Band 5 Das Patenterteilungsverfahren und das Patentamt

Buch

Teil des mehrbändigen Werks

Beiträge zum Patentrecht

Sprache: Deutsch

Veröffentlicht/Copyright: 1914

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Ubersicht Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	5
Abkürzungen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	5
1. Organisation und Geschäftsbetrieb des Patentamts Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	7
2. Zahlungen an das Patentamt Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	11
3. Die Vertretung vor dem Patentamte Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	13
4. Zustellungen und Fristen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	17
5. Die Erfordernisse der Anmeldung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	20
6. Zusatzpatente Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	39
7. Die Vorprüfung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	43
8. Das Verfahren vor der Anmelde-Abteilung bis zur Bekanntmachung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	67
9. Die Bekanntmachung der Anmeldung und das Verfahren nach der Bekanntmachung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	71
10. Das Beschwerdeverfahren Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	89
11. Das Verfahren beim Patentamt nach der Erteilung des Patents Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	104

Informationen zur Veröffentlichung

Seiten und Bilder/Illustrationen im Buch

eBook veröffentlicht am:

7. September 2021

eBook ISBN:

9783112439623

Gebunden veröffentlicht am:

14. Januar 1915

Gebunden ISBN:

9783112439616

Auflage:

Reprint 2021

Seiten und Bilder/Illustrationen im Buch

Inhalt:

152

https://doi.org/10.1515/9783112439623

eBook ISBN: 9783112439623

Gebunden ISBN: 9783112439616

Zielgruppe(n) für dieses Buch

College/higher education;

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