Schriften zu Ordnungsfragen der Wirtschaft
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Herausgegeben von:
Thomas Apolte
, Martin Leschke , Albrecht Michler , Christian Müller , Rahel Schomaker und Dirk Wentzel
DIE REIHE: SCHRIFTENREIHE ZU ORDNUNGSFRAGEN DER WIRTSCHAFT
herausgegeben von Thomas Apolte, Martin Leschke, Albrecht F. Michler, Christian Müller,
Rahel M. Schomaker und Dirk Wentzel
Die Reihe diskutiert aktuelle ordnungspolitische und institutionenökonomische Fragestellungen. Durch die methodische Vielfalt richtet sie sich an Fachleute, an die Öffentlichkeit und an die Politikberatung.
Der vorliegende Band enthält die gesammelten Beiträge des 53. Forschungsseminars Radein, welches im Februar 2020 stattfand. Der Sammelband untersucht aktuelle Entwicklungen von Sport-, Entertainment- und Medienmärkten. Dabei werden gemeinsame Fragestellungen herausgearbeitet aber auch unterschiedliche Ansätze aufgezeigt. Insbesondere Aspekte der Digitalisierung, welche sich auf jeden der Märkte auswirken, werden in den Fokus gestellt.
Die Begriffe „evidenzorientierte Theorie" und „evidenzbasierte Politik" werden unterschiedlich interpretiert (Jan/ Grabow, 2008; Weiland, 2013). Als gemeinsamen Kern aller Definitionen kann man aber die Forderung ansehen, dass die wissenschaftliche Basis eines Theorie- bzw. Politikzweigs von Hypothesen befreit werden soll, die nach sachgemäß durchgeführten Tests von Experten als falsifiziert angesehen werden. Dies soll auch und gerade der Fall sein, wenn die Hypothesen eine Ideologie widerspiegeln, die lediglich auf einem internen Konsens politischer Gruppen beruht, oder wenn sie der Grundüberzeugung wissenschaftlichen Schulen entsprechen, die sich trotz neuer empirischer Erkenntnisse nicht mehr weiterentwickeln und deshalb selbst dann als erstarrt betrachtet werden müssen, wenn ihre Entstehung früher einmal mit einem Erkenntnisfortschritt verbunden war.
In diesem Sinn soll der Begriff auch in diesem Buch gebraucht werden: Es soll ein Instrument beschrieben werden, mit dessen Hilfe man die Dynamik realer Marktprozesse in der Wirtschaftsgeschichte statistisch nachvollziehen kann und das es gestattet, Hypothesen wie etwa die ökonometrisch zu testen, dass eine bestimmte Art von Wettbewerbspolitik aus volkswirtschaftlicher Sicht positiv oder negativ auf diese Prozesse gewirkt hat, wie also z. B. eine Preisbindung der zweiten Hand die Prozesse beeinflusst hat, was bestimmte Formen genossenschaftlicher Kooperation zur Folge gehabt haben oder ob ein bestimmtes Kartell- oder Fusionsverbot kurzfristig zwar zu niedrigeren Preisen geführt hat, langfristig aber mit verringerten Innovationsraten erkauft werden musste.
Der vorliegende Band enthält die Beiträge des 52. Forschungsseminars Radein. Der Sammelband untersucht, welche Rolle globale Instabilitäten auf volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der Staaten bzw. Regionen haben und welche neuen wirtschaftspolitischen Konzepte gefragt sind, um die Probleme in Griff zu bekommen oder gar zu lösen.
Der vorliegende Band enthält die Beiträge des 50. Forschungsseminars Radein und reflektiert ordnungspolitische Fragen und Probleme. Die ordnungspolitischen Analysen beziehen sich zum einen auf Faktormärkte für Arbeit und Kapital sowie auf Produktmärkte wie Gesundheit, Energie oder Medien, zum anderen auf übergreifende Themen wie die Zukunft Europas oder die Digitalisierung.
Die Sicherung einer ökologisch und sozial nachhaltigen Energieversorgung für die Volkswirtschaften Europas sowie die damit verbundenen Herausforderungen – dieses für Politik, Wirtschaft und Verwaltung gleichermaßen relevante Thema beschäftigt nationale Regierungen, die Institutionen der EU sowie lokale Verwaltungen nicht erst seit der Begründung der „Europäischen Energieunion". Das von der EU Kommission als Priorität lancierte Großprojekt umfasst Versorgungssicherheit ebenso wie einen integrierten Energiebinnenmarkt und Fragen der Emissionsminderung, welche in enger Vernetzung mit den EU Mitgliedsstaaten und den EU Institutionen, aber auch Organisationen der Wirtschaft und Zivilgesellschaft umgesetzt werden sollen.
Diese einzelnen Felder setzen an verschiedenen Stellen an bereits bestehenden nationalen wie auch europäischen Maßnahmen und Initiativen im Bereich Energie an, stellen aber gleichzeitig auch eine erhebliche Herausforderung für Märkte wie auch die exekutiven Ebenen im europäischen Mehrebenensystem dar. Diese und zahlreiche weitere Fragen, welche sich aus dem dargestellten Spannungsfeld der Energiewende zwischen (nationalen wie europäischen) Verwaltungen und Politikgestaltern ergeben, werden im vorliegenden Band, der aus der 49. Jahrestagung des Forschungsseminars Radein zum Vergleich von Wirtschafts- und Gesellschaftssystemen e.V. hervorgegangen ist, diskutiert.
Der Umgang mit staatlich verantworteten Menschenrechtsverletzungen in Autokratien stellt die Weltgemeinschaft noch immer vor große Herausforderungen. Weder über militärische (humanitäre) Interventionen, Wirtschaftssanktionen noch über die Variation bei den Entwicklungshilfeleistungen konnte in der Vergangenheit die angestrebte Verbesserung der Menschenrechte erzielt werden. Die juristische Durchsetzung internationalen Rechts stellt eine relativ neue Alternative für die Weltgemeinschaft dar, eine Verbesserung der Menschenrechtslage in Autokratien herbeizuführen.
Der Autor überprüft den von Menschenrechtsverfahren in Nachbarländern auf Autokraten ausgehenden Abschreckungseffekt. Im ersten Teil der Arbeit wird auf Basis der Selektoratstheorie die abschreckende Wirkung von Menschenrechtsverfahren auf die Repressionsentscheidung eines Autokraten spieltheoretisch modelliert. Das Ergebnis der Gleichgewichtsanalyse dieses spieltheoretischen Modells wird im zweiten Teil der Arbeit empirisch überprüft. Dabei wird aufgezeigt, dass die Ausweitung der individuellen Rechenschaftspflicht von politischen Führern in Autokratien eine regimetypspezifische Abschreckungswirkung entfaltet.
Je nach Regimetyp kommt es mit einer ansteigenden Anzahl an Nachbarländern mit Menschenrechtsverfahren zu einer Verbesserung oder einer Verschlechterung der Menschenrechtslage. Folglich stellt die juristische Durchsetzung internationalem Rechts keine Maßnahme dar, mit der eine allgemeine Verbesserung der Menschenrechtslage in Autokratien erzielt werden kann.
Diese Arbeit befasst sich mit den Gründen für die Herausbildung der politischen und wirtschaftlichen Strukturen in Russland, die als „Oligarchie" bezeichnet werden. Dazu werden aus einer institutionenökonomischen Sicht „ordnende Potenzen" in der Annahme unterschieden, dass diese auf drei verschiedenen Ebenen ihre Wirksamkeit entfalten können: auf der Ebene formaler Institutionen (Gesetze und andere Rechtsnormen), auf der Ebene informaler Institutionen (Traditionen, Gewohnheiten, Werte) und auf der Ebene der individuellen Wahrnehmung. Die Ebenen stehen untereinander in wechselseitigen Beziehungen; je nach Art dieser Beziehungen werden verschiedene Ordnungsfaktoren für die Individuen handlungsleitend. Daraus folgen charakteristische Merkmale des russischen Sonderwegs der Transformation.
Ausgehend vom Wechsel der formalen Institutionen wird die institutionenökonomische Sichtweise vertieft (Kapitel 2) und ergänzt (Kapitel 3), um ein möglichst belastbares theoretisches Fundament für die Analyse Russlands (Kapitel 4) zu erhalten. Es wird gezeigt, dass der russische Sonderweg keiner Zwangsläufigkeit unterliegt, sondern durch Machtinteressen begründet ist.
Die Lektüre ist für den ordnungs- bzw. institutionenökonomisch interessierten wie auch für den an Russland interessierten Leser zu empfehlen.
Im vorliegenden Band wird der Zusammenhang zwischen Anreizen und ökonomischer Effizienz am Beispiel ausgewählter Themenbereiche diskutiert. Dabei wird deutlich, dass die Neue Institutionenökonomik eine inhaltliche Klammer zwischen verschiedenen ökonomischen Nachbardisziplinen bildet.