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Die Entwicklungen bei einzelnen Vertragstypen und -klauseln im AGB-Recht — Rechtsprechungsüberblick 2024
-
Martin Zimmermann
Published/Copyright:
August 27, 2025
Zusammenfassung
In Fortführung des ersten Teils dieses Rechtsprechungsüberblicks (Zimmermann, MDR 2025, 885) geht der nachfolgende Beitrag auf Einzelfragen der Inhaltskontrolle in der obergerichtlichen und höchstrichterlichen Rechtsprechung zum AGB-Recht im Jahr 2024 ein.
Online erschienen: 2025-08-27
Erschienen im Druck: 2025-08-01
© 2025 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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Articles in the same Issue
- Titelei
- Inhalt
- MDR Report
- Im Blickpunkt
- Unwirksamkeit einer Online-Eheschließung — Zugleich eine Besprechung von BGH v. 25.9.2024 – XII ZB 244/22, MDR 2025, 211 f.
- Aufsätze
- Bankrecht
- Die Übersicherung im Kreditsicherungsrecht
- AGB-Recht
- Die Entwicklungen bei einzelnen Vertragstypen und -klauseln im AGB-Recht — Rechtsprechungsüberblick 2024
- Verfahrensrecht
- Das Verbandsklageverfahren — Auswirkungen der Wiedereröffnung und der revisionsrechtlichen Zurückverweisung auf das VDuG-Verbandsklageregister
- Prozessrecht aktiv
- Fristwahrung: Weiterleitung eines beim unzuständigen Gericht elektronisch eingegangenen Schriftsatzes
- Zweites Versäumnisurteil: Keine Verletzung der Garantie des gesetzlichen Richters bei Nichteinholung einer EuGH-Vorabentscheidung
- Befangenheit: Verweigerung einer Videoverhandlung
- Rechtsprechung
- Vertragsrecht
- Wirksamkeit des Verkaufs von Kunstbüchern und Faksimiles in limitierter Auflage
- Coaching-Vertrag: Anwendungsbereich des Fernunterrichtsschutzgesetzes
- Miet- und WEG-Recht
- Ansprüche der Wohnungseigentümer gegen den teilenden Bauträger
- Änderung der Nebenkostenvorauszahlungen als dem Formzwang unterliegende Vertragsänderung
- Bereicherungsanspruch des Mieters wegen Investition in durch Zwangsversteigerung erworbenes Objekt
- Immobilienrecht
- Teilflächenkaufvertrag: Verjährungsbeginn für den Anspruch auf Überlassung
- Aufgebotsverfahren zur Kraftloserklärung eines abhandengekommen Grundschuldbriefs
- Baurecht
- Bauträgervertrag: Wirksamkeit der Abnahme von Gemeinschaftseigentum
- Bauvertrag: Wirksamkeit bei Vereinbarungen zur Steueroptimierung
- Nachbarrecht
- Haftung für Schäden am Nachbargrundstück durch missglückten Betontransport
- Klage auf Beseitigung einer Grenzmauer
- Kfz- und Verkehrsrecht
- Feststellungsinteresse für künftige materielle Schäden trotz fiktiver Abrechnung
- Unfallschadensregulierung: Feststellungsinteresse nach Verkauf des Fahrzeugs
- Haftungsverteilung bei Kollision auf einem Bussonderfahrstreifen
- Haftungsrecht
- Identifizierende Bildberichterstattung über Wirecard-Prozess
- Darlegungslast bei Klage auf Hinterbliebenengeld nach Suizid des Angehörigen in einer Psychiatrie
- Versicherungsrecht
- Kraftfahrtversicherung: Beauftragung des Sachverständigen im obligatorischen Sachverständigen-Verfahren
- Kfz-Haftpflichtversicherung: Zuständigkeit für Streit bei Verdacht auf vorgetäuschten Verkehrsunfall
- Familienrecht
- Verpflichtung zur externen Begutachtung bei ärztlichen Zwangsmaßnahmen
- Bemessung des angemessenen Selbstbehalts des Unterhaltspflichtigen beim Elternunterhalt
- Kindesunterhalt bei umfangreicher Mitbetreuung durch den unterhaltspflichtigen Elternteil
- Antrag auf einstweilige Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts bei Befürchtung eines Aufenthaltswechsels
- Adoptionsverfahren: Umfang des beteiligungsfähigen Personenkreises
- Arbeitsrecht
- Änderung der Arbeitsleistung durch Weisungsrecht in der Zwangsvollstreckung
- Gesellschaftsrecht
- Auskunftsanspruch gegen aufgelöste Gesellschaft
- Eintragung einer Cannabisanbauvereinigung als Zweigverein in das Vereinsregister
- Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz
- Inkassoschreiben eines RA als geschäftliche Handlung i.S.d. § 2 Abs. 1 Nr. 2 UWG
- Gesamtvertrag zwischen Tanzschule und Verwertungsgesellschaft
- Kündigung eines Unterlassungsvertrags mit rechtsmissbräuchlich handelnden Verband
- Wettbewerbswidriger Versandhandel mit nicht befüllten Tanks für E‑Zigaretten
- Verfahrensrecht
- beA: Unleserliches, eingescanntes Namenskürzel als einfache Signatur
- Wiedereinsetzung: Organisation der Fristenkontrolle und überholende Kausalität
- Einspruch gegen ein im schriftlichen Vorverfahren ergangenes Versäumnisurteil
- Einreichung bestimmender Schriftsätze durch einen europäischen (hier: österreichischen) Rechtsanwalt
- Voraussetzung für eine Wiedereinsetzung von Amts wegen
- Bestellung eines Betreuers bei unbekanntem Aufenthalt des Betroffenen
- Anwaltszwang bei sofortiger Beschwerde im einstweiligen Verfügungsverfahren
- Wiedereinsetzung in einer Wohnungseigentumssache
- Insolvenzrecht
- InsO-Eröffnungsgrund bei Zwangsvollstreckungseinstellung einer titulierten Forderung
- Anerkenntnisurteil bei Klage auf Feststellung einer Forderung zur Insolvenztabelle
- Gebührenrecht
- Streitwert bei einer Klage auf Nichtigerklärung eines erloschenen Patents
- Verfahrensgebühr in einer Notarbeschwerdesache
- Kosten der Nebenintervention nach Zurückweisungsankündigung
- Abänderung von Feststellungsbescheiden zur Vergütungseinstufung von Berufsbetreuern
- MDR Report
- Im Blickpunkt
- Haftung des Transportdienstleisters — Lieferung von Mehl statt Macbook
- Rechtsprechung kompakt
- Aktuelle Meldungen
- Fachliteratur
- Neuauflagen
- Recht bildlich
- Arbeitsunfall beim Kaffeetrinken
- Impressum
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