ÖR Die reformatio in peius
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Wolfgang Kahl
Die reformatio in peius ist ein »Dauerbrenner« in Studium und Referendariat. Sie wirft eine Fülle umstrittener, zum Teil nach wie vor ungeklärter Fragen auf. Deren Beantwortung ist nicht zuletzt aufgrund der vielfältigen Fallgestaltungen, in denen die reformatio in peius auftreten kann, schwierig. Der folgende Beitrag gibt einen systematischen Überblick über alle wesentlichen prüfungsrelevanten Probleme der reformatio in peius. Er beginnt mit einer Begriffsklärung sowie einer verfassungs- und unionsrechtlichen Bewertung. Im Mittelpunkt stehen sodann die für Übung und Examen besonders wichtigen Konstellationen einer reformatio in peius im Widerspruchsverfahren, im Wiederaufgreifensverfahren und im gerichtlichen Verfahren.
© 2011 by Walter de Gruyter GmbH & Co. KG, Berlin/Boston
Artikel in diesem Heft
- ZR Kostenentscheidung bei übereinstimmender Erledigungserklärung im selbständigen Beweisverfahren
- StR Täuschungshandlung und Zweckverfehlungslehre beim Betrug
- ÖR Polizeiliche Ingewahrsamnahme zur Identitätsfeststellung
- Der Verkehrsunfallprozess
- Die Menschenwürde als Ware – Grenzen des selbstbestimmten Umgangs mit Art. 1 I GG –
- Die Mordmerkmale der dritten Gruppe
- ZR Die Verjährung der Ansprüche
- ÖR Die reformatio in peius
- ÖR Basisstationen für Mobilfunknetze: Bau- und immisionsschutzrechtliche Bedingungen der Versorgung mit Telekommunikations-Infrastruktur
- Grenzüberschreitungen von Gesellschaften in der EU
- Die aktuelle Entscheidung Leben Totgesagte länger? – Die EuGH-Rechtsprechung zum Glücksspielrecht und die Folgen für das deutsche Sportwettenmonopol
- Die aktuelle Entscheidung Verurteilung eines ehem. SS-Mannes vor dem Hintergrund deutschen und europäischen Rechts – Reichweite des transnationalen Doppelbestrafungsverbots
- Examensklausur ÖR Bankenabgabe
- Übungsklausur StR Abstiegskampf
- Klausur Schwerpunktbereich Unternehmens- und Wirtschaftsrecht Gibst Du mir – so gebe ich Dir
- JURAcon-Marathon
- Der Mensch wird aus Erfahrung klug – wir suchen die passenden Erfahrungsberichte für die jura dazu
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