Eine „immer engere Union“

Was verstanden die Regierungen Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands sowie die Europäische Kommission unter dem Begriff „Europäische Union“ als sie Anfang der 1990er Jahre zur Gründung eben jener Union schritten? Ausgehend von dieser Leitfrage untersucht die Studie konkurrierende Unionskonzepte am Vorabend des Vertrags von Maastricht.

Sie führt dabei das Konzept der „Imaginäre“ in die europäische Integrationsgeschichte ein und argumentiert, dass sich die Unionskonzepte zwar an den gleichen Vorstellungsräumen ausrichteten, etwa dem „demokratischen Europa“, dem „Europa des Marktes“ oder dem „Europa der einen Stimme“. Jedoch projizierten die hier untersuchten Akteure auf diese Imaginäre ganz unterschiedliche Vorstellungen, die häufig von den jeweiligen politischen Systemen der untersuchten Länder, aber auch von politischen Ideologien geprägt waren. Je nach Perspektive sollte mit der Gründung der EU ein europäischer Bundesstaat ins Werk gesetzt oder der Intergouvernementalismus fest in der Institutionenordnung verankert werden; das Marktprinzip als Leitgedanke der Wirtschaftsintegration festgeschrieben oder die Europapolitik stärker an sozialen Erwägungen ausgerichtet werden; Europa auf der internationalen Bühne endlich geschlossen auftreten oder lediglich der Rahmen für die Verfolgung nationaler Außenpolitiken gesetzt werden.

Vor diesem Hintergrund kommt die Studie zu dem Schluss, dass der Vertrag von Maastricht eine beeindruckende Leistung des Interessenausgleichs darstellte, gleichzeitig jedoch die Unmöglichkeit aufzeigte, sich auf eine gemeinsame Zukunftsvision zu verständigen.

Viktor Jaeschke, Ludwig-Maximilians-Universität München.