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Kommunale Swap-Verträge: Wirksamkeit und Beratungspflichten nach neuer BGH-Rechtsprechung

Published/Copyright: October 20, 2015
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Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft
From the journal Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft Volume 27 Issue 5

Zusammenfassung

In seinem Urteil vom 28. 4. 2015 hat sich der BGH erstmals ausführlich mit kommunalen Swap-Verträgen befasst. Er nimmt deren grundsätzliche Wirksamkeit an. Neues gibt es auch für Swap-Verträge allgemein. Der BGH schränkt die Pflicht zur Aufklärung über den negativen Marktwert u. a. dann ein, wenn der Swap eine „konnexe“ Grundforderung absichert. Überraschend ist zudem, dass der BGH nicht mehr bei allen Derivateverträgen automatisch eine Beratungspflicht annimmt, sondern diese von den jeweiligen Vertragsklauseln abhängig macht. Außerdem nimmt er zu grundsätzlichen Fragen der Vorteilsausgleichung und der Verjährung bei verschiedenen Ansprüchen unter einem Rahmenvertrag Stellung.

Online erschienen: 2015-10-20
Erschienen im Druck: 2015-10-15

© 2015 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Aachener Str. 222, 50931 Köln.

Articles in the same Issue

  1. Cover
  2. Inhaltsverzeichnis
  3. Impressum
  4. Aufsätze
  5. Das Kleinanlegerschutzgesetz – zwischen berechtigtem und übertriebenem Paternalismus
  6. Kommunale Swap-Verträge: Wirksamkeit und Beratungspflichten nach neuer BGH-Rechtsprechung
  7. Die EZB vor Gericht
  8. How Risk-Return Efficient is the DAX 30? An Analysis of Risk Based Weighting Strategies
  9. Die Auswirkungen des Niedrigzinsumfelds auf die Bausparkassen
  10. Rechtsprechung
  11. Entscheidungen in Leitsätzen
  12. Entscheidung im Wortlaut
  13. Zu den Beratungspflichten der Bank bei Zinssatz-Swap-Verträgen (hier: mit einer Kommune)
  14. ZBB-Report
  15. „Flucht ins Dunkel“ – Bedarf an und Stand der transnationalen Regulierung des Schattenbanksektors. Auch ein Modell für islamic finance?
https://doi.org/10.15375/zbb-2015-0502

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  4. Aufsätze
  5. Das Kleinanlegerschutzgesetz – zwischen berechtigtem und übertriebenem Paternalismus
  6. Kommunale Swap-Verträge: Wirksamkeit und Beratungspflichten nach neuer BGH-Rechtsprechung
  7. Die EZB vor Gericht
  8. How Risk-Return Efficient is the DAX 30? An Analysis of Risk Based Weighting Strategies
  9. Die Auswirkungen des Niedrigzinsumfelds auf die Bausparkassen
  10. Rechtsprechung
  11. Entscheidungen in Leitsätzen
  12. Entscheidung im Wortlaut
  13. Zu den Beratungspflichten der Bank bei Zinssatz-Swap-Verträgen (hier: mit einer Kommune)
  14. ZBB-Report
  15. „Flucht ins Dunkel“ – Bedarf an und Stand der transnationalen Regulierung des Schattenbanksektors. Auch ein Modell für islamic finance?
Downloaded on 20.4.2026 from https://www.degruyterbrill.com/document/doi/10.15375/zbb-2015-0502/html
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