Anbieterwechsel nach Art. 25 Data Act: Was geschieht mit der Vergütungspflicht? — Ein Überblick über den Ablauf des Anbieterwechsels und die währenddessen und danach bestehenden Vergütungspflichten
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Moritz Nickel
Zusammenfassung
Art. 25 Data Act (DA) schreibt vor, dass Anbieter von Datenverarbeitungsdiensten ab dem 12.9.2025 in ihren Musterverträgen Regelungen vorsehen müssen, die einen Wechsel zu einem anderen Anbieter ermöglichen. Hierzu stellt die Norm viele konkrete Anforderungen auf, die das Vertragswerk des Diensteanbieters einhalten muss. Für einen aus wirtschaftlicher Sicht entscheidenden Punkt macht Art. 25 DA aber keine in jeder Hinsicht klaren Vorgaben: Wie wirkt sich der Anbieterwechsel auf vereinbarte Vertragslaufzeiten und daraus resultierende Vergütungspflichten aus? Dieser Beitrag stellt zunächst den Ablauf des Anbieterwechsels dar und widmet sich dann der soeben aufgeworfenen Frage.
© 2024 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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