Volume 33, Issue 3

Zusammenfassung GNU- und Creative Commons-Lizenzen gehören zu den sog. Public Licenses. Das sind Lizenzen, welche die freie Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken durch jedermann gestatten. Die GNU-Lizenz zählt dabei zu den Open Source-Lizenzen. Mit den Begriffen „Open Source Software“ oder „Freier Software“ ist wahrscheinlich schon jeder, der sich mit Softwareentwicklung beschäftigt, in Berührung gekommen. Sei es bei der Frage, unter welchen Nutzungsbedingungen Vorprodukte eingesetzt werden können, oder der Frage der Lizenzbedingungen für die eigene Entwicklung. Gegenwärtig ist die GNU General Public License die meist verbreitete Lizenz für Freie Software. Die Abkürzung „GNU“ steht dabei für „GNU ist nicht Unix“. Die Lizenz ist nicht nur der Grundtypus von sämtlichen Open Source Lizenzen, sondern auch Vorreiter für Open-Content-Lizenzen, welche die freie Nutzung von Werken außerhalb des Software Bereichs ermöglichen sollen. Zu diesen Open Content-Lizenzen gehört auch die Creative Commons-Lizenz, welche sich sowohl auf literarische Werke, als auch auf Bilder oder aber Musikstücke beziehen kann. Dabei möchte das Konzept von Creative Commons die Freiheit der Forschung und eine weite Verbreitung von Wissen ermöglichen.

Zusammenfassung Die Funktionalität von aktiven Medizinprodukten wird heute weitgehend durch Software und durch die Anbindung an die IT-Netzwerke von Krankenhäusern bestimmt. Software war bisher als Bestandteil eines Medizinproduktes oder als Zubehör bereits in der bisherigen EG-Richtlinie Medical Devices Directive (MDD) 93/42/EWG über Medizinprodukte genannt; das Europäische Parlament hat am 29.03.2007 die Änderung der EG-Richtlinie in Form der MDD 2007/47/EG beschlossen, in der als eine wesentliche Änderung nun Software als eigenständiges Medizinprodukt neben anderen Medizinprodukten definiert wird. Nachfolgend werden die Bedeutung und erste Konsequenzen dieser regulatorischen Definition für die Betreiber erläutert, die mit dem 4. MPG-Novellierungsgesetz am 21.3.2010 in Deutschland umgesetzt wurde.

Zusammenfassung Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung vom 17.07.2009 (Az. 5 StR 394/08) den Leiter der Innenrevision einer Anstalt des öffentlichen Rechts wegen Beihilfe zum Betrug durch Unterlassen verurteilt. Ihn treffe die Pflicht aus dem Unternehmen heraus begangene Straftaten zu Lasten Dritter zu verhindern und bei Anhaltspunkten einzugreifen. Zugleich hat der BGH ausgeführt, unter welchen Voraussetzungen entsprechende Maßstäbe auch für „Compliance Officer“, die als Regelwächter in privaten Unternehmen eingesetzt werden, gelten können. Erstmals wurde dabei der Aufgabenbereich eines solchen von höchstrichterlicher Seite näher beschrieben. Der folgende Beitrag untersucht ausgehend von der Entscheidung des BGH, welche Personen in einem Unternehmen rechtlich zur Verantwortung gezogen werden können und gibt Handlungsempfehlungen zur Begrenzung der Haftungsrisiken.

Zusammenfassung Die „Forschungsstelle Recht im DFN“ ist ein mit jungen Wissenschaftlern mit besonderen Fachkenntnissen besetztes Projekt unter dem Dach des DFN-Vereins, das sich mit einschlägigen Rechtsfragen befasst und den Mitgliedern des DFN über Artikel, Handlungsempfehlungen, Mustertexte, Seminare und Vorträge Hilfestellung für den rechtlichen sicheren Umgang mit dem Wissenschaftsnetz gibt. Auf Grundlage der Arbeiten der Forschungsstelle Recht im DFN verfügt der DFN-Verein über eine umfangreiche Materialsammlung, die im Webauftritt des DFN-Vereins zu finden ist. Kennzeichnend für dieses Projekt ist die konstruktive Zusammenarbeit der anfangs untereinander fremdelnden Wissenschaftlicher aus Recht und Technik, die sich als überaus fruchtbar für die Feststellung des technisch Machbaren und rechtlich Möglichen erweist. Nicht ohne Grund hat sich der Gesetzgeber in verschiedenen einschlägigen Gesetzgebungsverfahren auch auf Stellungnahmen der Forschungsstelle Recht im DFN gestützt. 1996 kam es zur Gründung der Forschungsstelle Recht beim DFN-Verein, eine Art Rechtsberatungsstelle für den DFN-Verein und seine vielfältigen Mitglieder, die im Laufe der Jahre viele tausend Anfragen beantwortet hat. Ungezählt sind die Vorträge, die die Mitarbeiter der Forschungsstelle zusammen mit mir für den DFN-Verein gehalten haben. Die ungezählten telefonischen und schriftlichen Anfragen sind in Aufsätze, Checklisten, Bücher eingeflossen, die den Mitgliedern der DFN-Familie zur Verfügung stehen. Aus diesem breiten Erfahrungsschatz sei einiges an Themen resümiert.

Zusammenfassung Die Verwendung von Bildern, Videos oder Texten im Internet gehört zum praktischen Alltag eines jeden Computernutzers. Oftmals liegt es auf der Hand, dass es sich hierbei um urheberrechtlich relevantes Material handelt, etwa wenn MP3-Dateien oder Videos über Tauschbörsen verbreitet werden. In anderen Fällen ist der Einfluss des Urheberrechts hingegen nicht so offensichtlich. Beim Streaming ist z. B. vielen Internetnutzern oftmals nicht bewusst, dass auch hier gesetzliche Vorschriften zu beachten sind. Eine Urheberrechtsverletzung ist jedoch kein Kavaliersdelikt; bei jeder Verletzung drohen strafrechtliche Sanktionen oder eine zivilrechtliche Haftung. Darauf, dass die Handlungen nicht entdeckt oder verfolgt werden, kann angesichts der Abmahnwelle in den letzten Jahren nicht vertraut werden. Der folgende Artikel soll daher zunächst einen kurzen Überblick über die Materie des Urheberrechts geben (I.) und dann den Internetnutzer anhand von Beispielen für die Risiken der Nutzung fremden Materials sensibilisieren (II.). Zuletzt werden die straf- und zivilrechtlichen Konsequenzen einer Urheberrechtsverletzung aufgezeigt (III.).

Zusammenfassung Mit der Verfügbarkeit von Positionsbestimmung und moderner Kommunikationstechnologie ergeben sich neue Fragen hinsichtlich der Privatsphäre. Dieser Artikel soll in diese Thematik einführen, einen Überblick über den Stand der Forschung geben und aktuelle Forschungsfragen aufzeigen.

Zusammenfassung Das Fachgebiet Sichere Mobile Netze (SEEMOO – www.seemoo.tu-darmstadt.de) wurde im Oktober 2009 am Fachbereich Informatik der Technischen Universität Darmstadt unter der Leitung von Prof. Dr.-Ing. Matthias Hollick neu eingerichtet. SEEMOO ist in das durch die hessische Exzellenzinitiative LOEWE geförderte Sicherheitszentrum CASED eingebunden.