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Schadensersatzansprüche bei Impfschäden (COVID 19)
-
Rüdiger Martis
Veröffentlicht/Copyright:
8. April 2025
Zusammenfassung
Die Autoren des Standardwerkes „Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht, 7. Aufl. 2025“ stellen im Anschluss an den vorangegangenen Bericht (Aufklärung des Patienten, MDR 2025, 281) die aktuelle obergerichtliche Rechtsprechung zur den Impfschäden (COVID 19) dar. Dabei steht die Haftung der Hersteller, der verimpfenden Ärzte bzw. der Träger der jeweiligen Praxis oder des Krankenhauses sowie der BRD bzw. der einzelnen Bundesländer im Fokus der Betrachtung.
Online erschienen: 2025-04-08
Erschienen im Druck: 2025-04-01
© 2025 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- MDR Report
- Im Blickpunkt
- Die Widerrufsbelehrung in Neuwagenkaufverträgen mit Verbrauchern im Fernabsatz — Zugleich eine Besprechung zu BGH v. 25.2.2025 – VIII ZR 143/24, MDR 2025, 440
- Aufsätze
- Internetrecht
- Die Löschung unberechtigter Internetbewertungen — Ein Stern, der keinen Namen trägt
- Haftungsrecht
- Schadensersatzansprüche bei Impfschäden (COVID 19)
- Verfahrensrecht
- Die Entwicklungen zur Prozesskosten‑, Verfahrenskosten- und Beratungshilfe — Rechtsprechungsübersicht 2024
- Prozessrecht aktiv
- Kostenentscheidung im Nachlassverfahren
- Wiedereinsetzung: Anwaltspflichten bei konkludentem Antrag auf Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist
- Klageantrag: Anforderungen an die Bestimmtheit, Heilung von Mängeln im Instanzenzug
- Rechtsprechung
- Vertragsrecht
- Widerruf eines Fernabsatzvertrags: Fehlende Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung
- Reiserecht: Keine ergänzende Anwendung von § 326 BGB bei § 651h BGB
- Pferdeeinstellvertrag: Rechtliche Einordnung und Haftungsumfang
- Miet- und WEG-Recht
- Rechtsschutzbedürfnis für Räumungsklage
- Anspruch gegen den WEG-Verwalter auf Übersendung digitaler Kontoauszüge
- Immobilienrecht
- Überfahrtbaulast zur Gewährung der Zufahrt zum Grundstück
- Baurecht
- Unangemessen benachteiligende Sicherungsabrede
- Verjährung eines vor der Abnahme entstandenen Anspruchs auf Ersatz des Mangelfolgeschadens
- Kfz- und Verkehrsrecht
- Unfall zwischen Kfz und auf die Fahrbahn tretenden alkoholisierten Fußgänger
- Haftung bei Kollision zwischen rechtsabbiegendem Pkw mit auf Gehweg querendem Radfahrer
- Haftungsrecht
- Amtshaftung: Darlegungs- und Beweislastverteilung (hier: bzgl. Verfassungsschutz- Überwachung)
- Immaterieller Schadensersatz nach Erhalt einer E‑Mail zu Werbezwecken
- Veröffentlichung von Luftbildern eines Ferienanwesens von Prominenten
- Rechtmäßigkeit einer Einmeldung von rückständigen Forderungen an die Schufa
- Pressebericht über ein laufendes Strafverfahren ohne vorherige Anhörung
- Versicherungsrecht
- Private Krankenversicherung: Verjährung von Rückzahlungsansprüchen wegen unwirksamer Prämienerhöhungen
- PKV: Höhe der Beitragsanpassung als ein personenbezogenes Datum
- Familienrecht
- Amtsermittlungspflicht bei Abweichung vom Betreuervorschlag des Betroffenen
- Streitigkeit über die Wahl des Taufnamens
- Ausbildungsunterhalt: Dauer des Anspruchs für ein juristisches Studium
- Arbeitsrecht
- Ablehnung einer zweigeschlechtlichen Person als Gleichstellungsbeauftragte
- Kein Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG nach Einwand des Rechtsmissbrauchs
- Beweiswert ärztlicher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
- Gesellschaftsrecht
- GmbH: Subsidiarität der Gesellschafterklage
- Bank- und Kreditsicherungsrecht
- Verbraucherdarlehen: Zusatz „ggf.“ bei Pflichtangaben zu verbundenen Verträgen
- Angabe zu Art und Vertragslaufzeit beim grundpfandrechtlich gesicherten Annuitätendarlehen
- Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz
- Vorbringen im Patentnichtigkeitsverfahren, 2. Instanz
- Irreführende Werbung eines Angelvereins für Kurse
- Bestehen eines Wettbewerbsverhältnisses bei noch laufendem Prüfverfahren für neues Arzneimittel
- Verfahrensrecht
- Überhöhte Anforderungen an die Substantiierungspflicht zu psychischer Krankheit nach einem Unfall
- Schiedsverfahren ohne Präklusion durch schiedsrichterliches Verfahren (Schiedsklage)
- Wiedereinsetzung: Prüfung des Inhaltes des elektronisch übermittelten Schriftsatzes
- § 1631b BGB: Überlassung des Sachverständigengutachtens an das über 14 Jahre alte Kind
- Entkräftung der Beweiswirkung eines elektronischen Empfangsbekenntnisses
- Haftung bei Verurteilung von Gesellschaft und Gesellschafter als Streitgenossen
- Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses bei widerstreitenden Verkaufsund Einkaufsbestimmungen
- Einstweilige Verfügung zur Sicherung eines Leichnams zu Beweiszwecken
- Auswirkungen der sofortigen Beschwerde gegen Aussetzungsbeschlüsse in einem KapMuG-Verfahren
- Zwangsvollstreckungsrecht
- Prüfung der Parteifähigkeit vor Klauselerteilung
- Beschwerde gegen Ablehnung der Vertagung der Zwangsversteigerung
- Insolvenzrecht
- Anmeldung einer (später rück-)abgetretenen Forderung zur InsO-Tabelle
- Insolvenzanfechtung von Zahlungen auf Geldauflagen im Strafprozess
- Gebührenrecht
- Kostenentscheidung im Nachlassverfahren
- Streitwerterhöhung durch mitverglichene Hilfsaufrechnung
- Herabsetzung des Streitwerts i.R.e. Streitwertbeschwerde
- MDR Report
- Im Blickpunkt
- Die Widerrufsbelehrung in Neuwagenkaufverträgen mit Verbrauchern im Fernabsatz — Zugleich eine Besprechung zu BGH v. 25.2.2025 – VIII ZR 143/24, MDR 2025, 440
- Rechtsprechung kompakt
- Aktuelle Meldungen
- Recht bildlich
- Ausbildungsunterhalt für ein Studium (zu MDR 2025, 461)
- Impressum
Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- MDR Report
- Im Blickpunkt
- Die Widerrufsbelehrung in Neuwagenkaufverträgen mit Verbrauchern im Fernabsatz — Zugleich eine Besprechung zu BGH v. 25.2.2025 – VIII ZR 143/24, MDR 2025, 440
- Aufsätze
- Internetrecht
- Die Löschung unberechtigter Internetbewertungen — Ein Stern, der keinen Namen trägt
- Haftungsrecht
- Schadensersatzansprüche bei Impfschäden (COVID 19)
- Verfahrensrecht
- Die Entwicklungen zur Prozesskosten‑, Verfahrenskosten- und Beratungshilfe — Rechtsprechungsübersicht 2024
- Prozessrecht aktiv
- Kostenentscheidung im Nachlassverfahren
- Wiedereinsetzung: Anwaltspflichten bei konkludentem Antrag auf Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist
- Klageantrag: Anforderungen an die Bestimmtheit, Heilung von Mängeln im Instanzenzug
- Rechtsprechung
- Vertragsrecht
- Widerruf eines Fernabsatzvertrags: Fehlende Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung
- Reiserecht: Keine ergänzende Anwendung von § 326 BGB bei § 651h BGB
- Pferdeeinstellvertrag: Rechtliche Einordnung und Haftungsumfang
- Miet- und WEG-Recht
- Rechtsschutzbedürfnis für Räumungsklage
- Anspruch gegen den WEG-Verwalter auf Übersendung digitaler Kontoauszüge
- Immobilienrecht
- Überfahrtbaulast zur Gewährung der Zufahrt zum Grundstück
- Baurecht
- Unangemessen benachteiligende Sicherungsabrede
- Verjährung eines vor der Abnahme entstandenen Anspruchs auf Ersatz des Mangelfolgeschadens
- Kfz- und Verkehrsrecht
- Unfall zwischen Kfz und auf die Fahrbahn tretenden alkoholisierten Fußgänger
- Haftung bei Kollision zwischen rechtsabbiegendem Pkw mit auf Gehweg querendem Radfahrer
- Haftungsrecht
- Amtshaftung: Darlegungs- und Beweislastverteilung (hier: bzgl. Verfassungsschutz- Überwachung)
- Immaterieller Schadensersatz nach Erhalt einer E‑Mail zu Werbezwecken
- Veröffentlichung von Luftbildern eines Ferienanwesens von Prominenten
- Rechtmäßigkeit einer Einmeldung von rückständigen Forderungen an die Schufa
- Pressebericht über ein laufendes Strafverfahren ohne vorherige Anhörung
- Versicherungsrecht
- Private Krankenversicherung: Verjährung von Rückzahlungsansprüchen wegen unwirksamer Prämienerhöhungen
- PKV: Höhe der Beitragsanpassung als ein personenbezogenes Datum
- Familienrecht
- Amtsermittlungspflicht bei Abweichung vom Betreuervorschlag des Betroffenen
- Streitigkeit über die Wahl des Taufnamens
- Ausbildungsunterhalt: Dauer des Anspruchs für ein juristisches Studium
- Arbeitsrecht
- Ablehnung einer zweigeschlechtlichen Person als Gleichstellungsbeauftragte
- Kein Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG nach Einwand des Rechtsmissbrauchs
- Beweiswert ärztlicher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
- Gesellschaftsrecht
- GmbH: Subsidiarität der Gesellschafterklage
- Bank- und Kreditsicherungsrecht
- Verbraucherdarlehen: Zusatz „ggf.“ bei Pflichtangaben zu verbundenen Verträgen
- Angabe zu Art und Vertragslaufzeit beim grundpfandrechtlich gesicherten Annuitätendarlehen
- Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz
- Vorbringen im Patentnichtigkeitsverfahren, 2. Instanz
- Irreführende Werbung eines Angelvereins für Kurse
- Bestehen eines Wettbewerbsverhältnisses bei noch laufendem Prüfverfahren für neues Arzneimittel
- Verfahrensrecht
- Überhöhte Anforderungen an die Substantiierungspflicht zu psychischer Krankheit nach einem Unfall
- Schiedsverfahren ohne Präklusion durch schiedsrichterliches Verfahren (Schiedsklage)
- Wiedereinsetzung: Prüfung des Inhaltes des elektronisch übermittelten Schriftsatzes
- § 1631b BGB: Überlassung des Sachverständigengutachtens an das über 14 Jahre alte Kind
- Entkräftung der Beweiswirkung eines elektronischen Empfangsbekenntnisses
- Haftung bei Verurteilung von Gesellschaft und Gesellschafter als Streitgenossen
- Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses bei widerstreitenden Verkaufsund Einkaufsbestimmungen
- Einstweilige Verfügung zur Sicherung eines Leichnams zu Beweiszwecken
- Auswirkungen der sofortigen Beschwerde gegen Aussetzungsbeschlüsse in einem KapMuG-Verfahren
- Zwangsvollstreckungsrecht
- Prüfung der Parteifähigkeit vor Klauselerteilung
- Beschwerde gegen Ablehnung der Vertagung der Zwangsversteigerung
- Insolvenzrecht
- Anmeldung einer (später rück-)abgetretenen Forderung zur InsO-Tabelle
- Insolvenzanfechtung von Zahlungen auf Geldauflagen im Strafprozess
- Gebührenrecht
- Kostenentscheidung im Nachlassverfahren
- Streitwerterhöhung durch mitverglichene Hilfsaufrechnung
- Herabsetzung des Streitwerts i.R.e. Streitwertbeschwerde
- MDR Report
- Im Blickpunkt
- Die Widerrufsbelehrung in Neuwagenkaufverträgen mit Verbrauchern im Fernabsatz — Zugleich eine Besprechung zu BGH v. 25.2.2025 – VIII ZR 143/24, MDR 2025, 440
- Rechtsprechung kompakt
- Aktuelle Meldungen
- Recht bildlich
- Ausbildungsunterhalt für ein Studium (zu MDR 2025, 461)
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