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Effektivität des finanzgerichtlichen Rechtsschutzes in Verfassungsfragen
-
Nadya Bozza-Splitt
Published/Copyright:
October 15, 2025
Zusammenfassung
Die Verfasser legen dar, dass die Effizienz des finanzgerichtlichen Rechtsschutzes in Verfassungsfragen empfindliche Schwächen aufweist. Sie untersuchen insbesondere die durch das BVerfG aufgestellten Anforderungen an die Zulässigkeit einer konkreten Normenkontrolle, den durch das BVerfG praktizierten Rechtsfolgenausspruch der Unvereinbarkeitserklärung mit Fortgeltungsanordnung aus haushaltspolitischen Gründen sowie die finanzgerichtliche Rechtsprechung zum vorläufigen verfassungsrechtlichen Rechtsschutz. Dabei gelangen sie zu dem Ergebnis, dass dem Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG) nicht hinreichend Rechnung getragen wird.
Online erschienen: 2025-10-15
Erschienen im Druck: 2025-10-01
© 2025 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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- Titelei
- Inhalt
- Aufsätze
- Effektivität des finanzgerichtlichen Rechtsschutzes in Verfassungsfragen
- Zur Bezeichnung der Beweistatsache im Finanzprozess – zugleich eine kritische Anmerkung zu BFH, Beschl. v. 3.7.2025 – VII B 46/24, BFH/NV 2025, 1198
- Auslegungsfragen des Realisationsprinzips
- Die Wirkung fiskalischer Anreize auf den Markt für neuzugelassene Elektrofahrzeuge – Eine verkürzte Eventanalyse
- Ceterum censeo
- Das Kisten-Geheimnis
- Rechtsprechung
- Verluste
- Zur Verlustnutzung nach Beendigung einer zweigliedrigen KG durch Anwachsung auf eine GmbH
- Bilanzen
- Aktivierung von Provisionsansprüchen bei Versicherungsvertretern
- Wesentliche Beteiligung
- Zur Berücksichtigung von Verlusten nach § 17 Abs. 4 EStG und § 20 Abs. 2 EStG – Kein Wahlrecht bezüglich der BFH-Vertrauensschutzregelung
- Freiberufler
- Steuerbefreiung nach § 3 Nr. 26a EStG für eine nebenberufliche ehrenamtliche Tätigkeit als Aufsichtsrat einer kommunalen GmbH
- Impressum
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