Die Städteordnung für die sechs östlichen Provinzen der Preussischen Monarchie: Vom 30. Mai 1853. Nebst ihren gesetzlichen Ergänzungen

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Die Städteordnung für die sechs östlichen Provinzen der Preussischen Monarchie

Vom 30. Mai 1853. Nebst ihren gesetzlichen Ergänzungen

Herausgegeben von: Walter Ledermann und Ludwig Brühl

Sprache: Deutsch

Veröffentlicht/Copyright: 1913

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Dieses Buch ist Teil der Reihe

Band 32 | Guttentagsche Sammlung preußischer Gesetze

Fachgebiete

Rechtswissenschaften Rechtswissenschaften, andere

Frontmatter Öffentlich zugänglich PDF downloaden	1
Vorrede zur ersten Auflage Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	5
Vorrede zur zweiten Auflage Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	7
Abkürzungen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	8
Inhalt Öffentlich zugänglich PDF downloaden	10
1. Historische Einleitung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	26
2. Städteordnung für die sechs östlichen Provinzen der Preußischen Monarchie vom 30. Mai 1853
§ 1. Anwendungsgebiet Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	32
Titel I. Von den Grundlagen der städtischen Verfassung
§ 2. Der Stadtbezirk und seine Veränderung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	34
§ 3. Die Einwohner der Stadt Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	47
§ 4. Recht der Einwohner zur Benutzung der Gemeinde Anstalten, Pflicht zur Tragung der Gemeindelaften. Forensen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	51
§ 5. Der Erwerb des Bürgerrechts Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	56
§ 6. Verleihung des Bürgerrechts. Ehrenbürgerrecht Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	65
§ 7. Verlust und Ruhen des Bürgerrechts Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	66
§ 8. Wahlrecht der Forensen und juristischen Personen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	69
§ 9. Die Stadtgemeinden als Korporationen. Selbstverwaltung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	71
§ 10. Willensorgane der Stadtgemeinden Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	76
§ 11. Selbftgesehgebungsrecht der Städte (Autonomie). Ortsstatuten Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	77
Titel II. Von der Zusammensetzung und Wahl der Stadtverordnetenversammlung
§ 12. Zahl der Stadtverordneten. Verstärkung der Versammlung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	81
§ 13. Bildung der Wählerabteilungen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	82
§ 14. Einteilung in Wahlbezirke Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	97
§ 15. Einteilung der Stadtverordneten auf mehrere Ortschaften Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	101
§ 16. Die Hausbesitzer in der Stadtverordnetenversammlung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	102
§ 17. Die Erfordernisse des passiven Wahlrechts Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	103
§ 18. Wahlperiode. Ruhen und Verlust des Bürgerrechts in ihren Folgen für die gewählten Stadtverordneten. Grundsätze für die regelmäßige Ergänzung der Stadtverordnetenversammlung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	108
§ 19. Die Wählerliste Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	110
§ 20. Berichtigung und Offenlegung der Wählerlisten. Berichtigungsverfahren Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	112
§ 21. Die Wahlen. Ergänzungswahlen. Ersatzwahlen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	118
§ 22. Erhaltung der erforderlichen Anzahl von Hausbesitzern in der Versammlung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	124
§ 23. Wahlbekanntmachung und Einladung zur Wahl Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	125
§ 24. Zusammensetzung des Wahlvorstandes Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	129
§ 25. Die Wahlhandlung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	131
§ 26. Das Wahlresultat Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	135
§ 27. Veröffentlichung des Wahlergebnisses. Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl. Verfahren betreffend Feststellung der Gültigkeit der Wahl Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	138
§ 28. Beginn und Ende der Wahlperiode. Einführung der Gewählten Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	146
Titel III. Von der Zusammensetzung und Wahl des Magistrats
§ 29. Zusammensetzung des Magistrats. Anzahl der Mitglieder Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	148
§ 30. Wählbarkeit zum Magiftratsmitgliede Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	150
§ 31. Die Wahlperiode. Die regelmäßige Ergänzung der Schöffen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	153
§ 32. Die Wahl der Magistratsmitglieder Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	155
§ 33. Die Bestätigung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	156
§ 34. Einführung der Magistratsmitglieder. Der Titel „Stadtaltester" Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	159
Titel IV. Von den Versammlungen und Geschäften der Stadtverordneten
Vorbemerkung zu Titel IV: Allgemeine Abgrenzung der Zuständigkeit des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung. Historisches Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	161
§ 35. Die Zuständigkeit der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlußfassung. Mitdeschlußfassungsrecht des Magistrats Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	162
§ 36. Zustimmungsrecht des Magistrats. Meinungsverschiedenheiten zwischen den Gemeindebehörden. Aufführungsrecht des Magistrats Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	167
§ 37. Das Kontrollrecht der Stadtverordnetenversammlung: Akteneinsicht; Kontrollausschüffe Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	171
§ 38. Dervorftandder Stadtverordnetenversammlung. Protokollführer. Teilnahme des Magistrats au den Sitzungen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	176
§ 39. Zusammenberusung der Stadtverordneten Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	180
§ 40. Art und Weise der Zusammenberufung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	181
§ 41. Regelmäßige Sitzungstage Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	182
§ 42. Beschlußfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	183
§ 43. Verfahren bei der Abstimmung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	184
§ 44. Ausschließung einzelner Stadtverordneten wegen widersprechender Interessen. Prozesse gegen den Magistrat oder dessen Mitglieder Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	185
§ 45. Öffentlichkeit der Sitzungen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	187
§ 46. Leitung der Verhandlung. Sitzungspolizei Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	188
§ 47. Beschlußbuch. Unterzeichnung der Protokolle. Mitteilung der Beschlüsse an den Magistrat Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	190
§ 48. Die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	191
§ 49. Beschlüsse über das Gemeiudevermögen. Begriff und Arten desselben. Sondervermögen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	194
§ 50. Beschlüsse, die der Genehmigung der Aufsichtsbehörde unterliegen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	208
§ 51. Die freiwillige Veräußerung von Grundstücken. Lizitation und freihändiger Verkauf Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	216
§ 52. Einzugs-, Eintritts- oder Hausstandsgeld, Einkaufsgeld Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	218
§ 53. Gemeindesteuern Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	225
§ 54. Gemeindedienste Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	227
§ 55. Gemeindewaldungen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	230
Titel V. Von den Geschäften des Magistrats
Vorbemerkung zu Titel V: Allgemeine Funktionen des Magistrats. Disposition des Titels V Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	237
§ 56. Die Geschäfte des Magistrats Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	238
§ 57. Sitzungen des Magistrats. Beschlußfähigkeit. Abstimmung. Vorsitz des Bürgermeisters; Beanstandungsrecht desselben. Ausschließung wegen Privatinteresies Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	315
§ 58. Die Funktionen des Bürgermeisters: Geschäftsleitung und Beaufsichtigung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	321
§ 59. Die Verwaltungsdepntationen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	327
§ 60. Die Einteilung in Stadtbezirke Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	349
§ 61. Der Verwaltungsbericht Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	350
§ 62. Die staatlichen Geschäfte des Bürgermeisters Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	351
§ 63. Mitwirkung bei dem Erlasse von Polizeiverordnungen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	375
Titel VI. Von den Gehältern und Pensionen
Vorbemerkung zu Titel VI: Einordnung der Bestimmungen des KBG. v. 30. 7. 99 Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	385
§ 64. Die Besoldungen der Magistratsmitglieder und Gemeindebeamten Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	385
§ 65. Die Pensionen Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	404
Titel VII. Von dem Gemeindehaushalte
§ 66. Der Haushaltsetat Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	433
§ 67. Verwaltung nach dem Etat. Etatsüberschreitung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	437
§ 68. Einziehung der Gemeinde-Abgaden und Dienste Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	438
§ 69. Die Jahresrechnung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	442
§ 70. Frist für die Feststellung der Jahresrechnung. Mitteilung an die Aufsichtsbehörde Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	443
§ 71. Das Lagerbuch Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	444
Titel VIII. Von der Einrichtung der städtischen Verfassung ohne kollegialischen Gemeindevorstand für Städte, welche nicht mehr als 2500 Einwohner haben
§ 72. Besondere Einrichtungen für diese Städte Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	444
§ 73. Stellung des Bürgermeisters, der Schöffen und Stadtverordnetenversammlung in diesen Städten Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	445
Titel IX. Von der Verpflichtung zur Annahme von Stellen und von dem Ausscheiden aus denselben wegen Verlustes des Bürgerrechts
§ 74. Verpflichtung zur Übernahme städtischer Ämter. Ablehnungsgründe. Strafen wegen unberechtigter Ablehnung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	446
§ 75. Folgen des Verlustes des Bürgerrechts. Enthebung vom Amte Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	451
Titel X. Von der Oberaufsicht über die Stadtverwaltung
§ 76. Die Aufsichtsbehörde Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	452
§ 77. Die Beanstandung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	455
§ 78. Die Zwangsetatisierung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	457
§ 79. Die Auflösung der Stadtverordnetenversammlung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	465
§ 80. Das Disziplinarverfahren bei Dienstvergehen der Magistratsmitglieder und Gemeindebeamten Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	467
Titel XI. Ausführungs- und Übergangsbestimmungen
§ 81. Bestimmungen zur Ausführung der Städteordnung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	483
§ 82. Übergangsbestimmung für Städte, in denen die Gemeindeordnung v. 21. 3. 1850 eingeführt war Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	483
§ 83. Übergangsbestimmung für solche Städte, in denen die Einführung der Gemeindeordnung begonnen, aber nicht vollendet war Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	483
§ 84. Rechtsverhältnisse der bisherigen Magistratsmitglieder und Gemeindebeamten Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	484
§ 85. Zeitpunkt der Einführung der Städteordnung Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	484
3. Anhang Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	486
4. Nachträge Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	553
5. Alphabetisches Sachregister Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	554
Backmatter Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	594

Informationen zur Veröffentlichung

Seiten und Bilder/Illustrationen im Buch

eBook veröffentlicht am:

7. September 2020

eBook ISBN:

9783111531601

Gebunden veröffentlicht am:

1. April 1913

Gebunden ISBN:

9783111163598

Ursprünglicher Verlag:

Guttentag Verlagsbuchhandlung

Auflage:

2., verm. und verb. Aufl. Reprint 2019

Seiten und Bilder/Illustrationen im Buch

Inhalt:

593

https://doi.org/10.1515/9783111531601

eBook ISBN: 9783111531601

Gebunden ISBN: 9783111163598

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Preußen; Recht; Stadtverwaltung

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