Band 58 1.7.-31.12.2011

Buch

Band 58 1.7.-31.12.2011

Herausgegeben von: Manfred Baldus und Stefan Muckel

Teil des mehrbändigen Werks

Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946

Sprache: Deutsch

Veröffentlicht/Copyright: 2015

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Über dieses Buch

Die vom Institut für Kirchenrecht und rheinische Kirchenrechtsgeschichte an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln betreute Sammlung "Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946" bietet die Judikatur staatlicher Gerichte zum allgemeinen Religionsrecht und zum Verhältnis von Kirche und Staat. Die Sammlung ist die einzige ihrer Art im deutschsprachigen Raum.

Information zu Autoren / Herausgebern

Manfred Baldus, Vorsitzender Richter am Landgericht Köln a.D.; Stefan Muckel, Universitätsprofessor an der Universität zu Köln.

Fachgebiete

Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Öffentliches Recht, andere

Frontmatter Öffentlich zugänglich PDF downloaden	I
Vorwort und Benutzungshinweise Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	V
Inhaltsverzeichnis Öffentlich zugänglich PDF downloaden	VII
Abkürzungsverzeichnis Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	XI
1 Förderung der jüdischen Kultusgemeinden. OVG Berlin- Brandenburg, Beschluss vom 8.7.2011 (OVG 10 N 73.08) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	1
2 Zugeordnete Einrichtung iSv § 9 Abs. 2 AGG. LAG Hessen, Urteil vom 8.7.2011 (3 Sa 742/10) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	9
3 Recht auf Selbstverpflegung aus relig. Gründen im Strafvollzug. KG Berlin, Beschluss vom 14.7.2011 (2 Ws 248/11 Vollz) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	29
4 Zulassung einer Krypta in einer Kirche im Industriegebiet. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20.7.2011 (3 S 465/11) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	32
5 Arbeitsvergütung geringfügig Beschäftigter. LAG Hamm, Urteil vom 29.7.2011 (18 Sa 2049/10) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	55
6 Gemeinnützigkeit bei Zuwendungen an Dritte. BFH, Beschluss vom 5.8.2011 (I B 25/11) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	68
7 Grenzen der Äußerungsfreiheit in einer Predigt. BVerwG, Beschluss vom 8.8.2011 (7 B 41/11) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	71
8 Betrieb einer Automatenvideothek an Sonn- und Feiertagen. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 15.8.2011 (9 S 989/09) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	74
9 Rechtsweg für Berufung in das Kirchenbeamtenverhältnis. VG Hamburg, Urteil vom 17.8.2011 (8 K 3632/09) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	87
10 Angemessene Ausbildungsvergütung. BAG, Urteil vom 23.8.2011 (3 AZR 575/09) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	96
11 Bistum als Auftraggeber im Vergaberecht. OLG Celle, Beschluss vom 25.8.2011 (13 Verg 5/11) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	109
12 Recht auf Selbstverpflegung aus relig. Gründen im Maßregelvollzug. KG Berlin, Beschluss vom 29.8.2011 (2 Ws 326/11 Vollz) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	115
13 Grunderwerbsteuerbefreiung bei Verkauf eines Kirchengrundstücks an eine andere Religionsgemeinschaft. BFH, Urteil vom 1.9.2011 (II R 16/10) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	123
14 Photovoltaikanlage auf Pfarrscheuer u. Denkmalschutz. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 1.9.2011 (1 S 1070/11) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	126
15 Unzuverlässigkeit des Trägers einer Privatschule. VG Saarlouis, Urteil vom 6.9.2011 (1 K 15/11) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	142
16 Kündigung des Chefarrztes eines katholischen Krankenhauses wegen Wiederheirat nach Ehescheidung. BAG, Urteil vom 8.9.2011 (2 AZR 543/10) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	153
17 Errichtung und Betrieb eines Jungengymnasiums als Ersatzschule. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 8.9.2011 (OVG 3 B 24.09) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	165
18 Bezugnahmeklausel nach AVR-Caritas und Letztentscheidungsrecht des Diözesanbischofs. ArbG Kiel, Urteil vom 8.9.2011 (1 Ca 300 c/11) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	180
19 Plakat zum Papstbesuch als wegerechtliche Sondernutzung. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 9.9.2011 -OVG 1 S 153.11 Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	191
20 Verpflichtung zur Teilnahme am schulischen Sexualkundeunterricht. EGMR, Entscheidung vom 13.9.2011 – No. 319/08 (D. u.a. ./. Deutschland) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	196
21 Einwendungen gegen die Höhe von Einkünften aus Kapitalvermögen im Rechtsstreit über Kirchensteuerfestsetzung. BFH, Beschluss vom 15.9.2011 (I R 53/10) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	214
22 Änderung der AVR-Caritas auf der Grundlage des Alleinentscheidungsrechts des Diözesanbischofs. ArbG Lübeck, Urteil vom 20.9.2011 (6 Ca 2034/11) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	220
23 Körperschaftsstatus einer Religionsgemeinschaft. Hess.VGH, Urteil vom 22.9.2011 (8 A 1978/10) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	231
24 Duldung einer Parabolantenne für relig. Sendungen. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 26.9.2011 (1 BvR 916/07) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	242
25 Ausschluss der Einbürgerung und Religionsfreiheit. VG München, Urteil vom 28.9.2011 (M 25 K 10.5078) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	243
26 Änderungskündigung nach Sanierungsvereinbarung. BAG, Urteil vom 29.9.2011 (2 AZR 613/10) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	253
27 Entlassung eines Soldaten wegen seines Bekenntnisses zum Salafismus. VG Minden, Urteil vom 4.10.2011 (10 K 823/10) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	266
28 Besuch einer sog. Jüngerschaftsschule als Berufsausbildung. FG Baden-Württemberg Urteil vom 11.10.2011 (11 K 1908/10) , Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	279
29 Durchsuchung der Räume eines religiösen Vereins. OVG Bremen, Beschluss vom 12.10.2011 (1 S 11/11) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	287
30 Tatsachenbehauptung/Meinungsäußerung im Pressebericht. OLG Hamburg, Urteil vom 18.10.2011 (7 U 11/11) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	293
31 Schutz des Totensonntags. Beschluss vom 20.10.2011 (M 18 SE 11.4905) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	302
32 Sperrzeit wegen Arbeitsplatzverlust nach satirischen Äußerungen über den Papst. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21.10.2011 (L 12 AL 2879/09) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	307
33 Anerkennung einer Schulungsveranstaltung als geeignet im kirchlichen Bereich. VG Wiesbaden, Urteil vom 27.10.2011 (6 K 553/11.WI) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	315
34 „Buddha’s Schätze“ als Marke. BPatG, Beschluss vom 9.11.2011 [25 W (pat) 523/11] Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	323
35 Konversion zum christlichen Glauben nach abgeschlossenem Asylverfahren. VG Ansbach, Urteil vom 14.11.2011 (AN 14 K 11.30377) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	328
36 Floh- und Trödelmarkt an einem Sonntag. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 16.11.2011 (6 A 10584/11) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	331
37 Ausweisung eines Imams wegen radikaler Predigten. Hess. VGH, Urteil vom 16.11.2011 (6 A 907/11) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	342
38 Auskunftsverpflichtung betr. Religion gemäß Zensusgesetz 2011. VG Neustadt/Wstr., Urteil vom 21.11.2011 (4 K 817/11.NW) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	361
39 Zeugnisverweigerungsrecht des Geistlichen. LG Kiel, Teilurteil vom 25.11.2011 (1 S 58/11) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	365
40 Kirchensteuerpflicht eines röm.-kath. Ausländers mit gewerblichem Nebenwohnsitz in Deutschland. FG Münster, Urteil vom 25.11.2011 (4 K 597/10 Ki) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	367
41 Haftung einer islamkonformen Anlagegesellschaft. BGH, Urteil vom 29.11.2011 (VI ZR 251/10) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	373
42 Dienstunfall eines Pfarrers im Ruhestand. Hess. LSG, Urteil vom 29.11.2011 (L 3 U 207/10) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	376
43 Islamisches Gebet in der Schule. BVerwG, Urteil vom 30.11.2011 (6 C 20/10) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	379
44 Auskunftsverpflichtung betr. Religion gemäß Zensusgesetz 2011. VG Stuttgart, Beschluss vom 30.11.2011 (13 K 3766/11) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	396
45 Schranken materieller Prüfungskompetenz u. Gerichtszugang. EGMR, Entscheidung vom 6.12.2011 -No. 12986/04 (Müller ./. Deutschland) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	398
46 Schranken materieller Prüfungskompetenz u. Gerichtszugang. EGMR, Entscheidung vom 6.12.2011 -No. 38254/04 (Baudler ./. Deutschland) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	409
47 Schranken materieller Prüfungskompetenz u. Gerichtszugang. EGMR, Entscheidung vom 6.12.2011 -No. 39775/04 (Reuter ./. Deutschland) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	421
48 Einräumung von Nutzungsrecht an Gräbern auf kirchl. Friedhof. VG Berlin, Urteil vom 13.12.2011 (21 K 215.10) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	436
49 Zur Rechtsfähigkeit einer Religionsgemeinschaft. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 14.12.2011 (3 W 126/11) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	443
50 Kapelle im Außenbereich. VG München, Urteil vom 20.12.2011 (M 1 K 11.4648) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	445
51 Ladenöffnung an Sonntagen. BayVerfGH, Entscheidung vom 21.12.2011 (Vf. 3-VII-11) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	450
52 Befreiung von einer Schulveranstaltung aus relig. ründen. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22.12.2011 (19 A 610/10) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	455
53 Besoldung bei Inanspruchnahme einer Dienstwohnung durch Pfarrer-Ehepaar. BVerwG, Beschluss vom 29.12.2011 (2 B 88/11) Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	478
Sachregister Erfordert eine Authentifizierung Nicht lizenziert Lizenziert	483

Informationen zur Veröffentlichung

Seiten und Bilder/Illustrationen im Buch

eBook veröffentlicht am:

1. Juli 2015

eBook ISBN:

9783110376579

Gebunden veröffentlicht am:

26. Juni 2015

Gebunden ISBN:

9783110376166

Seiten und Bilder/Illustrationen im Buch

Frontmatter:

15

Inhalt:

489

https://doi.org/10.1515/9783110376579

eBook ISBN: 9783110376579

Gebunden ISBN: 9783110376166

Zielgruppe(n) für dieses Buch

Gerichte, Katholische Diözesen, Evangelische Landeskirchen, Religionsgemeinschaften, Kirchliche Hochschulen, Bibliotheken

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