Volume 58, Issue 2

Professor Dr. Volker H. Peemöller führte am 21. Januar 2008 ein Interview mit Jürgen Tiedje, Referatsleiter der Abteilung Revision, Generaldirektion Binnenmarkt und Dienstleistungen der Europäischen Kommission. Gegenstand des Gesprächs war die RL 2006/43/EG, die in der Presse häufig auch als „8. EU-Richtlinie“ oder „Abschlussprüfer-Richtlinie“ bezeichnet wird.

Die Prüfung der Förderwirtschaftlichkeit mit Förderzweck-, Förderprogramm- und Fördererfolgsprüfung ist gesellschaftsrechtlich ein ebenso wesentlicher wie zwingender Teil der genossenschaftlichen Geschäftsführungsprüfung. Zudem empfiehlt sie sich auch aus betriebswirtschaftlicher Sicht sowohl für die Prüfungsverbände selbst als auch für die zu prüfenden Genossenschaften. Der Aufsatz legt die Rechtsgrundlagen der Förderwirtschaftsprüfung dar und gibt Gestaltungshinweise für deren Durchführung.

Die Grundlagen der genossenschaftlichen Pflichtprüfung und damit der Pflichtmitgliedschaft in den Prüfungsverbänden bröckeln. Veränderungen im Genossenschaftsgesetz wie im gesellschaftsrechtlichen Umfeld entziehen der Sonderbehandlung insbesondere bei kleinen eGen die Legitimation. Die Genossenschaftsverbände müssen sich darauf einstellen, Prüfungsangebote zu entwickeln, die auch ohne gesetzlichen Zwang angenommen werden.

Die Staatsaufsicht über die Prüfungsverbände sowie die Qualitätskontrolle erfüllen divergierende Zwecke. Ist es einerseits um die Qualität der Abschlussprüfung zu tun, so ist die Staatsaufsicht unverzichtbarer Bestandteil des Systems der genossenschaftlichen Pflichtprüfung. Diese Aufgabentrennung ist verfassungs- und europarechtlich geboten.

Die Prüfung von Kreditinstituten ist wesentlich durch bankaufsichtsrechtliche Vorgaben geprägt. Darüber hinaus sind eine Reihe branchenspezifischer Besonderheiten im Rahmen der Rechnungslegung und Prüfung von Kreditinstituten zu beachten. Gerade im Bankaufsichtsrecht ist in den letzten Jahren eine hohe Änderungsdynamik festzustellen (u. a. § 18 KWG, Basel II, MaRisk). Der nachfolgende Artikel soll einen Überblick über die Besonderheiten der Prüfung von Kreditinstituten unter Einbeziehung der aktuellen bankaufsichtsrechtlichen Entwicklungen geben.

Die am 18. August 2006 in Kraft getretene Genossenschaftsreform1 hat kleine Genossenschaften von der bisher obligatorischen Prüfung des Jahresabschlusses befreit. Ziel des Gesetzgebers war es, zu einer deutlichen Kostenentlastung hinsichtlich der Prüfungskosten beizutragen. Der Erfolg der Reform erscheint fraglich, bestehen doch die Kreditgeber regelmäßig auf der Vorlage eines geprüften Jahresabschlusses. Wenn schon eine Revision angebracht ist – wofür wenig spricht –, so hätte es sich nach Ansicht der Autoren empfohlen, künftig auf die Geschäftsführungsprüfung zu verzichten.

Die im Referentenentwurf des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG) vorgesehenen Reformen umfassen auch Neuerungen im Bereich der handelsrechtlichen Jahresabschlussprüfung. Damit gehen korrespondierende Änderungen im Bereich der genossenschaftlichen Pflichtprüfung einher, die Gegenstand dieses Beitrags sind.