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Quo vadis AGB-Recht?
-
Thorwald Hellner
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Kapitel in diesem Buch
- Frontmatter i
- Vorwort vii
- Inhalt ix
- Zur Emeritierung von Ernst Steindorff 1
-
I. Gesellschafts- und Konzernrecht
- Institutional Ownership and the Restructuring of Corporations 7
- Verfügungen über Mitgliedschaftsrechte 31
- Minderheitsschutz bei der Ergebnisverwendung in der GmbH 45
- Zur gesellschaftsrechtlichen Treupflicht als richterrechtlicher Generalklausel 59
- Abhängige Aktiengesellschaften aus rechtspolitischer Sicht 79
- Effizienz als Maßstab für die Größe des Aufsichtsrats 113
- Vermögensveräußerungen einer abhängigen Aktiengesellschaft 125
- Der Bezugsrechtsausschluß anläßlich eines ausländischen Beteiligungserwerbs 151
- Beratungsverträge mit Aufsichtsratsmitgliedern 173
- Der Verschmelzungsbericht nach § 340 a AktG 187
- Führungsstruktur und Mitbestimmung in der Europäischen Aktiengesellschaft nach dem Verordnungsvorschlag der Kommission vom 25. August 1989 201
- Ein Umweltschutzdirektor in der Geschäftsführung der Großunternehmen? 215
- Der Beirat der Personengesellschaft 229
- Die Leistung der Bareinlage bei der Erhöhung des Kapitals von Aktiengesellschaften 249
- Die ,Politik des Gesetzes‘ im Recht der Konzernhaftung 261
- Geschäftsrisiko und Unternehmenskooperation 281
- Die Behandlung von Verbundeffekten bei Abfindungen nach den §§ 305 und 320 AktG 303
-
II. Bank- und Börsenrecht
- Gesellschaftsrecht und Sparkassenrecht 323
- Änderungen von Anleihebedingungen – Schuldverschreibungsgesetz, § 796 BGB und AGBG – 341
- Die Sicherheitenleihe: Kreditsicherungsinstrument oder Gläubigergefährdung? 383
- Kollisionsrechtliche Betrachtungen zum Rembours beim Dokumentenakkreditiv 405
- Internationaler Freihandel in Bankdienstleistungen 427
- Probleme der Vereinigung öffentlich-rechtlicher Kreditinstitute 449
- Spekulation – Markt – Recht 473
-
III. Zivilrecht mit Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- Vermögensrecht – Skizze einer Vorlesung 497
- Wirtschaftsklauseln 509
- Gesamtunwirksamkeit und Teilgültigkeit rechtsgeschäftlicher Regelungen 519
- Quo vadis AGB-Recht? 573
- „Der gerechte Preis“ 589
- Rückwirkende Vertragsanpassung bei Dauerschuldverhältnissen? 611
- Ziele des Haftungsrechts 643
- Das Transparenzgebot als Kontrollmaßstab Allgemeiner Geschäftsbedingungen 667
- Effizienz als Rechtsprinzip 687
- Personalkosten als Schaden 705
- Zur Eigenhaftung des GmbH-Geschäftsführers aus Verschulden bei Vertragsverhandlungen 725
- Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsverhandlungen wegen der Verletzung für den Vertragsinhalt wesentlicher vorvertraglicher Pflichten 743
- Der Nachweis des Versicherungsfalles in der Diebstahlversicherung 755
- Neue Wege der Produzentenhaftung im französischen Recht 777
- Offene Fragen zu § 139 BGB 799
- Das Transparenzgebot – ein neuer Oberbegriff der AGB-Inhaltskontrolle? 817
-
IV. Wirtschaftsverfassungs- und -verwaltungsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz
- Die Wirtschaftstätigkeit der öffentlichen Hand und die neue Sicht des Gesetzesvorbehalts 835
- Werbeverbote für gesundheitsgefährdende Genußmittel 857
- Schadensausgleich bei Verletzung gewerblicher Schutzrechte und bei ergänzendem Leistungsschutz 877
- Zur Bindung der Tarifnormen an Grundrechte, insbesondere an das Grundrecht der Berufsfreiheit 897
- Geschmacksmusterschutz für Kraftfahrzeugteile 911
-
V. Deutsches und europäisches Kartellrecht
- Die Kartellrechtspraxis zum „Geheimwettbewerb“ 937
- Europäische Fusionskontrolle nach dem Zigaretten-Urteil 951
- Nationale Ausnahmeregelungen vom Recht der Wettbewerbsbeschränkungen als Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht? 967
- Einige Bemerkungen über die Zukunft der Zweischrankentheorie 979
- Zum Geheimnisschutz im Kartellverfahren 989
- Das Überlebensrisiko des §22 Abs. 1 Nr. 2 GWB in einer „großen“ Reform dieses Gesetzes 1005
- Aufgabenteilung zwischen den Wettbewerbsbehörden in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1021
- Marktzugang und Monopolmißbrauch auf deregulierten Märkten 1045
- Die Bedeutung der Binnenmarktkonzeption für die Anwendung der EWG-Wettbewerbsregeln 1065
- Klagebefugnis und Beschwerdebefugnis verfahrensbeteiligter Dritter im europäischen und im nationalen Kartellrecht 1085
-
VI. Europäisches und internationales Wirtschaftsrecht
- Die Vereinheitlichung des gewerblichen Rechtsschutzes und der freie Warenverkehr im Europäischen Binnenmarkt 1109
- Gemeinschaftsrechtliche Informations- und Konsultationspflichten beim Betriebsübergang 1129
- Ein Vertragsrecht für Europa 1141
- Probleme der Rechtsangleichung zur Verwirklichung des europäischen Binnenmarktes 1155
- Was bedeutet „self-executing“? 1175
- Das Recht des Internationalen Warenkaufs 1193
- Überlegungen zum künftigen Gesellschaftsrecht in der EG 1211
- Über die Verfassung des Binnenmarktes 1229
- Die Verwirklichung des Binnenmarktes und die Europäisierung des Produktsicherheitsrechts 1247
- Freizügigkeit und Bildungswesen in der Europäischen Gemeinschaft an der Schwelle zum gemeinsamen Binnenmarkt 1269
- Zur Anerkennung gleichwertiger Regelungen im Binnenmarkt der EG 1287
- Die „Mitteilung“ der Kommission: Ein Instrument der Normensetzung der Gemeinschaft? 1303
- Versicherungsmonopole und EWG-Vertrag 1313
- Kollisions- und europarechtliche Probleme des Arbeitnehmererfinderrechts 1333
- Some Comments on Article 5 of the EEC Treaty 1359
- Sonderanknüpfungen von zwingendem Verbraucherschutzrecht und europäisches Prozeßrecht 1379
- Die Sanierung von Kreditinstituten und die Angleichung des aufsichtsrechtlichen Sanierungsrechts in der Europäischen Gemeinschaft 1393
- Der europäische Rechtsstaat 1413
- Zur Harmonisierung des Urheberrechts in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1437
- Die Vollendung des Binnenmarkts der Europäischen Gemeinschaft als Rechtsetzungsprozeß 1455
- Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte im Völkerrecht 1477
- Grundsatzfragen des Stahlquotenregimes 1503
-
Bibliographie
- Verzeichnis der Schriften von Ernst Steindorff 1525
Kapitel in diesem Buch
- Frontmatter i
- Vorwort vii
- Inhalt ix
- Zur Emeritierung von Ernst Steindorff 1
-
I. Gesellschafts- und Konzernrecht
- Institutional Ownership and the Restructuring of Corporations 7
- Verfügungen über Mitgliedschaftsrechte 31
- Minderheitsschutz bei der Ergebnisverwendung in der GmbH 45
- Zur gesellschaftsrechtlichen Treupflicht als richterrechtlicher Generalklausel 59
- Abhängige Aktiengesellschaften aus rechtspolitischer Sicht 79
- Effizienz als Maßstab für die Größe des Aufsichtsrats 113
- Vermögensveräußerungen einer abhängigen Aktiengesellschaft 125
- Der Bezugsrechtsausschluß anläßlich eines ausländischen Beteiligungserwerbs 151
- Beratungsverträge mit Aufsichtsratsmitgliedern 173
- Der Verschmelzungsbericht nach § 340 a AktG 187
- Führungsstruktur und Mitbestimmung in der Europäischen Aktiengesellschaft nach dem Verordnungsvorschlag der Kommission vom 25. August 1989 201
- Ein Umweltschutzdirektor in der Geschäftsführung der Großunternehmen? 215
- Der Beirat der Personengesellschaft 229
- Die Leistung der Bareinlage bei der Erhöhung des Kapitals von Aktiengesellschaften 249
- Die ,Politik des Gesetzes‘ im Recht der Konzernhaftung 261
- Geschäftsrisiko und Unternehmenskooperation 281
- Die Behandlung von Verbundeffekten bei Abfindungen nach den §§ 305 und 320 AktG 303
-
II. Bank- und Börsenrecht
- Gesellschaftsrecht und Sparkassenrecht 323
- Änderungen von Anleihebedingungen – Schuldverschreibungsgesetz, § 796 BGB und AGBG – 341
- Die Sicherheitenleihe: Kreditsicherungsinstrument oder Gläubigergefährdung? 383
- Kollisionsrechtliche Betrachtungen zum Rembours beim Dokumentenakkreditiv 405
- Internationaler Freihandel in Bankdienstleistungen 427
- Probleme der Vereinigung öffentlich-rechtlicher Kreditinstitute 449
- Spekulation – Markt – Recht 473
-
III. Zivilrecht mit Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- Vermögensrecht – Skizze einer Vorlesung 497
- Wirtschaftsklauseln 509
- Gesamtunwirksamkeit und Teilgültigkeit rechtsgeschäftlicher Regelungen 519
- Quo vadis AGB-Recht? 573
- „Der gerechte Preis“ 589
- Rückwirkende Vertragsanpassung bei Dauerschuldverhältnissen? 611
- Ziele des Haftungsrechts 643
- Das Transparenzgebot als Kontrollmaßstab Allgemeiner Geschäftsbedingungen 667
- Effizienz als Rechtsprinzip 687
- Personalkosten als Schaden 705
- Zur Eigenhaftung des GmbH-Geschäftsführers aus Verschulden bei Vertragsverhandlungen 725
- Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsverhandlungen wegen der Verletzung für den Vertragsinhalt wesentlicher vorvertraglicher Pflichten 743
- Der Nachweis des Versicherungsfalles in der Diebstahlversicherung 755
- Neue Wege der Produzentenhaftung im französischen Recht 777
- Offene Fragen zu § 139 BGB 799
- Das Transparenzgebot – ein neuer Oberbegriff der AGB-Inhaltskontrolle? 817
-
IV. Wirtschaftsverfassungs- und -verwaltungsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz
- Die Wirtschaftstätigkeit der öffentlichen Hand und die neue Sicht des Gesetzesvorbehalts 835
- Werbeverbote für gesundheitsgefährdende Genußmittel 857
- Schadensausgleich bei Verletzung gewerblicher Schutzrechte und bei ergänzendem Leistungsschutz 877
- Zur Bindung der Tarifnormen an Grundrechte, insbesondere an das Grundrecht der Berufsfreiheit 897
- Geschmacksmusterschutz für Kraftfahrzeugteile 911
-
V. Deutsches und europäisches Kartellrecht
- Die Kartellrechtspraxis zum „Geheimwettbewerb“ 937
- Europäische Fusionskontrolle nach dem Zigaretten-Urteil 951
- Nationale Ausnahmeregelungen vom Recht der Wettbewerbsbeschränkungen als Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht? 967
- Einige Bemerkungen über die Zukunft der Zweischrankentheorie 979
- Zum Geheimnisschutz im Kartellverfahren 989
- Das Überlebensrisiko des §22 Abs. 1 Nr. 2 GWB in einer „großen“ Reform dieses Gesetzes 1005
- Aufgabenteilung zwischen den Wettbewerbsbehörden in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1021
- Marktzugang und Monopolmißbrauch auf deregulierten Märkten 1045
- Die Bedeutung der Binnenmarktkonzeption für die Anwendung der EWG-Wettbewerbsregeln 1065
- Klagebefugnis und Beschwerdebefugnis verfahrensbeteiligter Dritter im europäischen und im nationalen Kartellrecht 1085
-
VI. Europäisches und internationales Wirtschaftsrecht
- Die Vereinheitlichung des gewerblichen Rechtsschutzes und der freie Warenverkehr im Europäischen Binnenmarkt 1109
- Gemeinschaftsrechtliche Informations- und Konsultationspflichten beim Betriebsübergang 1129
- Ein Vertragsrecht für Europa 1141
- Probleme der Rechtsangleichung zur Verwirklichung des europäischen Binnenmarktes 1155
- Was bedeutet „self-executing“? 1175
- Das Recht des Internationalen Warenkaufs 1193
- Überlegungen zum künftigen Gesellschaftsrecht in der EG 1211
- Über die Verfassung des Binnenmarktes 1229
- Die Verwirklichung des Binnenmarktes und die Europäisierung des Produktsicherheitsrechts 1247
- Freizügigkeit und Bildungswesen in der Europäischen Gemeinschaft an der Schwelle zum gemeinsamen Binnenmarkt 1269
- Zur Anerkennung gleichwertiger Regelungen im Binnenmarkt der EG 1287
- Die „Mitteilung“ der Kommission: Ein Instrument der Normensetzung der Gemeinschaft? 1303
- Versicherungsmonopole und EWG-Vertrag 1313
- Kollisions- und europarechtliche Probleme des Arbeitnehmererfinderrechts 1333
- Some Comments on Article 5 of the EEC Treaty 1359
- Sonderanknüpfungen von zwingendem Verbraucherschutzrecht und europäisches Prozeßrecht 1379
- Die Sanierung von Kreditinstituten und die Angleichung des aufsichtsrechtlichen Sanierungsrechts in der Europäischen Gemeinschaft 1393
- Der europäische Rechtsstaat 1413
- Zur Harmonisierung des Urheberrechts in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1437
- Die Vollendung des Binnenmarkts der Europäischen Gemeinschaft als Rechtsetzungsprozeß 1455
- Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte im Völkerrecht 1477
- Grundsatzfragen des Stahlquotenregimes 1503
-
Bibliographie
- Verzeichnis der Schriften von Ernst Steindorff 1525