Band 43 1.1. - 30.6.2003

Buch

Band 43 1.1. - 30.6.2003

Herausgegeben von: Manfred Baldus und Stefan Muckel

Teil des mehrbändigen Werks

Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946

Sprache: Deutsch

Veröffentlicht/Copyright: 2007

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Über dieses Buch

Die vom Institut für Kirchenrecht und rheinische Kirchenrechtsgeschichte an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln betreute Sammlung „Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946“ bietet die Judikatur staatlicher Gerichte zum allgemeinen Religionsrecht und zum Verhältnis von Kirche und Staat. Die Sammlung ist die einzige ihrer Art im deutschsprachigen Raum. Sie bilden zugleich ein Dokument der Zeitgeschichte. Ab Band 39 wird die für die Verhältnisse in Deutschland relevante Rechtsprechung europäischer Gerichtshöfe in die Sammlung einbezogen.

Information zu Autoren / Herausgebern

Manfred Baldus ist Vorsitzender Richter am Landgericht Köln a.D.

Stefan Muckel ist Universitätsprofessor an der Universität zu Köln.

Zusatzmaterial

Inhaltsverzeichnis

Fachgebiete

Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kirchenrecht

i-iv Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	i
Vorwort und Benutzungshinweise Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	v
Inhaltsverzeichnis Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	vii
Abkürzungsverzeichnis Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	xi
1 Zur Auslegung einer Vermächtnisklausel. OLG Thüringen, Urteil vom 7.1.2003 (8 U 1420/01) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1
2 Öffentlich-rechtliches Reichnis für Wohnung eines Geistlichen. BayVGH, Urteil vom 9.1.2003 (7 B 01.1248) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	3
3 Umstellung einer Kirchensteuerklage auf Beklagtenseite nach Ablauf der Klagefrist. FG Köln, Urteil vom 15.1.2003 (11 K 7329/99) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	13
4 Kleinbetriebsklausel (§ 23 Abs. 1 KSchG) bei Verflechtung kirchl. Arbeitgeber. BAG, Urteil vom 16.1.2003 (2 AZR 609/01) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	15
5 Muslimische Kindergärtnerin mit Kopftuch. ArbG Dortmund, Urteil vom 16.1.2003 (Ca 5736/02) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	22
6 Kirchengesetzliche Grundlage für Kirchensteuererhebung. Schl.-Holst. VG, Urteil vom 20.1.2003 (1 A 166/02) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	29
7 Gefährdung des Kindeswohl durch traditionell-islamische Mädchenerziehung. AG Korbach, Beschluss vom 23.1.2003 (7 F 996/02) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	43
8 Befreiung von Verwaltungsgebühren. Sächsisches OVG, Urteil vom 23.1.2003 (1 B 35/02) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	46
9 Eintragung einer Kirche ins Denkmalbuch. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 30.1.2003 (1 S 1083/00) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	52
10 Ausnahmegenehmigung für Schächten. VG Stuttgart, Beschluss vom 6.2.2003 (4 K 515/03) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	69
11 Ausnahmegenehmigung für Schächten. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.2.2003 (20 B 320/03) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	72
12 Ausnahmegenehmigung für Schächten. VG Frankfurt, Beschluss vom 11.2.2003 (2 G 588/03) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	75
13 Veröffentlichung einer Studie zu Scientology. BayVGH, Beschluss vom 14.2.2003 (5 CE 02.3212) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	80
14 Markenrechtl. Freihaltungsbedürfnis für Jesusmonogramm. BPatG, Beschluss vom 17.2.2003 (30 W [pat] 12/02) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	90
15 Arbeitsvertragl. Verweisung auf kirchl. Arbeitsrechtsregelung. BAG, Urteil vom 19.2.2003 (4 AZR 11/02) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	94
16 Ansprüche eines Psychotherapeuten wegen kritischer Äußerungen eines kirchl. Sektenbeauftragten. BGH, Urteil vom 20.2.2003 (III ZR 224/01) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	105
17 Ausschluss aus einem relig. Verein. LG Frankfurt a.M., Urteil vom 20.2.2003 (27 O 198/02) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	122
18 Keine Befreiung von der allgemeinen Schulbesuchspflicht aus religiösen Gründen. VG Augsburg, Urteil vom 25.2.2003 (Au 9 K 02.1585) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	124
19 Ablösung von AVR bei Betriebsübergang auf weltl. Arbeitgeber. LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 26.2.2003 (20 Sa 111/02) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	135
20 Zuständigkeitswechsel in Kirchensteuersachen / Kirchenaustritt in der ehem. DDR. VG Potsdam, Urteil vom 27.2.2003 (10 K 3559/97) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	151
21 Befreiung von der Schulbesuchspflicht aus religiösen Gründen. Nieders. OVG, Urteil vom 5.3.2003 (13 LB 4075/01) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	156
22 Eheschließung vor einem nicht gem. § 15a EheG ermächtigten Geistlichen. BGH, Urteil vom 13.3.2003 (IX ZR 181/99) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	177
23 BAT-KF kein Tarifvertrag. LAG Düsseldorf, Urteil vom 19.3.2003 (12 [11] Sa 40/03) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	184
24 Ethikunterricht außerhalb der schulischen Kernzeiten. VG München, Urteil vom 24.3.2003 (M 3 K 02.4732) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	188
25 Gewährung von staatlichen Fördermitteln für eine Einrichtung, die kirchlichen Zwecken dient. VG Berlin, Urteil vom 26.3.2003 (1 A 265.00) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	191
26 Vornamensänderung aus religiösen Gründen. BVerwG, Urteil vom 26.3.2003 (6 C 26/02) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	195
27 Gehaltsklage aus dem Dienstverhältnis eines Geistlichen der Heilsarmee. BGH, Urteil vom 28.3.2003 (V ZR 261/02) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	201
28 Straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis für Scientology-Veranstaltung. BayVGH, Beschluss vom 2.4.2003 (8 CE 03.812, 825) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	209
29 Erstreckung des Vereinsverbots (hier: „Kalifatsstaat“) auf eine Muslimgemeinde. BVerwG, Gerichtsbescheid vom 3.4.2003 (6 A 12/02) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	216
30 Ortszuschlag im kirchl. Dienst. BAG, Urteil vom 3.4.2003 (6 AZR 78/02) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	222
31 Anerkennung als Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle. Nieders. OVG, Beschluss vom 7.4.2003 (11 LA 13/03) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	226
32 Konversion zum Christentum als asylrechtlicher Nachfluchtgrund. VG Düsseldorf, Urteil vom 7.4.2003 (9 K 3349/00.A) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	229
33 Einbeziehung eines fiktiven Kirchensteuerhebesatzes in die Berechnung von Altersteilzeitentgelt. LAG München, Urteil vom 8.4.2003 (8 Sa 507/02) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	232
34 Sozialhilfe für Besuch der Erstkommunionfeier eines Enkelkindes. VG Aachen, Beschluss vom 16.4.2003 (2 L 398/03) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	241
35 Kein Anspruch auf Heimunterricht für schulpflichtige Kinder aus religiösen oder weltanschaulichen Gründen. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 29.4.2003 (1 BvR 436/03) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	244
36 Sozialhilfe für Konfirmationsbekleidung. VG Braunschweig, Beschluss vom 29.4.2003 (4 B 126/03) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	247
37 Ersatzschulfinanzierung. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.4.2003 (2 A 10258/039) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	250
38 Wahl einer Schwerbehindertenvertretung im kirchlichen Bereich. ArbG Trier, Beschluss vom 7.5.2003 (1 BV 35/02) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	257
39 Elterliche Sorge nach Scheidung einer religionsverschiedenen Ehe. Schl.-Holst. OLG, Beschluss vom 8.5.2003 (13 UF 62/02) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	263
40 Eingruppierung von Hochschulabsolventen. BAG, Urteil vom 21.5.2003 (4 AZR 420/02) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	266
41 Elterliches Umgangsrecht u. Besuch von Gottesdiensten der Zeugen Jehovas. AG Düren, Beschluss vom 21.5.2003 (22 F 26/03) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	275
42 Erlass von Kirchensteuer. BVerwG, Urteil vom 21.5.2003 (9 C 12/02) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	277
43 Kündigung eines schwerbehinderten, leitenden Mtarbeiters nach Kirchenaustritt. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 26.5.2003 (9 S 1077/02) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	286
44 Immaterieller Schadenersatzanspruch eines eingetragenen Vereins OLG München, Urteil vom 28.5.2003 (21 U 1529/03) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	295
45 Befreiung von einer Schulveranstaltung aus religiösen Gründen. VG Minden, Beschluss vom 6.6.2003 (2 L 537/03) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	298
46 Kirchgeld in glaubensverschiedener Ehe. VG Osnabrück, Beschluss vom 11.6.2003 (1 B 4/03) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	302
47 Urheberrechtlicher Schutz für Kirchenausstattung. OLG Karlsruhe, Urteil vom 11.6.2003 (6 U 132/02) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	307
48 Anwendung der AVR-K auf Arbeitsverhältnisse diakonischer Einrichtungen. BAG, Urteil vom 17.6.2003 (3 AZR 310/02) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	309
49 Abhandenkommen von Büchern aus Klosterbibliothek. OLG Celle, Urteil, 19.6.2003 (11 U 297/02) . Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	317
50 Befreiung von Verwaltungsgebühren. BVerwG, Beschluss vom 20.6.2003 (9 B 25.03) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	322
51 Aufnahme eines bekenntnisfremden Kindes in kath. Grundschule. VG Hannover, Urteil vom 25.6.2003 (6 A 1136/03) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	326
52 Kirchgeld in glaubensverschiedener Ehe. VG Göttingen, Beschluss vom 30.6.2003 (4 B 54/03) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	339
53 Tischgebet im kommunalen Kindergarten. Hess.VGH, Beschluss vom 30.6.2003 (10 TG 553/03 Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	344
Sachregister Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	355

Informationen zur Veröffentlichung

Seiten und Bilder/Illustrationen im Buch

eBook veröffentlicht am:

22. Dezember 2011

eBook ISBN:

9783110938241

Gebunden veröffentlicht am:

19. Dezember 2007

Gebunden ISBN:

9783899494624

Seiten und Bilder/Illustrationen im Buch

Frontmatter:

20

Inhalt:

362

https://doi.org/10.1515/9783110938241

eBook ISBN: 9783110938241

Gebunden ISBN: 9783899494624

Zielgruppe(n) für dieses Buch

Richter/Gerichte aller Zweige (in Kirchensachen); Katholische Diözesen; Evangelische Landeskirchen; Religionsgemeinschaften; Kirchliche Hochschulen; Rechtsanwälte/Justitiare; Wissenschaftler; Institute, Bibliotheken

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10785 Berlin
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