Das neue Recht auf Reparatur – Was ändert sich im digitalen Verbrauchergewährleistungsrecht? — Ein Überblick zu Voraussetzungen und Umfang des Rechts auf Reparatur und zum Pflichtenkreis für Hersteller
-
Arun Kapoor
Zusammenfassung
Der Elektroschrott in Europa nimmt stetig zu, während gleichzeitig nach wie vor wenig davon recycelt wird. Und das, obwohl scheinbar ein Großteil der Verbraucher mangelhafte Waren lieber reparieren würde, als neue zu kaufen. In diesem Kontext wurde am 10.7.2024 im Amtsblatt der Europäischen Union die Richtlinie (EU) 2024/1799 über gemeinsame Vorschriften zur Förderung der Reparatur von Waren und zur punktuellen Änderung des Verbraucherschutzrechts veröffentlicht. Dieser Beitrag beleuchtet den Regelungsgehalt der neuen „Recht auf Reparatur“- Richtlinie, wobei ein Hauptaugenmerk darauf liegt, welche Änderungen im digitalen Verbrauchergewährleistungsrecht vorgenommen werden sollen.
© 2024 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
Articles in the same Issue
- Titelei
- Wichtige Information für Leserinnen und Leser
- Inhalt
- CR Report
- In eigener Sache
- Nachruf auf Dr. Matthias Brandi-Dohrn
- IT und Software
- EuGH: Vertrieb einer Cheat-Software teilweise zulässig
- LG Hamburg: Zur Aufbereitung von KI-Trainingsdaten
- IT und Software
- Aufsätze
- Anbieterwechsel nach Art. 25 Data Act: Was geschieht mit der Vergütungspflicht? — Ein Überblick über den Ablauf des Anbieterwechsels und die währenddessen und danach bestehenden Vergütungspflichten
- Daten und Sicherheit
- Aufsätze
- Cloud-Dienste im Regelungsgeflecht von CRA und NIS2-Richtlinie — Warum Cloud-Dienste den Compliance-Anforderungen von CRA und NIS2-Richtlinie unterfallen
- Rechtsprechung
- OLG Stuttgart: Unterlassungs- und immaterieller Schadensersatzanspruch wegen Scrapings
- OLG Bamberg: Voraussetzungen eines immateriellen Schadensersatzanspruches wegen Scrapings
- LG Frankfurt/M.: DSGVO-Schadensersatz wegen Datenübermittlung an Schufa ohne Einwilligung
- Internet und E-Commerce
- Aufsätze
- Das neue Recht auf Reparatur – Was ändert sich im digitalen Verbrauchergewährleistungsrecht? — Ein Überblick zu Voraussetzungen und Umfang des Rechts auf Reparatur und zum Pflichtenkreis für Hersteller
- Rechtsprechung
- EuGH: Ausnutzung marktbeherrschender Stellung durch Preisvergleichsdienst – Google-Shopping
- OLG Köln: Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Auslistungsbegehrens gegen Internetsuchmaschinenbetreiber
- OLG Celle: Richtige Webseite für Kündigungsbutton
- OLG Hamm: Sittenwidrige Schädigung im Internetversandhandel
- LG Hamburg: Urheberrechtsschutz für KI-Input-Material
- Telekommunikation und Medien
- Rechtsprechung
- BGH: Angemessene Vergütung bei der Kabelweitersendung mittels Internet Protocol (IP-TV)
- OLG München: Accessprovider-Störerhaftung: Darlegungslast für das Subsidiaritätserfordernis bei urheberrechtsverletzenden Internet-Tauschbörsen
- Report und Technik
- Aufsätze
- Generative KI, urheberrechtliche Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung – Teil 1: Das Modellinnere
- CR Report
- IT und Software
- LG Hamburg: Zur Aufbereitung von KI-Trainingsdaten. Part 2
- Daten und Sicherheit
- EuGH: Keine Beschränkung auf schwere Kriminalität bei Zugriff auf Handydaten
- Internet und E-Commerce
- OLG Oldenburg: Negative Google-Bewertung auch als Dritter
- OLG Hamm: Keine Werbung mit Vorher-Nachher-Bildern für Schönheitsoperationen
- TK und Medien
- BGH: Urheberrechtliche Unzulässigkeit von Luftbildaufnahmen mittels einer Drohne
- BGH: Verstoß gegen Staatsferne der Presse durch kostenlose Anzeigen von Landkreis
- DGRI-Informationen
- Einladung zur Mitgliederversammlung
- Impressum
Articles in the same Issue
- Titelei
- Wichtige Information für Leserinnen und Leser
- Inhalt
- CR Report
- In eigener Sache
- Nachruf auf Dr. Matthias Brandi-Dohrn
- IT und Software
- EuGH: Vertrieb einer Cheat-Software teilweise zulässig
- LG Hamburg: Zur Aufbereitung von KI-Trainingsdaten
- IT und Software
- Aufsätze
- Anbieterwechsel nach Art. 25 Data Act: Was geschieht mit der Vergütungspflicht? — Ein Überblick über den Ablauf des Anbieterwechsels und die währenddessen und danach bestehenden Vergütungspflichten
- Daten und Sicherheit
- Aufsätze
- Cloud-Dienste im Regelungsgeflecht von CRA und NIS2-Richtlinie — Warum Cloud-Dienste den Compliance-Anforderungen von CRA und NIS2-Richtlinie unterfallen
- Rechtsprechung
- OLG Stuttgart: Unterlassungs- und immaterieller Schadensersatzanspruch wegen Scrapings
- OLG Bamberg: Voraussetzungen eines immateriellen Schadensersatzanspruches wegen Scrapings
- LG Frankfurt/M.: DSGVO-Schadensersatz wegen Datenübermittlung an Schufa ohne Einwilligung
- Internet und E-Commerce
- Aufsätze
- Das neue Recht auf Reparatur – Was ändert sich im digitalen Verbrauchergewährleistungsrecht? — Ein Überblick zu Voraussetzungen und Umfang des Rechts auf Reparatur und zum Pflichtenkreis für Hersteller
- Rechtsprechung
- EuGH: Ausnutzung marktbeherrschender Stellung durch Preisvergleichsdienst – Google-Shopping
- OLG Köln: Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Auslistungsbegehrens gegen Internetsuchmaschinenbetreiber
- OLG Celle: Richtige Webseite für Kündigungsbutton
- OLG Hamm: Sittenwidrige Schädigung im Internetversandhandel
- LG Hamburg: Urheberrechtsschutz für KI-Input-Material
- Telekommunikation und Medien
- Rechtsprechung
- BGH: Angemessene Vergütung bei der Kabelweitersendung mittels Internet Protocol (IP-TV)
- OLG München: Accessprovider-Störerhaftung: Darlegungslast für das Subsidiaritätserfordernis bei urheberrechtsverletzenden Internet-Tauschbörsen
- Report und Technik
- Aufsätze
- Generative KI, urheberrechtliche Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung – Teil 1: Das Modellinnere
- CR Report
- IT und Software
- LG Hamburg: Zur Aufbereitung von KI-Trainingsdaten. Part 2
- Daten und Sicherheit
- EuGH: Keine Beschränkung auf schwere Kriminalität bei Zugriff auf Handydaten
- Internet und E-Commerce
- OLG Oldenburg: Negative Google-Bewertung auch als Dritter
- OLG Hamm: Keine Werbung mit Vorher-Nachher-Bildern für Schönheitsoperationen
- TK und Medien
- BGH: Urheberrechtliche Unzulässigkeit von Luftbildaufnahmen mittels einer Drohne
- BGH: Verstoß gegen Staatsferne der Presse durch kostenlose Anzeigen von Landkreis
- DGRI-Informationen
- Einladung zur Mitgliederversammlung
- Impressum