Article
Licensed
Unlicensed
Requires Authentication
Modernisierungsbedarf beim presserechtlichen Auskunftsanspruch
-
Christoph Schnabel
Published/Copyright:
April 20, 2024
Zusammenfassung
Der presserechtliche Auskunftsanspruch ist in die Jahre gekommen. Seit Erlass sind die Gesetze kaum geändert worden. Weiterentwicklungen erfolgten nur durch die Rechtsprechung, ohne demokratisches Mandat. Dabei zeigen sich Fehlentwicklungen im Hinblick auf die Anspruchsverpflichteten, die Handhabung der Ausnahmen und den Anspruchsgegenstand selbst. In Bezug auf Bundesbehörden besteht - aufgrund einer Änderung der Rechtsprechung - seit mehr als zehn Jahren gar keine gesetzliche Grundlage mehr. Hier ist der Bundesgesetzgeber gefordert. Die Landesparlamente sollten ihre Gesetze ebenfalls aktualisieren. Der Beitrag stellt dar, wo Handlungsbedarf besteht und welche Lösungen angezeigt sind.
Online erschienen: 2024-04-20
Erschienen im Druck: 2024-04-01
© 2024 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
You are currently not able to access this content.
You are currently not able to access this content.
Articles in the same Issue
- Titelei
- Inhalt
- Impressum
- Aufsätze
- Weniger Zusammenschlüsse – mehr Medienfreiheit?
- Verfassungs- und medienrechtliche Grenzen lokaler und regionaler Textberichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zum Schutz der Presse – Teil 2
- Modernisierungsbedarf beim presserechtlichen Auskunftsanspruch
- EGMR-Rechtsprechung
- Frankreich: Verurteilung wegen Verbreitung der Identität des Opfers eines sexuellen Übergriffs
- Litauen: Behördliche Offenlegung der Identität eines Beschuldigten, Verbot der Weitergabe von Informationen durch Beschuldigten an Medien
- Blick nach Brüssel
- Stand: 1.4.2024
- Medienkartellrecht
- Stand: 1.4.2024
- Nachrichten
- Digitale Dienste Gesetz
- Anti-SLAPP-Richtlinie
- Forderung von Änderungen des Postgesetzes
- Positionspapier der Medienanstalten zu KI und Medien
- Gutachten zur exzessiven Nutzung von Games
- Reform der Filmförderung
- 17. Jenaer Medienrechtliche Gespräche am 16.5.2024 (online): Medialer Shitstorm: Aushalten oder abwehren?
- Entscheidungen
- Öffentliche Lobpreisung und Rechtfertigung von Terrorismus, Beleidigung und Verleumdung von Krone und staatlichen Institutionen
- Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen Sonderkündigungsrecht für Bezugsverträge bzgl. Kabelfernsehen
- Zulässige identifizierende Tatschilderung in Facebookgruppe
- Gerechtfertigte Verbreitung wörtlicher Zitate aus staatsanwaltschaftlicher Vernehmung
- Unzulässige Berichterstattung über Privatsphäre einer Fernsehmoderatorin
- Zulässige wertende Äußerungen über Recherchemaßnahmen eines Redaktionsnetzwerks
- Löschung einer Bewertung in Arbeitgeber-Bewertungsportal – kununu
- Pflicht des Plattformbetreibers zur Löschung sinn- und kerngleicher rechtswidriger Memes
- Zulässige Berichterstattung über Einschätzung einer Dissertation
- Kein berechtigtes Interesse an Gegendarstellung
- Anspruch auf Auskunft über gezahlte Anwaltshonorare
- Kein Anspruch einer Kleinpartei auf separate Ausweisung ihres Wahlergebnisses
- Keine Haftung einer Zeitung für Interviewäußerung
- Zulässige identifizierende Berichterstattung über einen Teilnehmer und die Umstände eines Treffens
- Teilweise Unzulässigkeit der Berichterstattung über Investigativrecherche
- Anspruch auf Einsicht in staatsanwaltschaftliche Ermittlungsakten über historisch bedeutsamen Mordfall
- Das unschlagbare Duo: Zöller ZPO mit Prozessformularbuch
Articles in the same Issue
- Titelei
- Inhalt
- Impressum
- Aufsätze
- Weniger Zusammenschlüsse – mehr Medienfreiheit?
- Verfassungs- und medienrechtliche Grenzen lokaler und regionaler Textberichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zum Schutz der Presse – Teil 2
- Modernisierungsbedarf beim presserechtlichen Auskunftsanspruch
- EGMR-Rechtsprechung
- Frankreich: Verurteilung wegen Verbreitung der Identität des Opfers eines sexuellen Übergriffs
- Litauen: Behördliche Offenlegung der Identität eines Beschuldigten, Verbot der Weitergabe von Informationen durch Beschuldigten an Medien
- Blick nach Brüssel
- Stand: 1.4.2024
- Medienkartellrecht
- Stand: 1.4.2024
- Nachrichten
- Digitale Dienste Gesetz
- Anti-SLAPP-Richtlinie
- Forderung von Änderungen des Postgesetzes
- Positionspapier der Medienanstalten zu KI und Medien
- Gutachten zur exzessiven Nutzung von Games
- Reform der Filmförderung
- 17. Jenaer Medienrechtliche Gespräche am 16.5.2024 (online): Medialer Shitstorm: Aushalten oder abwehren?
- Entscheidungen
- Öffentliche Lobpreisung und Rechtfertigung von Terrorismus, Beleidigung und Verleumdung von Krone und staatlichen Institutionen
- Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen Sonderkündigungsrecht für Bezugsverträge bzgl. Kabelfernsehen
- Zulässige identifizierende Tatschilderung in Facebookgruppe
- Gerechtfertigte Verbreitung wörtlicher Zitate aus staatsanwaltschaftlicher Vernehmung
- Unzulässige Berichterstattung über Privatsphäre einer Fernsehmoderatorin
- Zulässige wertende Äußerungen über Recherchemaßnahmen eines Redaktionsnetzwerks
- Löschung einer Bewertung in Arbeitgeber-Bewertungsportal – kununu
- Pflicht des Plattformbetreibers zur Löschung sinn- und kerngleicher rechtswidriger Memes
- Zulässige Berichterstattung über Einschätzung einer Dissertation
- Kein berechtigtes Interesse an Gegendarstellung
- Anspruch auf Auskunft über gezahlte Anwaltshonorare
- Kein Anspruch einer Kleinpartei auf separate Ausweisung ihres Wahlergebnisses
- Keine Haftung einer Zeitung für Interviewäußerung
- Zulässige identifizierende Berichterstattung über einen Teilnehmer und die Umstände eines Treffens
- Teilweise Unzulässigkeit der Berichterstattung über Investigativrecherche
- Anspruch auf Einsicht in staatsanwaltschaftliche Ermittlungsakten über historisch bedeutsamen Mordfall
- Das unschlagbare Duo: Zöller ZPO mit Prozessformularbuch
