Medienrecht

Für das Verständnis des nationalen Medienrechts ist die Entwicklung des europäischen Medienrechts erheblich von Bedeutung. Die Harmonisierung des nationalen Medienrechts ist eine ständige Aufgabe des Gesetzgebers. Von dem im Jahre 2009 in Kraft getretenen Lissaboner Vertrag werden auch positive Impulse für die Ausgestaltung des nationalen Medienrechts ausgehen. Die Autoren des 1. Bandes widmen sich den europarechtlichen Rahmenbedingungen des Medienrechts. Neben der Darstellung der Grundfreiheiten und der Richtlinienpolitik der EU auf dem Gebiet des Medienrechts werden auch Probleme der Transformation des Gemeinschaftsrechts in das nationale Recht behandelt. Ein weiterer Schwerpunkt ist die für die Praxis relevante systematische Erläuterung der Durchsetzung der Ansprüche und des Lizenzvertragsrechts auf dem Gebiet des geistigen Eigentums.

Für die Unternehmen ist die Vermarktung von Medienprodukten als Waren von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung. Die Kulturindustrie hat ein ökonomisches Interesse daran, dass die Medienprodukte den Nutzern zur Verfügung gestellt werden können. Das Internet erleichtert diesen Vorgang. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind dabei aber zu beachten. Die Autoren des 2. Bandes weisen in ihren Beiträgen ausführlich auf den Inhalt und den Umfang des Schutzes der Medienprodukte hin. Neben der Erläuterung der urheberrechtlichen Werkkategorien, wie z.B. Film- und Musikwerke, sowie des Software- und Lichtbildschutzes, werden auch Hinweise für die Gestaltung von Computerspielen und Verträgen gegeben.

Das Medienrecht als Ordnungsrahmen schließt auch Regelungen über die Marketingstrategien eines Unternehmens ein, um die Medienprodukte gewinnbringend in einem fairen Wettbewerb zu verkaufen. Der 3. Band enthält Beiträge, die sich mit den Beziehungen der Unternehmen untereinander in Bezug auf die Medienprodukte beschäftigen. Neben Fragen der Medienkonzentration im Bereich der Musik, der Presse und des Rundfunks werden auch Felder des Urheber-, Wettbewerbs-, Marken- und Domainrechts behandelt. Dazu gehört auch der Schutz der Werktitel sowie der Signets und Logos.

Ein wesentlicher Schwerpunkt im Medienrecht ist der Schutz des Persönlichkeitsrechts und dessen Erscheinungsformen. In den Medien werden zunehmend Politiker und Prominente in einer Art der Veröffentlichung preisgegeben, die die Grenzen des Erlaubten überschreitet. Die Fälle Kachelmann und Caroline von Hannover stehen stellvertretend für den Konflikt zwischen Presse- bzw. Meinungsfreiheit und dem Schutz der Persönlichkeitsrechte. Der 4. Band enthält Beiträge, die neben dem Bildnisschutz und Jugendschutz vor allem das Presse-, Rundfunk-, Sport- und Theaterrecht betreffen. Außerdem werden presserechtliche Ansprüche systematisch dargestellt.

Die technische Entwicklung spielt gerade im Medienrecht eine herausragende Rolle. Mit dem Internet und der Digitalisierung haben sich die Bedingungen der Nutzung von Medienprodukten radikal verändert. Sowohl die technischen Voraussetzungen der Verbreitung von Medienprodukten als auch das Nutzerverhalten haben Konsequenzen für die medienrechtlichen Rahmenbedingungen. Als Beispiel ist die Vorratsdatenspeicherung zu nennen.
Der 5. Band geht auf grundsätzliche Fragen der Haftung der Provider, des Schutzes personenbezogener Daten und der strafrechtlichen Verantwortlichkeit der Nutzer und der Unternehmen ein. Hierbei sind das Telemedien-, Telekommunikations-, Datenbank-, IT-Sicherheits- und Medienstrafrecht besonders hervorzuheben.