Prozeduralisierung und rationale Gesetzgebung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Kapitel in diesem Buch

1. Frontmatter I
2. Geleitwort V
3. Vorwort VII
4. Inhalt IX
5. I. Verfassungsprozessrecht
6. Konfrontationsobliegenheit im Verfassungsprozessrecht als Ausprägung des Rechtsschutzbedürfnisses 1
7. Feststellungsklage gegen Parlamentsgesetze und Subsidiarität der Rechtssatzverfassungsbeschwerde 17
8. II. Allgemeine Grundrechtslehren und internationale Bezüge
9. Prozeduralisierung und rationale Gesetzgebung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 53
10. Die Bindung deutscher Behörden und Gerichte an die Grundrechte des Grundgesetzes bei der Anwendung von Unionsrecht 75
11. Kein Streikrecht für Beamte – Zugleich zum Kooperationsverhältnis von BVerfG und EGMR 99
12. III. Einzelne Gewährleistungen
13. Die Größe mehrfachbelegter Hafträume im Strafvollzugs- und Auslieferungskontext 123
14. Der Status des Kindes in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 153
15. Die Rechtsfigur der „Polizeifestigkeit der Versammlung“ in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – geklärte und ungeklärte Fragen 177
16. Art. 14 GG und Sozialrecht – Der verfassungsrechtliche Eigentumsschutz sozialrechtlicher Ansprüche und Anwartschaften 231
17. IV. Abgaben-, Steuer- und Finanzrecht
18. Das Gebot der Belastungsklarheit und -vorhersehbarkeit 257
19. Die Bedeutung des Gebots der Folgerichtigkeit für die gleichheitsrechtliche Maßstabsbildung im Steuerrecht 277
20. Steuerliche Systembildung und Systemwechsel in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 303
21. Die Kernbrennstoffsteuer im Lichte der Finanzverfassung – Anmerkungen zur Entscheidung des BVerfG 341
22. V. Staatsorganisation
23. Das zweite NPD-Verbotsverfahren 375
24. Die Aufgabengarantie der Gemeinden nach Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG 423
25. VI. Verfassungsrechtliche Grundlagen des Rechtsschutzes
26. Die zu Unrecht unterbliebene mündliche Verhandlung und der Anspruch auf rechtliches Gehör im Verfahren nach § 495a der Zivilprozessordnung 465
27. Die Anforderungen aus Art. 19 Abs. 4 GG an den sozialgerichtlichen einstweiligen Rechtsschutz 487
28. Konsequenzen der Prozessunfähigkeit im Sozial- und Verwaltungsgerichtsprozess aus fach- und verfassungsrechtlicher Perspektive 509
29. Verzeichnis der Autorinnen und Autoren 529
30. Index 531