollstreckungsrecht
- Widerruflichkeit der Rücknahme des Versteigerungsantrags
- Antragsbefugnis im Ordnungsmittelverfahren und UWG-Klagebefugnis
- Wegfall des Sicherungszwecks einer zur Vollstreckungsabwehr erbrachten Prozessbürgschaft
- Gebührenrecht
- Notarkosten: Bewertungsprivileg bei Verpachtung eines übergebenen Hofes
- Kostenentscheidung bei prozessualer Konfusion
- Unstatthafte Beschwerde gegen Festsetzung der Gerichtsgebühren für das Berufungsverfahren
- Doppelte Rückzahlung nicht verbrauchter Gerichtskosten
- Berufsrecht
- Notarassessor: Aufforderung zur Bewerbung vor Beendigung des Anwärterdienstes
- MDR Report
- Rechtsprechung kompakt
- Aktuelle Meldungen
- Fachliteratur
- Neue Bücher und Neuauflagen
- Recht bildlich
- Namenswahl bei Partnerschaften(zu MDR 2024, 584)
- Impressum
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